Search for: "NUR "
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7 Jan 2016, 8:10 am
Schweiz: Keine direkten Auswirkungen durch neue Informationspflicht Onlinehändler und andere E-Commerce-Anbieter in der Schweiz sind von der neuen Informationspflicht nur direkt betroffen, wenn sie in einem EU-Land über eine Niederlassung verfügen. [read post]
31 Dec 2015, 3:05 pm
Januar ist nicht nur Neujahr, sondern auch Public Domain Day: Im schweizerischen Urheberrecht sind Werke grundsätzlich während 70 Jahren nach dem Tod der Urheberinnen oder Urheber geschützt. [read post]
31 Dec 2015, 3:05 pm
Januar ist nicht nur Neujahr, sondern auch Public Domain Day: Im schweizerischen Urheberrecht sind Werke grundsätzlich während 70 Jahren nach dem Tod der Urheberinnen oder Urheber geschützt. [read post]
22 Dec 2015, 12:45 am
Ab Januar 2015 funktionierte das Smartphone nur noch mangelhaft, weil der Bildschirm schwarz blieb. [read post]
22 Dec 2015, 12:45 am
Ab Januar 2015 funktionierte das Smartphone nur noch mangelhaft, weil der Bildschirm schwarz blieb. [read post]
17 Dec 2015, 12:50 am
Hingegen werden nun neben der Lokalität der Public WLAN-Nutzung am jeweiligen Bahnhof nicht mehr nur Datum und Zeit, sondern ausdrücklich auch das verwendete Endgerät erfasst. [read post]
17 Dec 2015, 12:50 am
Hingegen werden nun neben der Lokalität der Public WLAN-Nutzung am jeweiligen Bahnhof nicht mehr nur Datum und Zeit, sondern ausdrücklich auch das verwendete Endgerät erfasst. [read post]
17 Dec 2015, 12:45 am
Entsprechende Marken hingegen wurden in der Schweiz nicht hinterlegt, dafür aber in der Europäischen Union: So gibt es beispielsweise Darth Vader nicht nur als gewöhnliche Bildmarke (Markennummer 012207379), sondern auch als 3D-Marke (Markennummer 012322459). [read post]
17 Dec 2015, 12:45 am
Entsprechende Marken hingegen wurden in der Schweiz nicht hinterlegt, dafür aber in der Europäischen Union: So gibt es beispielsweise Darth Vader nicht nur als gewöhnliche Bildmarke (Markennummer 012207379), sondern auch als 3D-Marke (Markennummer 012322459). [read post]
10 Dec 2015, 4:10 am
Gulen, (MD PA, filed 12/7/2015) was nominally brought by three individuals who are members of the Sunni Muslim Dogan Movement, an Anatolian offshoot of the rival Nur Movement. [read post]
9 Dec 2015, 3:55 am
Mit gutem Grund: Fotografen lassen ihre Bilder nur durch StockFood vermarkten, wenn sie davon ausgehen können, dass StockFood ihre Rechte als Urheber verteidigt. [read post]
4 Dec 2015, 12:28 pm
Abdurahman, Zacharia YusufCriminal ComplaintSuperseding Indictment Abood, BilalCriminal ComplaintIndictmentDetention Motion Substitute Counsel Motion Ahmed, Hamza NajBad Acts MotionBail ProposalConfession MotionCount 7 Finance MotionCriminal ComplaintDeclarationDisclosure MotionDisclosure of Evidence MotionDisclosure of Informants MotionDiscovery MotionExhibit ListGrand Jury Transcript MotionHearsay MotionIndictmentJury Questionarie MotionJury Selection MotionMemo in Support of… [read post]
3 Dec 2015, 8:50 am
Stärkung von Justizöffentlichkeit und Medienfreiheit Das Bundesgericht betonte aber nicht nur die Medienfreiheit, sondern auch das Prinzip der Justizöffentlichkeit sowie die damit verbundene Funktion der Medienberichterstattung über Gerichtsverhandlungen: «[…] Für die Bürgerinnen und Bürger soll ersichtlich sein, wie die Richterinnen und Richter die ihnen vom jeweiligen Wahlkörper übertragene Verantwortung wahrnehmen, und der… [read post]
29 Nov 2015, 9:31 am
Third, the Court seems to have decided that the injunction is only reasonable if the access provider is the last enforcement resort, i.e. the right holders tries to enforce his rights against the real infringers first (websites or its hosts) or if such direct enforcement seems without any success from the outset (“Nur wenn die Inanspruchnahme dieser Beteiligten scheitert oder ihr jede Erfolgsaussicht fehlt und deshalb andernfalls eine Rechtsschutzlücke entstünde, ist die… [read post]
29 Nov 2015, 9:31 am
Third, the Court seems to have decided that the injunction is only reasonable if the access provider is the last enforcement resort, i.e. the right holders tries to enforce his rights against the real infringers first (websites or its hosts) or if such direct enforcement seems without any success from the outset (“Nur wenn die Inanspruchnahme dieser Beteiligten scheitert oder ihr jede Erfolgsaussicht fehlt und deshalb andernfalls eine Rechtsschutzlücke entstünde, ist die… [read post]
20 Nov 2015, 7:15 am
Offiziell heißt es, dass damit nur die Ausführung von nicht-zugelassenen Lernmodulen verhindert wird, natürlich nur zum Schutz der Allgemeinheit. [read post]
19 Nov 2015, 12:55 pm
Offiziell heißt es, dass damit nur die Ausführung von nicht-zugelassenen Lernmodulen verhindert wird, natürlich nur zum Schutz der Allgemeinheit. [read post]
13 Nov 2015, 2:15 am
Bislang war mir nur die Kleiderordnung am Bundesgericht bekannt. [read post]
11 Nov 2015, 9:59 am
François Bugnion, De la précarité à la pérennité: les premiers pas hésitants du Comité international de la Croix-Rouge Thomas Burri, Völkerrecht, Unendlicher Spass Lucius Caflisch & Daniel Rietiker, Hoheitliche Tätigkeit und internationaler Schutz der Menschenrechte: Der Fall Catan gegen die Republik Moldau und die Russische Föderation Andrew Clapham, Internment and Arbitrary Detention Thomas Cottier, Gedanken zur… [read post]
9 Nov 2015, 8:30 am
In der Praxis nutzen die Strafverfolgungsbehörden diese Möglichkeit leider nur selten – auch im Wissen, dass sich die meisten Verurteilen die notwendige Einsprache für eine gerichtliche Beurteilung und damit einen möglichen Freispruch nicht leisten können. [read post]
