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6 Jul 2007, 4:46 pm
Wer Wissenschaft nur in einer Fremdsprache begegnet, bezahlt selbst dann mit Verlusten, wenn er dieses Idiom hervorragend beherrscht. [read post]
31 Jan 2008, 9:27 am
»Dieser Satz durfte von der in Frankreich wohnhaften Versicherungsnehmerin so verstanden werden, dass sie in jedem Spital auch im Kanton Genf privat versichert sei (der Versicherer hatte sich auf den Standpunkt gestellt, dass Leistungen nur versichert seien, wenn die Versicherungsnehmerin entweder in Frankreich taggeldversichert sei oder aber Grenzgängerin sei). [read post]
13 Jun 2009, 5:14 am
Vogt: "Besser wäre es, wenn man hier mit aufsichtsrechtlichen Vorschriften etwa für Unternehmen im Finanzmarktbereich operiert und so auch dem Anliegen der Beschränkung der Gehälter Rechnung trägt. [read post]
26 Apr 2011, 12:11 am by David Vasella
Folglich läuft der Zins zwischen Konkurs und Verwertung nur dann weiter, wenn das Kapital und die Zinsen bis Konkurs aller pfandgesicherten Forderungen in welchem Rang auch immer gedeckt sind, und nicht nur der betreffenden einzelnen Forderung. [read post]
28 May 2011, 6:44 am by Rechtsanwalt
Jedoch könne die Erinnerung an ein Ereignis gestört werden, wenn ein weiterer Schock hinzukomme, da das Gehirn dann zu  intensiv mit der Verarbeitung des ersten Erlebnisses beschäftigt sei. [read post]
16 Oct 2013, 1:55 am by Rechtsanwalt & Strafverteidiger
Ein Grund für die Einstellung war auch gewesen, dass der Mann Leistungen in ähnlicher Höhe erhalten hätte, wenn er sich lediglich Obdachlos gemeldet hätte. [read post]
23 Oct 2010, 6:00 am by David Vasella
Gemäss der Botschaft werden heute zahlreiche Nutzer von digitalem Fernsehen "von ihrer Fernmeldedienstanbieterin vertraglich gezwungen, die von ihr abgegebenen Empfangsgeräte (proprietäre Set-Top-Boxen) zu mieten oder zu kaufen, wenn die Signale verschlüsselt verbreitet werden. [read post]
25 Feb 2011, 2:35 am by Juana Vasella
Nach der Rechtsprechung zu Art. 144 aStGB reicht es aus, wenn Verdachtsgründe die Möglichkeit einer strafbaren Vortat nahelegen. [read post]
23 Apr 2021, 5:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Ja, manchmal lügen Experten, wenn sie sich öffentlich äussern. [read post]
26 Jan 2011, 12:04 am by David Vasella
Wenn ein Aktionär mind. 1/3 der Stimmrechte einer kotierten Gesellschaft übernimmt, muss er nach BEHG 32 ein Angebot für alle kotierten Beteiligungspapiere der Gesellschaft unterbreiten. [read post]
21 May 2010, 6:09 am
Wenn es einen englischen Fachbegriff gibt, den ich nicht kenne, dann lerne ich ihn auf diesem Weg. [read post]
10 Jan 2019, 7:50 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Siehe auch: Winterkongress 2018 (Programm und Unterlagen), unter anderem mit meinem Vortrag «Wenn die Polizei am Morgen um 6 Uhr klingelt». [read post]
15 Nov 2010, 3:17 am by David Vasella
Wenn bei der Verfügung über ein Persönlichkeitsgut wirtschaftliche Interessen im Vordergrund stehen, wäre es angesichts der Bedeutung der Selbstvermarktung in den letzten Jahrzehnten lebensfremd, Verfügungen über Persönlichkeitsgüter wie das eigene Bild oder den eigenen Namen grundsätzlich auszuschliessen. [read post]
20 Mar 2012, 12:00 am by David Vasella
In einem Streit aus einem Agenturvertrag, der durch die Agentin zu Unrecht fristlos beendet wurde, verweigert das BGer eine Kundschaftsentschädigung iSv OR 418u I: Das BGer hielt es im konkreten Fall für erstellt, dass die Vertragsverletzungen der Auftraggeberin "nicht besonders schwerwiegend" waren und dass nicht auszuschliessen war, dass die Unstimmigkeiten hätten bereinigt werden können, wenn die Beschwerdeführerin sich bei der Beschwerdegegnerin… [read post]
28 Feb 2008, 6:58 am
"Daraus folgt einerseits, dass auf direkt gegen erstinstanzliche Rechtsöffnungsentscheide des Kantons Zürich eingereichte Beschwerden, auch wenn der Streitwert Fr. 30'000.-- und mehr beträgt, mangels Ausschöpfung des kantonalen Instanzenzuges nicht eingetreten werden kann. [read post]
6 Jul 2011, 6:54 am by Juana Vasella
Keine Amtshilfe leistet die Schweiz, wenn ein Gesuch auf Informationen beruht, die durch nach schweizerischem Recht strafbare Handlungen erlangt wurden. [read post]
25 Jan 2016, 5:30 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Wie arbeiten Schweizer Rechtsanwälte in Zukunft, wenn sie nicht auf funktional und preislich überlegene Cloud-Software von ausländischen Anbietern zurückgreifen dürfen oder ihnen moderne Kommunikation verwehrt bleibt? [read post]
23 Oct 2010, 3:00 am by David Vasella
Im Rahmen eines Verfahrens betr. eine Verantwortlichkeitsklage fasst das BGer die Wirkung eines Strafverfahrens auf OR 60 II (längere strafrechtliche Verjährungsfrist für den Zivilanspruch) zusammen: Die Anwendung von OR 60 II ist auch durch eine rechtskräftige strafrechtliche Verfahrenseinstellung nur dann ausgeschlossen, wenn diese Einstellung darauf beruht, dass ein (objektives oder subjektives) Tatbestandsmerkmal nicht erfüllt ist. [read post]