Search for: "wenn"
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5 Mar 2019, 2:08 am
A highly intriguing referral to the Enlarged Board, for multiple reasons: it concerns questions regarding the extent of the right to be heard (by a third party) and regarding the proper venue of oral proceedings (in the light of the much-debated relocation of the Boards of Appeal to Haar).In the present case, during examination proceedings of EP2378735 third party observations (containing objections under Art. 84 EPC) had been filed by private practice firm Jostarndt Patentanwalts-AG. [read post]
8 May 2008, 4:46 am
Zum 1. [read post]
24 Apr 2014, 10:25 pm
MarkMonitor gebe der Beschwerdeführerin anonyme Testdownloads und die dazu gehörigen IP-Adressen heraus, wenn nachweislich über schweizerische Access-Provider Urheberrechte an aktuellen Werken verletzt worden seien […]. [read post]
24 Aug 2012, 1:41 am
Dies gilt nicht nur, wenn ein bei Facebook eingeloggter Nutzer auf einer beliebigen Webseite auf Facebooks „Gefällt mir“-Button klickt. [read post]
8 Jan 2013, 12:26 am
Die Staatsanwaltschaft ...Keine Bestechlichkeit: Ärzte machen sich nicht strafbar Mit einem wegweisenden Beschluss hat der BGH nun deutlich gemacht, dass sich Kassenärzte nicht wegen Bestechlichkeit sowie den weiteren „Bestechungsdelikten“ strafbar macht, wenn sie Vorteile von Unternehmen entgegen nehmen als Gegenleistung für die Verordnung von Arzneimittel. [read post]
8 Jul 2010, 8:20 am
Das Recht auf freie Verteidigung kann der Angeklagte nur beanspruchen, wenn er diesen bezahlen kann ([…]). [read post]
14 Jul 2023, 6:40 am
Wie würde Google Bard reagieren, wenn ich die Bilddatei «gurken.jpg» nenne? [read post]
5 Jul 2021, 12:50 am
Das gilt auch, wenn man anderweitig erfährt, vom Datenleck betroffen zu sein. [read post]
21 Mar 2022, 7:50 am
» Wer online spontan ein Bild veröffentlichen möchte, allenfalls während einem Zoobesuch, hat Pech gehabt, wenn es nach dem Zoo Basel geht. [read post]
21 Mar 2010, 3:32 pm
Der Angriff gestaltete sich damit insgesamt keineswegs als harmlos, sondern war heftig, wenn nicht gar brutal. [read post]
25 Nov 2008, 9:14 am
Der BGH hat nun in seinem Urteil vom 20.11.2008 entschieden, dass zwar ein Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht vorliege, auch wenn es sich dabei nur um die Entnahme eines Tonfetzens handele. [read post]
9 Aug 2020, 8:55 pm
So stellt sich die Ausland-Thematik nur, wenn sich nicht alle Parteien in der Schweiz befinden. [read post]
18 Feb 2025, 8:55 pm
Wenn ein Unternehmen sein Social Media-Konto verliert, kann die wirtschaftliche Existenz gefährdet sein. [read post]
5 Sep 2011, 8:01 am
Es entspricht zudem auch der natürlichen Begegnung in der Realität, wo sich Menschen zunächst ohne Namensnennung begegnen und einander dann vorstellen, wenn sie selbst es für geboten halten. [read post]
13 Jun 2024, 12:10 am
› Dies sei zum Beispiel der Fall, wenn die betroffenen Personen selber Schutzmassnahmen ergreifen müssten. [read post]
18 Jul 2020, 8:15 pm
Bis ein solches – wenn überhaupt – steht, bleibt ein datenschutzkonformer Datentransfer in die USA im Einzelfall ein rechtliches Risiko. [read post]
29 Jul 2019, 6:00 am
» Und: «Erst wenn wir wissen, wie welche Personendaten bearbeitet werden sollen, können wir beurteilen, ob wir überhaupt zuständig sind. [read post]
18 Nov 2011, 3:04 am
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die erforderliche Reife im Sinn von Art. 13 Abs. 2 HKÜ erreicht, wenn das Kind zu autonomer Willensbildung fähig ist, d.h. wenn es seine eigene Situation zu erkennen und trotz der äusseren Einflüsse eine eigene Meinung zu bilden vermag (BGE 131 III 334 E. 5.1 S. 340) und wenn es den Sinn und die Problematik des anstehenden Rückführungsentscheides im Umrissen verstehen kann, was nach der sich auf… [read post]
14 Jan 2025, 5:50 am
Bitte sprechen Sie uns gerne an, wenn wir Sie zu einem der genannten Themen beraten dürfen. [read post]
2 Jun 2011, 12:23 pm
Hierfür reicht es schon aus, dass sich die Gestaltung vom alltäglichen Schaffen im betroffenen Bereich der Lernspiele abhebt, auch wenn das Maß der geistigen Leistung und individuellen Prägung gering ist. [read post]
