Search for: "wenn"
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5 Sep 2011, 12:00 pm
Das Sekretariat hielt weiter fest, dass eine definitive Beurteilung erst möglich sei, wenn die geplanten Glasfaser-Kooperationen im Markt Wirkung entfalten. [read post]
4A_153/2011: Anforderungen an eine verjährungsunterbrechende Schuldanerkennungsurkunde iSv OR 137 II
23 Dec 2011, 4:19 am
Die Anerkennung muss für die Forderung vollen (wenn auch nicht unwiderleglichen) Beweis schaffen, weil nur unter dieser Voraussetzung derjenige Grad an Rechtssicherheit besteht, der es nach der ratio legis rechtfertigt, dass der Schuldner nach der ursprünglich kürzeren Verjährungsfrist die Forderung nunmehr auf so lange Zeit hinaus gegen sich gelten lassen muss (BGE 61 II 334 E. 3 S. 337; 113 II 264 E. 2d S. 268 [...]). [read post]
7 Apr 2011, 5:33 am
Wenn diese echt wären, so wäre ein Aufenthalt Beckers im Iran zum Tatzeitpunkt bewiesen. [read post]
24 Aug 2012, 2:23 am
Es genügt, wenn solche Auszüge vom Protokollführer sowie vom Vorsitzenden des beschliessenden Organs unterzeichnet werden. [read post]
23 Oct 2010, 6:00 am
Gemäss der Botschaft werden heute zahlreiche Nutzer von digitalem Fernsehen "von ihrer Fernmeldedienstanbieterin vertraglich gezwungen, die von ihr abgegebenen Empfangsgeräte (proprietäre Set-Top-Boxen) zu mieten oder zu kaufen, wenn die Signale verschlüsselt verbreitet werden. [read post]
4 Aug 2011, 12:05 pm
Denn die Geldstrafe ist in einem solchen Fall losgelöst und unabhängig von der Freiheitsstrafe zu beurteilen, was auch für die Frage der reformatio in peius gilt, selbst wenn die Höhe der unbedingten Freiheitsstrafe auf den Entscheid über die Art des Vollzugs der Geldstrafe einen Einfluss hatte. [read post]
9 Oct 2011, 10:36 pm
Sie sollten im Prinzip also eigentlich erst dann eingesetzt werden, wenn bestimmte krankheitsbezogene Symptome bereits in Erscheinung getreten sind. [read post]
9 May 2008, 3:46 am
Letztlich hat man dieses Projekt abgebrochen (eventuell unnötiger Weise, jedenfalls wenn man das deutsche Geschmacksmusterrecht zugrunde legt und vorausgesetzt, dass das Universitätslogo der Portugiesen nicht eingetragen war). [read post]
7 Jun 2019, 3:30 am
Hingegen ist es mit Blick auf das Beschleunigungsgebot problematisch, wenn ein dreiviertel Jahr nach der Verhandlung noch gar kein Urteil vorliegt. [read post]
30 Dec 2006, 1:13 am
Wenn das stimmt, waren die “Idiotentests” mit diesem Mann an der Seite also wahrhaft “idiotensichere” Aufgaben. [read post]
26 Sep 2016, 10:45 pm
In den meisten Fällen dürfen urheberrechtlich geschützte Bilder nur verwendet werden, wenn die jeweilige Urheberin oder der jeweilige Urheber damit einverstanden ist – so zum Beispiel bei der Bildverwendung in einer Präsentation, die online veröffentlicht wird. [read post]
25 Jun 2012, 6:12 am
Wenn jedoch eine Gesellschaft während mindestens zwei Jahren eine Beteiligung von mindestens 25 Prozent am Kapital der Dividenden zahlenden Gesellschaft hält, sind die Dividenden von der Quellensteuer befreit.Keine Quellensteuern sind ausserdem auf Dividenden an die Nationalbanken der beiden Staaten sowie an Vorsorgeeinrichtungen geschuldet. [read post]
22 Jul 2011, 1:53 pm
Buce used to quote her German grandfather: "Wenn Engel reisen, lacht der Himmel"--when angeles travel, the sky laughs--true dat, and sometimes it laughs even when they stay home. [read post]
29 Sep 2011, 3:18 am
Daraufhin wurde ...Totschlag mit 3,5 Promille Das Landgericht Verden verurteilte einen 49-jährtigen Mann wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren ...Bundesverfassungsgericht zur Entnahme von Blutproben Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Trunkenheit im Straßenverkehr auch dann bestraft werden kann, wenn die ...Geldstrafe für Besitz kinderpornographischer Bilder auf dem Handy Geldstrafe / Kinderpornographie / Geständnis Vor dem… [read post]
28 Feb 2012, 11:55 pm
Eine Schädigung von Individualinteressen durch ein Urkundendelikt ist möglich, namentlich wenn es Bestandteil eines schädigenden Vermögensdelikts bildet (BGE 119 Ia 342 E. 2b; siehe auch BGE 120 Ia 220 E. 3b). [read post]
24 May 2012, 10:30 pm
Diese Ermittlungsform soll künftig nur dann vorliegen, wenn Polizeiangehörige oder vorübergehend für polizeiliche Aufgaben angestellte Personen eine durch Urkunden abgesicherte falsche Identität (Legende) verwenden, um in ein kriminelles Milieu einzudringen und besonders schwere Straftaten aufzuklären. [read post]
15 Nov 2010, 2:55 am
.], wenn dies im Vertrag nicht vorgesehen ist. [read post]
16 Oct 2013, 1:55 am
Ein Grund für die Einstellung war auch gewesen, dass der Mann Leistungen in ähnlicher Höhe erhalten hätte, wenn er sich lediglich Obdachlos gemeldet hätte. [read post]
20 May 2012, 10:22 am
Fraglich war im vorliegenden Verfahren jedoch, ob ein Aktionär auch dann die Einberufung einer GV nach OR 699 III/IV erzwingen muss, um dann dort die Sonderprüfung zu verlangen, wenn der Verwaltungsrat nicht freiwillig eine ausserordentliche GV einberuft, oder ob er in diesem Fall die Sonderprüfung direkt gerichtlich verlangen kann Das BGer schützt das Urteil des OGer LU als Vorinstanz: Es ist stets der Weg über die GV zu nehmen. [read post]
12 Jun 2012, 11:00 pm
Ein Arrestbegehren verstösst nur dann gegen die res iudicata, wenn es auf dem völlig gleichen Sachverhalt beruht wie das frühere Arrestbegehren, das zur Abweisung oder Aufhebung des Arrestes geführt hat. [read post]
