Search for: "W. Waren"
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4 May 2012, 2:00 am
Sowohl Strafverteidigung als auch Staatsanwaltschaft sahen hierin einen minder schweren Fall und waren sich auch über die Strafe einig: Eine Freiheitsstrafe von acht Monaten, ausgesetzt zur Bewährung. [read post]
25 Jul 2011, 2:31 am
A. und B. die seit dem Juni 1985 verheiratet waren, wurden mit Urteil des erstinstanzlichen Gerichts des Kantons Genf am 11. [read post]
21 Feb 2022, 10:45 am
» Mit Blick auf die geschützten Waren wäre die Namensänderung aus markenrechtlichen Gründen nicht erforderlich gewesen, denn ein Telegram-Kanal ist offensichtlich weder ein Aufkleber noch ein Kleidungsstück oder ein Stoff. [read post]
26 Apr 2012, 2:21 am
Dort konnten Kunden Elektroartikel, Autos und andere Waren bestellen. [read post]
14 Jan 2011, 10:38 am
Sonst wäre der VgT nicht schon zweimal vor dem Gericht abgeblitzt. [read post]
26 Apr 2013, 1:42 am
Auslöser soll ein vorheriger Streit gewesen sein, in dem während einer Kontrolle der Ordner gegen den Autospiegel des Fahrzeuges schlug. [read post]
24 Feb 2013, 12:07 am
Insgesamt waren die Ausführungen der Beteiligen der Amtsrichterin zu verworren, um restlos aufklären zu können, was in der Nacht tatsächlich geschehen war. [read post]
10 Nov 2010, 8:46 am
Eine Kommerzialisierung dieser Bezeichnung wäre geeignet, die religiösen Gefühle der katholischen Christen zu verletzen.DIese Sittenwidrigkeit betrifft das Zeichen unabhängig von den beanspruchten Waren und Dienstleistungen. [read post]
9 Jun 2008, 12:38 pm
Neue Entscheidungen des Bundespatentgerichts In den Entscheidungen des Bundespatentgerichts “BP Shop” (33 W (pat) 331/01) und “KAUFLAND” (33 W (pat) 128/05) hat das Bundespatentgericht ausgesprochen, dass diese Konkretisierung mittels Klassenziffern zu unbestimmt ist, insbesondere dass eine Dienstleistungsangabe wie “Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Waren der Klassen 1-34″ nicht als… [read post]
2 Oct 2021, 7:15 am
Im Rahmen dieser Auskunft wurde mir unter anderem mitgeteilt, dass IP-Adressen, die ich vor über vier Jahren bei ProtonMail verwendet hatte, noch gespeichert waren. [read post]
29 May 2017, 7:45 pm
Sofern das Urteil rechtskräftig wird und sich der Verurteilte während der zweijährigen Probezeit bewährt, muss er die Geldstrafe nicht bezahlen. [read post]
10 Feb 2014, 1:49 am
Da die Zeugenaussagen aber so widersprüchlich waren, sprach das Gericht den Angeklagten frei. [read post]
1 Dec 2008, 4:10 pm
August 2008, I-2 W 43/08 Die zum 1. [read post]
4 Jan 2012, 5:41 am
A. und B. waren die beiden einzigen Aktionäre der C. [read post]
12 Apr 2024, 12:35 am
Der Grosse Rat, das Kantonsparlament, wählte Kaufmann mit 57 Stimmen gegen 40 Leerstimmen.Danielle Kaufmann wird das Amt am 1. [read post]
17 Aug 2012, 12:31 am
November 2011 – 6 W 237/11 (Quelle: PM des BGH) [read post]
8 Jul 2016, 5:45 am
Mai 2016 verfügen die Brüder über die schweizerische Wortmarke XHAKA für zahlreiche Waren und Dienstleistungen (Markennummer 688949). [read post]
26 May 2009, 4:13 am
Zum anderen erscheine es hier als sachgerecht, diejenige Lösung zu wählen, die dem Wortlaut nach der Lösung der eidg. [read post]
2 Aug 2009, 7:49 am
Ein Gerichtsstand gemäss Art. 113 IPRG kann sich demnach nur dort befinden, wo diese umstrittene Vertragspflicht zu erfüllen gewesen wäre. [read post]
16 Sep 2014, 11:45 pm
Die Marken wurden jeweils in den Waren-Klassen 9 (unter anderem Computer), 10 (unter anderem Sensoren, Monitoren und Bildschirme für Gesundheit, Fitness, Training und Wohlbefinden) und 14 (unter anderem Uhren) sowie in der Dienstleistungsklasse 44 (unter anderem Überwachung und Prüfung von Gesundheit, Fitness, Training und Wohlbefinden) hinterlegt. [read post]
