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1 Aug 2020, 12:45 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen In­hal­ten – heute unter anderem über die Angst, von Sokrates kalt erwischt zu werden, über den kürzlichen «Original Gangster»-Angriff auf Twitter, und über einen kuriosen Fall anno 1895 am Bundesgericht … Ausbildung: «Vom Dozenten befragt werden, auch wenn man sich nicht gemeldet hat: In den USA ist sokratischer Unterricht in den Rechtswissenschaften etabliert. [read post]
27 Jan 2021, 9:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Wenn sich jemand neu bei Clubhouse registriert und diese Person aufgrund der Handynummer einer Nutzerin oder einem Nutzer von Clubhouse bekannt ist, wird diese Nutzerin informiert und kann die neu registrierte Person an Bord kommen lassen. [read post]
23 Apr 2013, 12:01 am by Rechtsanwalt
Das Bundesland Nordrhein-Westfalen hält nach einigen Stimmen anscheinend eine Selbstanzeige bereits dann für verspätet, wenn sich der Anzeigende auf einer sogenannten „Steuer-CD“ befindet und solche im Umlauf ist. [read post]
11 Dec 2007, 10:03 am
Wer sich gegen einen Balkon wehrt, der ins eigene Grundstück hineinragt, nachdem er die Situation während mehrerer Jahrzehnte hingenommen hat, hat seinen Abwehranspruch verwirkt.Zudem wird der gute Glaube der Person, die den Balkon erstellt hatte, vermutet.Nach ZGB 674 III kann der Überbauende in solchen Fällen (gegen angemessene Entschädigung) das dingliche… [read post]
27 Feb 2021, 12:15 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
[…]» Die ersten veröffentlichten Beiträge befassen sich mit «Crowd Monitoring» und der Volksabstimmung über das E-ID-Gesetz: Crowd Monitoring – Augen zu und durch Auf dem eigenen Auge blind Die «schlechten Gefühle» der IT-Anwälte, oder: Der Faktencheck des «Faktenchecks» (Teil I) Wenn «Rasen» nicht im Gesetz drin steht und «Rasen» deshalb FALSCH IST, ODER: Faktencheck des… [read post]
19 Dec 2019, 7:20 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Ich hoffe, auch unterhaltsam und mit praktischen Beispielen aus dem Alltag, über solche Irrtümer aufklären zu können. 2018 hatte ich über die Erfahrung, «wenn die Polizei am Morgen um 6 Uhr klingelt», gesprochen. [read post]
26 Sep 2016, 10:45 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
In den meisten Fällen dürfen urheberrechtlich geschützte Bilder nur verwendet werden, wenn die jeweilige Urheberin oder der jeweilige Urheber damit einverstanden ist – so zum Beispiel bei der Bildverwendung in einer Präsentation, die online veröffentlicht wird. [read post]
29 Sep 2011, 6:43 am by cen
Wir hatten eine schöne Zeit während der Arbeit an Valkaama und es war eine tolle Erfahrung, ganz am Anfang der Open Source Film Bewegung mit einem der ersten Open Source Spielfilme (wenn nicht sogar dem Ersten ;) mit dabei gewesen zu sein. [read post]
10 Jul 2009, 7:29 am
Das neue Kernenergiehaftpflichtgesetz kann allerdings erst in Kraft gesetzt werden, wenn das Revisionsprotokoll zum Pariser Übereinkommen in Kraft tritt. [read post]
15 May 2011, 1:37 am by Rechtsanwalt
Nach der Strafprozessordnung sei die Identitätsfeststellung nur zulässig, wenn sonst die Identität nur unter erheblichen Schwierigkeiten festgestellt werden könnte. [read post]
24 May 2012, 10:30 pm by Juana Vasella
Diese Ermittlungsform soll künftig nur dann vorliegen, wenn Polizeiangehörige oder vorübergehend für polizeiliche Aufgaben angestellte Personen eine durch Urkunden abgesicherte falsche Identität (Legende) verwenden, um in ein kriminelles Milieu einzudringen und besonders schwere Straftaten aufzuklären. [read post]
21 Jan 2017, 10:45 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Wenn nach potenziellen Risiken gefahndet wird, ist jeder und jede potenziell verdächtigt. [read post]
4 May 2011, 7:46 am by cen
Die Diskrepanz zwischen den agil anarchischen Foo Fighters und dem sie verwaltenden Apparat des musikindustriellen Establishments wirkt umso größer, je mehr sich die Band ihren Fans mit Vorab-Kostenlosem andient, während die Musik-Industrie sich ihnen willkürlich selbst dann noch verweigern will, wenn die blamable Sinnlosigkeit ihres Tuns längst um- und übergangen ist. [read post]
6 Aug 2018, 7:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Für 10’000 Euro könne ihr Sohn sein Gesicht, immerhin auch das Werk von 18 Jahren Arbeit, nachlizenzieren … Wenn man nicht wüsste, dass das Video vom satirischen «Bohemian Browser Ballett» stammt, hätte die Geschichte mit Blick auf die gängigen Abmahnungen in Deutschland durchaus eine gewisse Glaubwürdigkeit. [read post]
10 Sep 2015, 9:25 am by Martin Steiger
Und auch bei berechtigten Abmahnungen kann sich die eigene Rechtsposition verschlechtern, wenn man mit unbedachten Äusserungen wie Erklärungen oder Entschuldigungen jenseits der Rechtslage an die Gegenseite gelangt. [read post]
6 Mar 2011, 3:32 am by Juana Vasella
Respektierung der Bundesverfassung (BV), Kenntnis einer Landessprache, Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung.Anreiz für Integration: Wer sich besser integriert als andere, kann schon nach acht Jahren um eine Einbürgerung ersuchen, wenn er bereits eine Niederlassungsbewilligung hat, die in Ausnahmefällen nach fünf Jahren erworben werden kann. [read post]
30 Jan 2025, 3:20 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Siehe auch: Wenn Perplexity falsch liegt: Die Grenzen von Quellenangaben bei KI-Diensten NZZ erfindet «Datenklau» durch Perplexity AI beim «Einsiedler Anzeiger» [read post]
24 Apr 2014, 10:25 pm by Martin Steiger
MarkMonitor gebe der Beschwerdeführerin anonyme Testdownloads und die dazu gehörigen IP-Adressen heraus, wenn nachweislich über schweizerische Access-Provider Urheberrechte an aktuellen Werken verletzt worden seien […]. [read post]
8 Jan 2013, 12:26 am by Rechtsanwalt
Die Staatsanwaltschaft ...Keine Bestechlichkeit: Ärzte machen sich nicht strafbar Mit einem wegweisenden Beschluss hat der BGH nun deutlich gemacht, dass sich Kassenärzte nicht wegen Bestechlichkeit sowie den weiteren „Bestechungsdelikten“ strafbar macht, wenn sie Vorteile von Unternehmen entgegen nehmen als Gegenleistung für die Verordnung von Arzneimittel. [read post]