Search for: "NUR "
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7 Nov 2008, 8:15 am
Niggemeier hat sich nun die Mühe gemacht, mal in die Duden reinzusehen, die er zur Verfügung hatte - und nur in einem war “Volksverhetzer” als mögliche Deutungsart verzeichnet. [read post]
8 Jun 2009, 1:37 am
Schließlich sind Schadensersatzansprüche auch bei nur fahrlässigem Handeln begründet. [read post]
17 Jul 2012, 12:06 am
Für weitere Generationen sei ein Bürgerrechtserwerb nicht vorgesehen, und der Wortlaut spreche nur von der Mutter, nicht vom Vater. [read post]
26 Jan 2013, 12:07 am
Die Behandlung mit Psychopharmaka gegen den Willen eines Patienten darf nur als letztes Mittel eingesetzt werden. [read post]
24 Feb 2013, 12:07 am
Ein Zeuge, der ebenfalls über Nacht anwesend war, konnte jedoch nur von Küssen berichten. [read post]
10 Nov 2009, 5:11 am
September 2001 auf ausgesuchte Ziele in den Vereinigten Staaten von Amerika haben das Phänomen nicht nur allgemein für das Völkerrecht bedeutsamer, sondern vor allem auch das Definitionsproblem brisanter werden lassen. [read post]
20 Jan 2011, 1:18 pm
Ferner dürfen die Krankenkassen nach der Vereinbarung nur noch mit Maklern zusammenarbeiten, die sie unter Vertrag genommen haben. [read post]
6 Mar 2011, 3:32 am
Das revidierte Bürgerrechtsgesetz (BüG) ist abgestimmt auf das neue Ausländersgesetzes (AuG) und verfolgt u.a. folgende Ziele:Erfolgreiche Integration: Es können nur noch Ausländer um Einbürgerung ersuchen, die bereits eine Niederlassungsbewilligung ("Ausweis C") erlangt haben. [read post]
10 Mar 2010, 6:48 am
Völkerrecht ist längst keine Angelegenheit nur der Regierungen und Parlamente mehr, sondern betrifft die tägliche Arbeit vieler staatlicher Behörden und Gerichte. [read post]
15 Jun 2010, 10:08 am
Das Vereinigte Königreich bietet nicht nur aufgrund seiner unterschiedlichen Rechtstradition einen interessanten Vergleich: Sowohl im Nordirlandkonflikt als auch im Kampf gegen den internationalen Terrorismus wurden Notstandsregelungen angewandt. [read post]
15 Dec 2010, 3:20 am
Insbesondere befindet das Bundesverwaltungsgericht eine nur "gesamthafte Betrachtungsweise" für unzulässig. [read post]
12 Nov 2010, 10:17 pm
So liegt nur dann eine strafbare Handlung vor, wenn sich einem objektiven Dritten der Anschein einer ordnungsgemäßen Erfüllung der vorliegenden Verkehrsbedingungen, zu denen auch das Lösen und Zahlen eines gültigen Tickets zählt, aufdränge. [read post]
27 May 2008, 5:10 pm
Soweit die Abmahnung berechtigt ist, kann der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangt werden. (2) Der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für die Inanspruchnahme anwaltlicher Dienstleistungen für die erstmalige Abmahnung beschränkt sich in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des… [read post]
19 Nov 2010, 11:01 pm
Es war klar, dass die Abtretung nur für den Fall offeriert wurde, dass die Gläubiger verzichten. [read post]
30 Sep 2011, 6:42 am
Das auf dem Freizügigkeitsabkommen beruhende System zur gegenseitigen Anerkennung von Diplomen ist nur auf reglementierte Berufe anwendbar. [read post]
3 Mar 2008, 6:54 am
Zwar betraf die frühere Zulassung offenbar ein Medikament, das den gleichen Wirkstoff nur halb so stark dosiert, und die Absorptionskinetik verläuft nicht linear. [read post]
29 Dec 2010, 1:00 am
Die Hauptziele der Revision sind, laut Botschaft, folgende: vollständige Marktöffnung (Aufhebung des Briefmonopols) Sicherstellung der Grundversorgung Finanzierung der Grundversorgung Marktordnung (Grundsatz der gleichen Rechte und Pflichten aller Marktteilnehmer; Ausnahmen: zur Sicherstellung der Grundversorgung) Interoperabilität (Zugang zu den Postfachanlagen und den Austausch von Adressdaten) Regulation und Aufsicht (PostCom; Aufgaben der heutigen PostReg und zusätzliche… [read post]
14 Jan 2011, 10:38 am
"Die Mitteilung ist mit Blick auf die gesamten Umstände nur als ungenau anzusehen. [read post]
15 Nov 2021, 4:15 am
Wer noch nicht Mitglied der Datenschutzpartner Academy ist, kann jederzeit Mitglied werden und nicht nur am Live-Webinar sowie an 20 künftigen Legal Sessions und Webinaren pro Jahr teilnehmen, sondern auch die Aufzeichnung von früheren Veranstaltungen abrufen. [read post]
24 Aug 2010, 2:25 am
Eine solche Pflicht kann nur vertraglich als Abweichung der dispositiven Bestimmung von ZGB 741 I vereinbart werden. [read post]
