Search for: "wenn"
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4 Jan 2015, 7:45 am
Daran ändert sich auch nichts, wenn der Anbieter im Ausland eine dort gültige Glückspiel-Lizenz besitzt. [read post]
15 Dec 2014, 10:00 am
Steiger Legal wünscht – ohne Wenn und Aber – frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in ein glückliches neues Jahr! [read post]
8 Dec 2014, 10:00 pm
Für Urheber und Rechteinhaber können deutliche Copyright-Hinweise sinnvoll sein, auch wenn sie nicht notwendig sind. [read post]
4 Dec 2014, 5:00 am
Kostenlos ist die Nutzung aber nur, wenn die jeweiligen Lizenzbedingungen erfüllt werden, bei CC-Lizenzen üblicherweise die Urhebernennung und ein Verweis auf die verwendete CC-Lizenz. [read post]
3 Dec 2014, 3:18 am
Die zweite Hypothese dieser Arbeit analysiert daher, inwieweit das WTO-Recht, wenn adäquat im IIA-Recht herangezogen, Investitionen im Wege „indirekter Berücksichtigung“ bei der Auslegung von IIA-Recht schützt. [read post]
14 Nov 2014, 6:30 am
Dies gilt insbesondere dann, wenn mehrere Person im Empfängerhaushalt leben. [read post]
13 Nov 2014, 12:50 am
Es nützt nichts, wenn Überwachungen zwar richterlich genehmigt werden müssen, aber offensichtlich keine wirksame Kontrolle der Überwacher stattfindet. [read post]
6 Nov 2014, 1:35 am
Das Urheberrecht führt sich selbst ad absurdum, wenn beispielsweise Facebook-Nutzer, die Paris besuchen, den nächtlichen Eiffelturm fotografieren und ihre Fotos veröffentlichen, eine Urheberrechtsverletzung begehen … (Via EUobserver, @JungePiraten und @hpoeri.) [read post]
5 Nov 2014, 3:55 am
Der heutige Art. 16 Abs. 2 lit. c der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) wird in Zukunft wie folgt lauten (PDF): Die Grundversorgungskonzessionärin ist verpflichtet, im Innern der Wohn- und Geschäftsräume der Kundin oder des Kunden einen der folgenden Anschlüsse nach deren oder dessen Wahl bereitzustellen: […] einen festen Netzabschlusspunkt, zu dem […] ein Breitband-Internetzugang mit einer garantierten Übertragungsrate von 2000/200 kbit/s… [read post]
20 Oct 2014, 1:56 am
Wenn ein Unfallbeteiligter den Unfallort verlässt, um sich ärztlich versorgen zu lassen, und erst dann die Polizei informiert, kann er gem. [read post]
20 Oct 2014, 1:56 am
Wenn ein Unfallbeteiligter den Unfallort verlässt, um sich ärztlich versorgen zu lassen, und erst dann die Polizei informiert, kann er... [read post]
13 Oct 2014, 1:15 am
Ein hinreichender Tatverdacht liegt bereits dann vor, wenn eine Verurteilung in der Hauptverhandlung wahrscheinlich ist. [read post]
7 Oct 2014, 1:46 pm
Dabei wird übersehen, dass bei Vorwürfen aus dem Sexualstrafrecht, vor allem wenn ein Kind als Opfer involviert sein soll, bereits jetzt weitreichende soziale Konsequenzen drohen. [read post]
3 Oct 2014, 6:15 am
Ein faktisch öffentliches «Telefonbuch» ist öffentlich, auch wenn man es als «nicht öffentlich» bezeichnet. [read post]
23 Sep 2014, 8:00 pm
Gewerkschaftliche Beratung mag manchmal genügen, doch wenn man sich in einen Rechtsstreit begeben muss, ist eine anwaltliche Vetretung notwendig, wie sie durch Gewerksschaftsfunktionäre nicht möglich ist. [read post]
14 Sep 2014, 10:20 am
Wenn allerdings aufgrund einer journalistischen Nachfrage eine Aufzeichnung nachträglich «zensuriert» wird, droht der Streisand-Effekt … [read post]
12 Sep 2014, 5:10 am
Wenn man zu dem Ergebnis kommt, dass Pistorius die Person in der Toilette für einen Einbrecher gehalten hat, dann hat er durch die Tat seine geliebte Frau verloren. [read post]
7 Sep 2014, 2:03 pm
Letztlich wird es vermutlich so sein wie mit schusssicheren Westen – wenn man tatsächlich eine benötigt, trägt man sie nicht. [read post]
2 Sep 2014, 11:35 am
» Ein solches Training hätten Bundesrichter in Lausanne und Kantonsrichter in Zürich vermutlich gerne einem Anwaltskollegen verordnet, der sich offensichtlich in jeder Hinsicht ungebührlich benahm … Gemäss gerichtlichen Feststellungen reagiert der Anwaltskollege «notorisch unbeherrscht und ausfällig […], wenn ihm etwas nicht passt». [read post]
31 Aug 2014, 11:30 pm
Keine Flüchtlingseigenschaft würde vorliegen, wenn Snowden ein schweren nichtpolitischen Verbrechen begangen hätte. [read post]
