Search for: "wenn"
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25 Feb 2011, 2:35 am
Nach der Rechtsprechung zu Art. 144 aStGB reicht es aus, wenn Verdachtsgründe die Möglichkeit einer strafbaren Vortat nahelegen. [read post]
6 Mar 2011, 3:32 am
Respektierung der Bundesverfassung (BV), Kenntnis einer Landessprache, Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung.Anreiz für Integration: Wer sich besser integriert als andere, kann schon nach acht Jahren um eine Einbürgerung ersuchen, wenn er bereits eine Niederlassungsbewilligung hat, die in Ausnahmefällen nach fünf Jahren erworben werden kann. [read post]
29 Sep 2011, 6:43 am
Wir hatten eine schöne Zeit während der Arbeit an Valkaama und es war eine tolle Erfahrung, ganz am Anfang der Open Source Film Bewegung mit einem der ersten Open Source Spielfilme (wenn nicht sogar dem Ersten ;) mit dabei gewesen zu sein. [read post]
12 Nov 2010, 10:17 pm
So liegt nur dann eine strafbare Handlung vor, wenn sich einem objektiven Dritten der Anschein einer ordnungsgemäßen Erfüllung der vorliegenden Verkehrsbedingungen, zu denen auch das Lösen und Zahlen eines gültigen Tickets zählt, aufdränge. [read post]
8 Apr 2007, 4:31 pm
Wenn es welche gäbe, nein. [read post]
15 Nov 2010, 3:17 am
Wenn bei der Verfügung über ein Persönlichkeitsgut wirtschaftliche Interessen im Vordergrund stehen, wäre es angesichts der Bedeutung der Selbstvermarktung in den letzten Jahrzehnten lebensfremd, Verfügungen über Persönlichkeitsgüter wie das eigene Bild oder den eigenen Namen grundsätzlich auszuschliessen. [read post]
6 Jul 2007, 4:46 pm
Wer Wissenschaft nur in einer Fremdsprache begegnet, bezahlt selbst dann mit Verlusten, wenn er dieses Idiom hervorragend beherrscht. [read post]
2 May 2014, 2:34 am
In einem Strafverfahren wegen Bestechung können selbst dann außerhalb des Strafrechts liegende Konsequenzen drohen, wenn das Verfahren gem. [read post]
8 Jul 2011, 1:40 am
Daher endete das Verfahren mit einem Freispruch, auch wenn die Frau ihr Bein dauerhaft nicht mehr bewegen können wird. ( Quelle: Osnabrücker Zeitung online vom 30.06.2011 ) [read post]
29 Dec 2010, 1:00 am
Die Hauptziele der Revision sind, laut Botschaft, folgende: vollständige Marktöffnung (Aufhebung des Briefmonopols) Sicherstellung der Grundversorgung Finanzierung der Grundversorgung Marktordnung (Grundsatz der gleichen Rechte und Pflichten aller Marktteilnehmer; Ausnahmen: zur Sicherstellung der Grundversorgung) Interoperabilität (Zugang zu den Postfachanlagen und den Austausch von Adressdaten) Regulation und Aufsicht (PostCom; Aufgaben der heutigen PostReg und zusätzliche… [read post]
31 Oct 2012, 12:00 am
Genossame Lachen entschieden, dass eine öffentlichrechtliche Korporation, die nicht von Bundesrechts wegen gezwungen ist, die Bestimmungen des Namens- und Bürgerrechts anzuwenden, immerhin BV 8 verletzt, wenn sie die Weitergabe der Mitgliedschaft durch verheiratete Korporationsbürgerinnen und ledige Korporationsbürger ausschliesst. [read post]
10 Jul 2009, 7:29 am
Das neue Kernenergiehaftpflichtgesetz kann allerdings erst in Kraft gesetzt werden, wenn das Revisionsprotokoll zum Pariser Ãœbereinkommen in Kraft tritt. [read post]
8 Jun 2007, 5:26 am
„Diese Summe hat auch eine Genugtuungsfunktion, schließlich ist es doch eine Art Schmähung, wenn einem so einfach ins Gesicht gesagt wird ,Du bist mit 48 zu alt für den Job vor der Schranke‘“, sagt Kiemstedt. [read post]
5 Nov 2011, 9:46 am
Among other things he received advice on how to behave at the hearing: AS: Zum Schluss noch eine praktische Frage: Haben Sie noch einen Ratschlag für mich, wenn ich am Montag im Petitionsausschuss dem VDS-Vorsitzenden Walter Krämer gegenüberstehe? [read post]
29 Dec 2017, 4:15 am
Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten – heute unter anderem mit zwei spannenden Anwaltsporträts, dem Märchen von der guten Blockchain und über die verborgene Internet-Infrastruktur … Anwaltsporträt I: «Anwalt Andreas Meili tritt auf den Plan, wenn die öffentliche Meinung kippt. [read post]
11 Dec 2007, 10:03 am
Wer sich gegen einen Balkon wehrt, der ins eigene Grundstück hineinragt, nachdem er die Situation während mehrerer Jahrzehnte hingenommen hat, hat seinen Abwehranspruch verwirkt.Zudem wird der gute Glaube der Person, die den Balkon erstellt hatte, vermutet.Nach ZGB 674 III kann der Ãœberbauende in solchen Fällen (gegen angemessene Entschädigung) das dingliche… [read post]
20 Jan 2011, 1:18 pm
Beratung am Telefon bleibe aber zulässig, wenn Kunden ausdrücklich damit einverstanden seien. [read post]
27 Feb 2021, 12:15 am
[…]» Die ersten veröffentlichten Beiträge befassen sich mit «Crowd Monitoring» und der Volksabstimmung über das E-ID-Gesetz: Crowd Monitoring – Augen zu und durch Auf dem eigenen Auge blind Die «schlechten Gefühle» der IT-Anwälte, oder: Der Faktencheck des «Faktenchecks» (Teil I) Wenn «Rasen» nicht im Gesetz drin steht und «Rasen» deshalb FALSCH IST, ODER: Faktencheck des… [read post]
21 Jun 2016, 6:40 am
Wenn man allerdings mit Nacktbildern erpresst oder genötigt wird, hilft auch in der Schweiz häufig nur noch der Gang zur Polizei, die versuchen kann, die oftmals anonym agierenden Täter zu identifizieren. [read post]
28 Oct 2009, 5:14 pm
Eine Strafbarkeit soll danach ausgeschlossen sein, wenn alle im Gesetz aufgeführten Sorgfaltspflichten beachtet werden und folgende Voraussetzungen vorliegen: freier und dauerhafter Wille des Patienten, Gutachten von zwei verschiedenen und unabhängigen Ãâ [read post]
