Search for: "wenn"
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4 May 2011, 7:46 am
Die Diskrepanz zwischen den agil anarchischen Foo Fighters und dem sie verwaltenden Apparat des musikindustriellen Establishments wirkt umso größer, je mehr sich die Band ihren Fans mit Vorab-Kostenlosem andient, während die Musik-Industrie sich ihnen willkürlich selbst dann noch verweigern will, wenn die blamable Sinnlosigkeit ihres Tuns längst um- und übergangen ist. [read post]
23 Nov 2010, 10:32 am
Diesen muss der IStGH Rechnung tragen, wenn er seiner übergeordneten Aufgabe - einen Beitrag zur Wiederherstellung und Sicherung des Friedens zu leisten - gerecht werden will.Anschließend untersucht die Autorin das Verfahrensrecht des IStGH auf seine Vereinbarkeit mit den legitimen Opferinteressen und -bedürfnissen. [read post]
29 Apr 2010, 3:05 pm
Der Bundesrat hat gestern beschlossen, den eidgenössischen Räten den Entwurf eines Bundesgesetzes über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen (RuVG) zu unterbreiten.Aus der Medienmitteilung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA):Dieser Gesetzesentwurf regelt die Sperrung, Einziehung und Rückerstattung von Vermögenswerten politisch exponierter Personen oder ihres… [read post]
23 Apr 2021, 5:00 am
» Ja, manchmal lügen Experten, wenn sie sich öffentlich äussern. [read post]
24 Sep 2010, 7:30 am
Von Seiten des BSI kam der Hinweis, dass solche Missbrauchsszenarien insbesondere denkbar seien, wenn der Inhaber den E-Perso länger als nötig auf dem Lesegerät liegen lässt. [read post]
30 Mar 2008, 9:48 am
"Von einem "Organisationsreglement" kann nicht gesprochen werden, wenn - wie vorliegend - nicht einmal ein protokollierter Mehrheitsbeschluss des Verwaltungsrats vorliegt, der die nach Art. 716b Abs. 2 OR vorgesehenen Elemente der Organisation der Geschäftsführung regelt. [read post]
4 Jan 2011, 1:35 am
Januar 2011 die Erklärung der Schutzgewährung (wenn zuvor keine vorläufige Schutzverweigerung mitgeteilt wurde) als obligatorisch erklärt.Das Kapitel 8.4 des Teils 4 der Richtlinien („Nicht als Herkunftsangabe geltende Bezeichnungen“) wurde neu mit einer allgemeinen Einleitung versehen und – ohne wesentliche inhaltliche Änderung – umgruppiert.Das Kapitel 10 des Teils 4 der Richtlinien („Verkehrsdurchsetzung“) wurde ergänzt. [read post]
26 Jan 2011, 12:04 am
Wenn ein Aktionär mind. 1/3 der Stimmrechte einer kotierten Gesellschaft übernimmt, muss er nach BEHG 32 ein Angebot für alle kotierten Beteiligungspapiere der Gesellschaft unterbreiten. [read post]
28 Feb 2008, 6:58 am
"Daraus folgt einerseits, dass auf direkt gegen erstinstanzliche Rechtsöffnungsentscheide des Kantons Zürich eingereichte Beschwerden, auch wenn der Streitwert Fr. 30'000.-- und mehr beträgt, mangels Ausschöpfung des kantonalen Instanzenzuges nicht eingetreten werden kann. [read post]
23 Apr 2013, 12:01 am
Das Bundesland Nordrhein-Westfalen hält nach einigen Stimmen anscheinend eine Selbstanzeige bereits dann für verspätet, wenn sich der Anzeigende auf einer sogenannten „Steuer-CD“ befindet und solche im Umlauf ist. [read post]
6 Nov 2008, 12:16 pm
Auch wenn kein spezifisches Nutzungsentgelt vereinbart wurde, enthält der "Shell Service-Stations Vertrag" zweifellos Elemente eines Miet- oder Pachtvertrags (mithin einer Gebrauchsüberlassung), so dass die Verfügungsmacht über die Anlagen nicht (mehr) bei der Beschwerdegegnerin, sondern beim die Tankstelle betreibenden Vertragspartner liegt. [read post]
10 Jan 2019, 7:50 am
Siehe auch: Winterkongress 2018 (Programm und Unterlagen), unter anderem mit meinem Vortrag «Wenn die Polizei am Morgen um 6 Uhr klingelt». [read post]
15 Jan 2011, 2:52 am
Ein eindeutiges Ergebnis könne man allerdings erwarten, wenn ein Mensch einen bestimmten Gegenstand für mehrere Minuten in der Hand hält. [read post]
19 Sep 2009, 4:01 am
Wie bereits in einem früheren Urteil kam das BVerwGer zum Schluss, der Wortbestandteil im Zeichen, "Chocolat Pavot", sei beschreibend, weil der Konsument darunter in erster Linie "Schokolade mit Mohn" verstehe, auch wenn es "Chocolat au Pavot" oder "Chocolat avec du Pavot" heissen müsste. [read post]
2 Feb 2011, 2:25 am
Wenn, wie hier, das Bestehen eines Schadens erst nach Ablauf der Verjährungsfrist überhaupt feststellbar ist, muss nach Ansicht des BGer der Gesetzgeber eine Lösung finden. [read post]
23 Nov 2011, 8:17 am
Gleichwertigkeit bei der Schuldübernahme besteht demnach, wenn dem Schulderlass, den der Gläubiger zugunsten das Altschuldners verfügt, ein entsprechendes Recht auf Zugriff auf den Übernehmer gegenüber steht [...]. [read post]
25 Jan 2016, 5:30 am
Wie arbeiten Schweizer Rechtsanwälte in Zukunft, wenn sie nicht auf funktional und preislich überlegene Cloud-Software von ausländischen Anbietern zurückgreifen dürfen oder ihnen moderne Kommunikation verwehrt bleibt? [read post]
16 Nov 2011, 3:11 am
Es soll sichergestellt werden, dass die Verfahrensrechte von betroffenen Personen mit Wohnsitz in den USA auch dann gewahrt bleiben, wenn ein Amtshilfeersuchen auf Grund von bestimmten Verhaltensmustern eingereicht wird (Gruppenanfrage).Jede durch ein von einem ausländischen Staat an die Schweiz gerichteten Amtshilfeersuchen betroffene Person hat Anspruch darauf, sich am Verfahren zu beteiligen. [read post]
20 Mar 2012, 12:00 am
In einem Streit aus einem Agenturvertrag, der durch die Agentin zu Unrecht fristlos beendet wurde, verweigert das BGer eine Kundschaftsentschädigung iSv OR 418u I: Das BGer hielt es im konkreten Fall für erstellt, dass die Vertragsverletzungen der Auftraggeberin "nicht besonders schwerwiegend" waren und dass nicht auszuschliessen war, dass die Unstimmigkeiten hätten bereinigt werden können, wenn die Beschwerdeführerin sich bei der Beschwerdegegnerin… [read post]
13 Jun 2009, 5:14 am
Vogt: "Besser wäre es, wenn man hier mit aufsichtsrechtlichen Vorschriften etwa für Unternehmen im Finanzmarktbereich operiert und so auch dem Anliegen der Beschränkung der Gehälter Rechnung trägt. [read post]
