Search for: "D Hatten"
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29 Apr 2024, 2:50 am
«RescueMI» dürfte für «Rescue Meine Impfungen» stehen.Die SteHAG hatte die Impfdaten im Frühling 2022 übernommen. [read post]
31 Jan 2012, 12:59 am
Die Klägerinnen hatten vor BGer aber auch den (rechtlichen) Einwand des Rechtsmissbrauchs erhoben. [read post]
22 Sep 2018, 7:45 am
Zwar hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in der Vergangenheit entschieden (Beschl. v. 4. [read post]
27 Mar 2022, 4:20 am
Die gegen diese Nebenbestimmungen zur Abrissgenehmigung gerichteten Klagen hatten vor dem Verwaltungsgericht Berlin Erfolg. [read post]
10 Mar 2012, 3:24 am
Nachdem die Bande an die Daten gelangt war, erfolgten Überweisungen auf Konten, die die Männer zuvor über Umwege eröffnet hatten. [read post]
20 Feb 2012, 2:59 am
So hatten die Männer zum Beispiel einen Scanner, um Wanzen am Auto aufzuspüren. [read post]
17 Feb 2024, 6:20 am
Hater, Stalker und Trolle dürfen sich freuen: Bundesrat und Staatsanwälte kapitulieren vor Ehrverletzungen im Internet (2018) Jetzt lesen! [read post]
19 Jul 2016, 4:10 am
In den parlamentarischen Beratungen zu Via sicura war «öffentlich» nicht näher definiert worden und einzelnen Parlamentariern sowie Behördenmitgliedern hatten sich nicht einheitlich geäussert. [read post]
23 Aug 2012, 2:31 am
Das Amtsgericht Düsseldorf hat einen 69-jährigen Rentner wegen Urkundenfälschung und Nötigung zu einer Geldstrafe von insgesamt 4500 Euro verurteilt. [read post]
3 Apr 2011, 7:11 am
Mehrere Open-Source-Anbieter hatten daraufhin beim BVGer Beschwerde gegen die freihändige Vergabe erhoben. [read post]
1 Nov 2009, 2:19 am
Im Streitfall kam hinzu, dass sich der Springer-Verlag gegenüber den Klägern verpflichtet hatte, auf den Verkaufsboxen deutlich darauf hinzuweisen, dass eine Zeitung nur gegen Bezahlung des Kaufpreises entnommen werden dürfe, Diebstahl verfolgt werde und Kontrolleure im Einsatz seien. [read post]
7 Nov 2014, 1:50 am
» Der Stadtrat weist ausserdem darauf hin, dass das klassische Taxigewerbe Dienstleistungen wie jene von Uber & Co. anbieten dürfte … «[…] Taxiunternehmen steht es im Übrigen frei, in diese Branche zu diversifizieren. [read post]
7 May 2012, 1:19 am
Das Amtsgericht Düsseldorf hat einen 69-jährigen Rentner wegen Urkundenfälschung und Nötigung zu einer Geldstrafe von insgesamt 4500 Euro verurteilt. [read post]
30 Mar 2022, 12:20 pm
Kein Tageslicht hatten auch die kargen und mutmasslich Vandalismus-sicheren Abstandszellen, die wir besichtigen konnten. [read post]
23 Oct 2023, 7:30 pm
Für den operativen Betrieb der geplanten Plattform sollte mit Powerod-IT ein weiteres Unternehmen aus der Schweiz beigezogen werden.Drei Unternehmen hatten Offerten für die Datenrettung eingereicht. [read post]
22 Aug 2012, 12:46 am
Oktober 2008 OLG Düsseldorf – 2 U 129/08 – Urteil vom 28. [read post]
22 Feb 2017, 3:24 pm
Columbia Law School Professor John C. [read post]
7 Oct 2020, 12:50 pm
Bürgerrechtsorganisationen hatten gegen die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung in diesen Ländern geklagt. [read post]
12 Apr 2024, 12:35 am
Die Kommission kam einhellig zur Ansicht, dass dies der Kandidatin weder zum Vor- noch zum Nachteil gereichen dürfe. [read post]
12 Jan 2020, 1:05 am
Mehrere Personen, die wegen Hass im Internet verurteilt worden waren, hatten Spiess-Hegglin angezeigt. [read post]
