Search for: "NUR "
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3 Jun 2024, 3:40 am
›» Dieser Normalfall hat den Grund, dass die Strafprozessordnung nur ausnahmsweise vorsieht, dass eine antragstellende Person Kosten bezahlen oder eine Entschädigung leisten muss. [read post]
9 Feb 2010, 10:10 am
“Originalität gibt’s sowieso nicht, nur Echtheit. [read post]
10 Oct 2019, 9:15 am
Es erscheint deshalb angemessen, bei der Interessenabwägung im Sinne der oben erwähnten Rechtsprechung denselben Massstab wie bei staatlich erhobenen Beweisen anzuwenden und Beweise, die von Privaten rechtswidrig erlangt worden sind, nur zuzulassen, wenn dies zur Aufklärung schwerer Straftaten unerlässlich ist. [read post]
13 Nov 2008, 1:01 pm
Das war zugegebenermaßen nur eine sehr oberflächliche Recherche. [read post]
2 May 2019, 4:00 pm
Diese Einschätzung gilt nur, wenn für Voiceprint überhaupt Personendaten bearbeitet werden, was nicht zwingend ist. [read post]
25 May 2011, 3:49 am
Es war also zu prüfen, ob ein Endentscheid für einen Teil der Begehren oder für einen Teil der Parteien vorlag.4.1 […] Ein Entscheid, der nur einen Teil der gestellten Begehren behandelt, ist nur dann ein anfechtbarer Teilentscheid, wenn diese Begehren unabhängig von den anderen beurteilt werden können. [read post]
11 Feb 2010, 6:49 am
Es enthielt nur eindeutig als solche erkennbare Altmeldungen und war nur durch gezielte Suche auffindbar. [read post]
16 Dec 2009, 5:59 am
Der Meldung kam nur eine geringe Breitenwirkung zu. [read post]
12 Jul 2012, 4:55 am
Ein Hinweis darauf, dass der Adressat, wenn er keinen Eintrag wünscht, nicht zu reagieren braucht, findet sich nur ganz am Ende. [read post]
2 Feb 2012, 4:51 am
Der Arbeitgeber darf vielmehr den Schluss auf einen derartigen Vertragswillen des Arbeitnehmers nach Treu und Glauben nur ziehen, wenn er sich aus dessen Verhalten unmissverständlich und zweifelsfrei ergibt (BGE 102 Ia 417 E. 3c S. 417 f.; Urteil 4P.77/2005 vom 27. [read post]
19 Oct 2009, 5:34 pm
Geht man davon aus, dass der Großteil der beteiligten Verkehrskreise auf den ersten Blick in einer Tatze eben nur eine Tatze eines Tieres erblickt, aber nicht das Unternehmen Jack Wolfskin, so dürfte die Bildmarke Jack Wolfskins nur über eine geringe Kennzeichenkraft verfügen und eine Verwechselungsgefahr mit lediglich ähnlichen Tatzen zu… [read post]
15 Sep 2015, 1:25 am
Das Bild, bei dem es nur edle Retter gibt, funktioniert nicht wirklich. [read post]
7 Oct 2014, 1:46 pm
Das Gesetz weitet die Strafbarkeit aber nicht nur beim Umfang des strafbaren Materials aus, sondern auch in der zeitlichen Dimension gibt es Änderungen. [read post]
16 Dec 2008, 12:29 pm
“Warten (nicht nur) im Advent. [read post]
27 Feb 2012, 11:06 pm
Andererseits ist, wenn schon auf die wirtschaftlichen und nicht nur die zivilrechtlichen Verhältnisse abzustellen ist (vgl. [read post]
3 Dec 2010, 6:13 am
Bei dynamischen IP-Adressen kann nur der Provider Auskunft über den betreffenden Anschluss geben. [read post]
15 Mar 2021, 12:56 pm
Die Beschränkungen des Kündigungsrechts gelten nämlich für Mietrückstände nur aus den drei Monaten April, Mai und Juni 2020 und nur bis zum 30. [read post]
7 Sep 2014, 2:03 pm
von Polizeibeamten nur dann eingesetzt werden,„wenn Umstände die Annahme rechtfertigen, dass eine Situation einen gewalttätigen Verlauf nimmt“. [read post]
24 Aug 2012, 1:41 am
Diese sieht eine IP-Adresse nur für bestimmte Personen bzw. [read post]
20 Mar 2018, 10:45 pm
Sie müssen nur Zugriff auf einen eingeloggten Account haben. [read post]
