Search for: "wenn"
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25 Aug 2014, 4:00 am
Schwierigkeiten können sich aber im Einzelfall ergeben, wenn unklar ist, von wo aus die Drohne gesteuert wird. [read post]
19 Aug 2014, 2:45 am
Erst wenn die Bilder weiter gezeigt, vervielfältigt oder veröffentlicht werden, ist der Straftatbestand der Verletzung der Persönlichkeitsrechte erfüllt. [read post]
5 Aug 2014, 12:11 pm
Das Gericht begründete die Einstellung nach § 153a StPO im Fall Ecclestone damit, dass selbst wenn die restlichen Vorwürfe stimmen würden, sie nicht so schwerwiegend wären, dass sie einer Einstellung entgegenstehen würden. [read post]
29 Jul 2014, 9:29 am
Auch in den USA ist mit Unerlaubter Werbung nicht zu spassen – insbesondere wenn auch noch eine Sammelklage drohen kann. [read post]
15 Jul 2014, 9:49 am
Bandenhehlerei liegt vor, wenn sich mindestens 3 Personen zusammengeschlossen haben, um Straftaten zu begehen. [read post]
11 Jul 2014, 1:16 am
Aufgrund der Souveränität der Staaten ist eine solche ursprünglich nur angenommen worden, wenn zwischenstaatliche Konflikte vorlagen. [read post]
10 Jul 2014, 5:00 am
Kein direkter Augenkontakt ist für einen Drohnenpiloten mit Videobrille notwendig, wenn ein zweiter Pilot – ein Sicherheitspilot – den direkten Augenkontakt gewährleistet. [read post]
8 Jul 2014, 5:20 am
Thomas Wolf irrt allerdings, wenn er in seiner Rechnung schreibt, das Bild dürfe durch die Abgemahnten nach Bezahlung nur anderweitig – das heisst nicht nur auf ihrer Website – verwendet werden, wenn diese Verwendung ausdrücklich von ihm in Schriftform genehmigt worden sei. [read post]
25 Jun 2014, 7:30 am
Handelstätigkeiten im Zusammenhang mit Bitcoins erfordern zudem eine Bankenbewilligung, wenn im Rahmen der Handelstätigkeit von Kunden bzw. [read post]
25 Jun 2014, 6:52 am
Die Teilnahme mittels Handy oder Smartphone und via WAP stellt eine – wenn auch umstrittene – weitere Teilnahmemöglichkeit ohne Leistung eines Einsatzes vor. [read post]
19 Jun 2014, 6:15 am
Viele erfolgreiche technische als Mourinho, Bilardo, Bielsa, und Alex Ferguson; Pep Guardiola hatte einige Bekanntheit, weil er für Barcelona gespielt, aber wenn er in River gewesen wäre zehn Jahre Negro Astrada Ersatz haben.Y cuenta otras cosas muy interesantes, anécdotas de su vida como lateral izquierdo, nos pasa las ultimas versiones de la fórmula de ponderación con coeficientes, y dice que ha empezado a dudar de su teoría de la… [read post]
19 Jun 2014, 3:19 am
Art. 3 Abs. 3 Satz 1 der Richtlinie 2008/95 ist, wenn ein Mitgliedstaat von der in Satz 2 dieser Bestimmung vorgesehenen Befugnis keinen Gebrauch gemacht hat, dahin auszulegen, dass im Rahmen eines Verfahrens zur Ungültigerklärung einer nicht originär unterscheidungskräftigen Marke bei der Beurteilung, ob diese Marke infolge Benutzung Unterscheidungskraft erworben hat, zu prüfen ist, ob die Unterscheidungskraft vor der Anmeldung der Marke erworben wurde. [read post]
6 Jun 2014, 6:21 am
Die Warnhinweise – und die dazu notwendige Überwachung – erinnern an die gescheiterte HADOPI-Behörde in Frankreich, auch wenn die Schweiz nun auf «HADOPI minus» setzt und vorläufig zumindest den Internet-Zugang nicht sperren lassen möchte. [read post]
5 Jun 2014, 5:50 am
Grundsätzlich gilt gemäss Geldwäschereigesetz (GwG), dass, wenn in der Schweiz berufsmässige Finanzintermediationstätigkeiten ausgeübt werden, sich die betroffenen Finanzintermediäre direkt der Aufsicht der Finma unterstellen bzw. einer Selbstregulierungsorganisation (SRO) anschliessen müssen, damit diese die Einhaltung der GwG-Sorgfaltspflichten überwachen. [read post]
1 Jun 2014, 11:30 pm
» Vollständige Vervielfältigung trotz Erhältlichkeit im Handel «Von einer weitgehend vollständigen Vervielfältigung des Werkexemplars ist immer dann auszugehen, wenn in Anbetracht des Umfangs der Kopie der Kauf des vollständigen Exemplars für den Durchschnittskonsumenten uninteressant wird […]. [read post]
12 May 2014, 2:54 am
In vergleichbaren Verfahren ist es oftmals schwer, Einzelpersonen den Tatbestand der Untreue nachzuweisen, wenn es nicht um eigene Bereicherung geht. [read post]
2 May 2014, 2:34 am
In einem Strafverfahren wegen Bestechung können selbst dann außerhalb des Strafrechts liegende Konsequenzen drohen, wenn das Verfahren gem. [read post]
28 Apr 2014, 1:15 am
… aber Fotografieren teilweise dennoch erlaubt Der Hafenkran darf aber dennoch zumindest für nicht kommerzielle Nutzungen fotografiert werden, denn auch wenn die Panoramafreiheit beim Hafenkran nicht greift, so kennt das schweizerische Urheberrecht als weitere Schrankenbestimmung unter anderem den Eigengebrauch (Art. 19 URG). [read post]
24 Apr 2014, 10:25 pm
MarkMonitor gebe der Beschwerdeführerin anonyme Testdownloads und die dazu gehörigen IP-Adressen heraus, wenn nachweislich über schweizerische Access-Provider Urheberrechte an aktuellen Werken verletzt worden seien […]. [read post]
22 Apr 2014, 12:15 am
… und erklärt, unter welchen Bedingungen das Umgehen von technischen Schutzmassnahmen (Technical Protection Measures, TPM) in der Schweiz erlaubt ist: «[…] Die Umgehung technischer Massnahmen ist nur dann urheberrechtlich verboten, wenn der Rechteinhaber damit die Nutzung seiner urheberrechtlich geschützten Werke regelt. [read post]
