Search for: "Werden"
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12 Dec 2016, 7:45 pm
Die schweizerische Tochtergesellschaft von Google kann nicht gezwungen werden, Gmail-Nutzerdaten, die nicht in ihrem Besitz ist und auf die sie keinen Zugriff hat, an Strafverfolgungsbehörden in der Schweiz herauszugeben – so hat das Schweizerische Bundesgericht mit Urteil 1B_142/2016 vom 16. [read post]
29 Mar 2015, 7:50 am
April 2015 kann die neue Apple Watch vorbestellt werden, wenn auch noch nicht in der Schweiz. [read post]
24 Aug 2016, 10:45 pm
Der Vertrag muss nur noch ausgedruckt und unterschrieben werden. [read post]
26 Dec 2011, 12:51 pm
Dabei erklärte das Bundesgericht: Für einen gültigen Rechtsmittelverzicht seitens der Beschwerdeführerin ist zunächst erforderlich, dass diese in subjektiver Hinsicht an die im Schenkungsvorvertrag enthaltene Schiedsvereinbarung, in welcher der Ausschluss der Anfechtung des Schiedsentscheids vorgesehen wurde, gebunden ist, obwohl sie nicht Unterzeichnerin des Vertrages ist; die Prüfung der subjektiven Tragweite der Schiedsklausel fällt dabei mit der Prüfung… [read post]
9 Nov 2009, 3:20 am
Statt 1549 Seiten der Erstauflage werden dem Leser nun 1848 Seiten geboten. [read post]
24 Aug 2010, 5:38 am
Später, im Dezember 2007, hatte sie ihr Klagebegehren dahingehend geändert, es sei festzustellen, dass die betreffenden Grundstücke zur Verwertung herangezogen werden können und der Konkursmasse zurückzugeben seien; allenfalls sei Erwerberin der Grundstücke zu verpflichten, ihr CHF 420’000 nebst Zins zu zahlen. [read post]
24 Apr 2010, 12:46 pm
Dieses Schutzrecht betrifft das offenbar noch heute relevante Problem, wenn Programme, die aus Gründen geringer Speicherkapazität oder beschränkter Rechenleistung nur mit vergleichsweise kurzen Dateinamen zu arbeiten vermögen, auch in Computersystemen eingesetzt werden sollen, die nahezu beliebig lange Namen zur Kennzeichnung einer Datei zulassen. [read post]
15 Sep 2019, 1:15 am
Rechtsanwälte im Porträt, meine Sammlung von Anwaltskollegen, die lesenswert in den Medien porträtiert werden, zählt einen neuen Eintrag: Robert Treadwell, der inzwischen 90-jährige Anwaltskollege, der 1969 die Attentäter vom Flughafen Zürich-Kloten verteidigte, wurde in der neuen Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) von Marcel Gyr porträtiert. [read post]
14 May 2012, 3:32 am
Der vertretene Steuerpflichtige soll nicht besser gestellt werden als derjenige, der seine Steuererklärung selber ausfüllt. [read post]
22 Dec 2011, 7:27 am
Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat sich zu der – auch aus schweizerischer Sicht interessanten – Frage geäussert, ob und inwieweit die Beweise aufgrund polizeilich abgehörter Selbstgespräche verwertbar sind (Urteil 2 StR 509/10 vom 22.12.2011; Entscheidungsgründe werden später veröffentlicht). [read post]
29 Oct 2012, 1:29 am
Bereits am selben Abend konnten zwei mutmaßliche Täter von der Polizei festgenommen werden. [read post]
29 Jul 2014, 7:50 am
Google musste kürzlich vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) daran erinnert werden, dass das «Recht auf Vergessen» gemäss Datenschutzrecht unter bestimmten Umständen auch für Suchergebnisse gilt. [read post]
19 Mar 2018, 1:09 am
., Oxon), University of Leipzig, read as follows: Wie kann der Zugang zu ausländischem Recht in Zivilverfahren verbessert werden? [read post]
26 Apr 2014, 3:05 pm
Die Metadaten der gesamten Kommunikation in der Schweiz werden durch Swisscom und andere Telekommunikationsanbieter flächendeckend und präventiv auf Vorrat gespeichert, beispielsweise wer wann und wo mit wem für wie lange telefoniert hat. [read post]
20 Apr 2012, 2:17 am
Allerdings konnte sich das Opfer das Autokennzeichen teilweise notieren, sodass der Mann schnell ermittelt werden konnte. [read post]
1 May 2019, 3:20 am
Bei jedem Bild werden die notwendigen Quellenangaben angezeigt und können als HTML-Quelltext kopiert werden. [read post]
3 Apr 2012, 2:58 am
Als Störer kann auch derjenige auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, welcher den entsprechenden Online-Speicherplatz zur Verfügung stellt. [read post]
12 Dec 2007, 5:22 am
Dass dabei notwendigerweise neue Materialien verwendet werden, verletzte das Bereicherungsverbot nicht. [read post]
11 Feb 2017, 6:11 pm
Jahrhundert erinnernde Normstrukturen und Lehrgebäude als besonders lehrreicher Anwendungsfall gesehen werden. [read post]
25 Mar 2020, 4:14 am
Eine Entscheidung der Vergabekammer Lüneburg befasst sich mit der Frage, ob im Nachprüfungsverfahren die Beendigung eines rechtswidrig de facto vergebenen Auftrags verlangt werden kann. [read post]
