Search for: "R. Tritt" Results 61 - 80 of 141
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18 Mar 2010, 6:56 am by SJM
Schließlich tritt bei Filesharing-Abmahnungen der Schadensersatzanspruch regelmäßig hinter den geforderten Abmahnkosten zurück. [read post]
27 Feb 2023, 9:20 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
(Oliver Bendel, FHNW) Dark Patterns und Deceptive Designs – Ein Blick aus der Blase (Marcus Zimmer, ZHAW) Auf Schritt und Tritt beobachtet? [read post]
2 May 2012, 12:20 am by David Vasella
Die Fälligkeit einer Regressforderung tritt im Zeitpunkt ein, in welchem der Versicherer dem Geschädigten Versicherungsleistungen erbringt (BGE 133 III 6 E. 5.3.3 S. 25). [read post]
14 Aug 2023, 1:10 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Ausserdem: Ab Herbst 2023 tritt das neue Schweizer Datenschutzgesetz in Kraft. [read post]
18 Apr 2021, 8:30 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Daneben tritt Reuters News & Media Inc. in letzter Zeit häufig als Auftraggeberin für Abmahnungen an Personen in der Schweiz in Erscheinung. [read post]
17 Dec 2009, 5:46 pm
März 2007 über die Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeiten und Investitionen (Unternehmenssteuerreformgesetz II) eingeführten Neuerungen für die Besteuerung der selbständigen Erwerbstätigkeit (zu Aufschubtatbeständen [Art. 18a DBG], Ersatzbeschaffungen [Art. 30 DBG] und Liquidationsgewinnen [Art. 37b DBG]).Das Kreisschreiben Nr. 26 tritt zusammen mit den Artikeln 18a, 30 Abs. 1 und 37b… [read post]
4 Sep 2023, 1:50 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Das deutsche Unternehmen, das auf Bilder-Datenbanken spezialisiert ist, tritt seit Jahren im Zusammenhang mit urheberrechtlichen Forderungen in Erscheinung.Meine früheste Erinnerung an ein Verfahren mit Beteiligung von picturemaxx ist ein Strafverfahren vor dem Bezirksgericht Zürich, wo ich einen Freispruch für einen schweizerischen Medienunternehmer erwirken konnte. [read post]
15 Jan 2013, 9:37 am
Seither tritt die EU als eigenständiges Rechtssubjekt im Völkerrecht auf, erwirbt Rechte, übernimmt Pflichten und gestaltet die Entwicklung des Völkerrechts maßgeblich mit. [read post]
19 Mar 2012, 11:30 pm by David Vasella
Das BGer konnte daher keinen Endentscheid in der Sache herbeiführen (sondern höchstens einen Rückweisungsentscheid fällen). [read post]
30 Sep 2011, 6:42 am by Juana Vasella
Ein Teil der Neuerungen (Meldeverfahren für grenzüberschreitende Dienstleistungserbringer) muss in einem Bundesgesetz verankert werden; sobald dieses Gesetz erlassen ist, tritt der ganze Anhang III definitiv in Kraft. [read post]
6 Feb 2008, 10:13 pm
Das Instrument der Kreditsperre, das seit ca. zehn Jahren auf befristeten Rechtsgrundlagen beruhte, wurde ins Finanzhaushaltgesetz aufgenommen. [read post]
29 Dec 2017, 4:15 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Ein […] Beispiel dafür, wie nötig der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist. [read post]