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4 May 2011, 7:46 am by cen
Die Diskrepanz zwischen den agil anarchischen Foo Fighters und dem sie verwaltenden Apparat des musikindustriellen Establishments wirkt umso größer, je mehr sich die Band ihren Fans mit Vorab-Kostenlosem andient, während die Musik-Industrie sich ihnen willkürlich selbst dann noch verweigern will, wenn die blamable Sinnlosigkeit ihres Tuns längst um- und übergangen ist. [read post]
5 Sep 2011, 12:00 pm by Oliver Kaufmann
Das Sekretariat hielt weiter fest, dass eine definitive Beurteilung erst möglich sei, wenn die geplanten Glasfaser-Kooperationen im Markt Wirkung entfalten. [read post]
24 May 2012, 10:30 pm by Juana Vasella
Diese Ermittlungsform soll künftig nur dann vorliegen, wenn Polizeiangehörige oder vorübergehend für polizeiliche Aufgaben angestellte Personen eine durch Urkunden abgesicherte falsche Identität (Legende) verwenden, um in ein kriminelles Milieu einzudringen und besonders schwere Straftaten aufzuklären. [read post]
6 Nov 2008, 12:16 pm
Auch wenn kein spezifisches Nutzungsentgelt vereinbart wurde, enthält der "Shell Service-Stations Vertrag" zweifellos Elemente eines Miet- oder Pachtvertrags (mithin einer Gebrauchsüberlassung), so dass die Verfügungsmacht über die Anlagen nicht (mehr) bei der Beschwerdegegnerin, sondern beim die Tankstelle betreibenden Vertragspartner liegt. [read post]
19 Dec 2019, 7:20 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Ich hoffe, auch unterhaltsam und mit praktischen Beispielen aus dem Alltag, über solche Irrtümer aufklären zu können. 2018 hatte ich über die Erfahrung, «wenn die Polizei am Morgen um 6 Uhr klingelt», gesprochen. [read post]
9 Oct 2011, 10:36 pm by Juana Vasella
Sie sollten im Prinzip also eigentlich erst dann eingesetzt werden, wenn bestimmte krankheitsbezogene Symptome bereits in Erscheinung getreten sind. [read post]
15 Aug 2008, 10:00 am
(Quelle: Beck Aktuell) Auch wenn Sie kurz schmunzeln, so stellt die Austrahlung der Szene doch eine Persönlichkeitsrechtsverletzung dar, die keinesfalls hingenommen werden sollte. [read post]
24 Mar 2012, 5:33 am by David Vasella
Die Rechtslage sei, so das BGer, in der Regel nicht klar, wenn die Anwendung einer Norm einen Ermessens- oder Billigkeitsentscheid des Gerichts mit wertender Berücksichtigung der gesamten Umstände erfordert, wie dies namentlich bei der Beurteilung von Treu und Glauben zutrifft [read post]
7 Jun 2019, 3:30 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Hingegen ist es mit Blick auf das Beschleunigungsgebot problematisch, wenn ein dreiviertel Jahr nach der Verhandlung noch gar kein Urteil vorliegt. [read post]
8 Jun 2007, 5:26 am
„Diese Summe hat auch eine Genugtuungsfunktion, schließlich ist es doch eine Art Schmähung, wenn einem so einfach ins Gesicht gesagt wird ,Du bist mit 48 zu alt für den Job vor der Schranke‘“, sagt Kiemstedt. [read post]
2 May 2014, 2:34 am by Rechtsanwalt & Strafverteidiger
In einem Strafverfahren wegen Bestechung können selbst dann außerhalb des Strafrechts liegende Konsequenzen drohen, wenn das Verfahren gem. [read post]
22 Jul 2011, 1:53 pm by Buce
Buce used to quote her German grandfather: "Wenn Engel reisen, lacht der Himmel"--when angeles travel, the sky laughs--true dat, and sometimes it laughs even when they stay home. [read post]
9 Oct 2013, 12:28 am by Nietzer
.- Vertragspartner erwirktes Gerichtsurteil zur Enttäuschung des Klägers führen, wenn er die Anforderungen in den USA für die Anerkennung und Vollstreckung eines deutschen Gerichtsurteils nicht kennt. [read post]
9 Feb 2007, 3:13 pm
See also here: So stellt es laut dem Frankfurter Landgericht (LG) einen Mangel einer Kreuzfahrtreise in die Karibik dar, wenn das Kreuzfahrtschiff fast ausschließlich einer Sonderveranstaltung durch Schweizer Folkloregruppen dient, die in erheblichem Umfang das Unterhaltungsprogramm durch Veranstaltungen mit schweizerischem Volkscharakter (Blasmusik, Jodeln, Alphornblasen, Trachtentänze, Chörli-Singen, etc.) prägen, denen der Reisende nicht ausweichen kann. [read post]
15 Jan 2011, 2:52 am by Rechtsanwalt
Ein eindeutiges Ergebnis könne man allerdings erwarten, wenn ein Mensch einen bestimmten Gegenstand für mehrere Minuten in der Hand hält. [read post]
6 Aug 2018, 7:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Für 10’000 Euro könne ihr Sohn sein Gesicht, immerhin auch das Werk von 18 Jahren Arbeit, nachlizenzieren … Wenn man nicht wüsste, dass das Video vom satirischen «Bohemian Browser Ballett» stammt, hätte die Geschichte mit Blick auf die gängigen Abmahnungen in Deutschland durchaus eine gewisse Glaubwürdigkeit. [read post]
9 May 2008, 3:46 am
Letztlich hat man dieses Projekt abgebrochen (eventuell unnötiger Weise, jedenfalls wenn man das deutsche Geschmacksmusterrecht zugrunde legt und vorausgesetzt, dass das Universitätslogo der Portugiesen nicht eingetragen war). [read post]
30 Mar 2008, 9:48 am
"Von einem "Organisationsreglement" kann nicht gesprochen werden, wenn - wie vorliegend - nicht einmal ein protokollierter Mehrheitsbeschluss des Verwaltungsrats vorliegt, der die nach Art. 716b Abs. 2 OR vorgesehenen Elemente der Organisation der Geschäftsführung regelt. [read post]
29 Sep 2011, 6:43 am by cen
Wir hatten eine schöne Zeit während der Arbeit an Valkaama und es war eine tolle Erfahrung, ganz am Anfang der Open Source Film Bewegung mit einem der ersten Open Source Spielfilme (wenn nicht sogar dem Ersten ;) mit dabei gewesen zu sein. [read post]