Search for: "Z.B.1"
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19 Jan 2020, 7:15 pm
Art. 113 Abs. 1 und Art. 158 Abs. 1 lit. b StPO). [read post]
14 Feb 2019, 9:02 am
Z.B., N.A., the Supreme Court has decide to whether a representative action under PAGA, seeking recovery of individualized lost wages as civil penalties under Labor Code section 558, falls within the preemptive scope of the FAA. [read post]
11 Nov 2009, 3:51 am
Daran hat sich auch durch die Ã"nderung des Bundesdatenschutzgesetzes mit Wirkung vom 1. [read post]
6 Oct 2011, 12:31 am
In Anbetracht des ungewissen Schicksals der Geldschuld der Beschwerdegegnerin lässt sich schlechterdings nicht nachvollziehen, wie das Obergericht […] dazu kommt, den Beschwerdeführer zur Bezahlung von Unterhaltsbeiträgen in der Höhe von insgesamt Fr. 176'000.-- (126 Monate à Fr. 1'400.--) zu verurteilen.Das Bundesgericht hat darüber hinaus weitere Fehler der Vorinstanz bemängelt, z.B. eine offensichtlich unrichtige… [read post]
21 Aug 2023, 1:00 am
1 Bst. [read post]
8 Mar 2023, 7:42 am
Das gelte auch für im Betriebsratsamt erworbene Qualifikationen, wie z.B. das Bestehen einer unternehmenseigenen Managementprüfung, soweit diese nicht im Zusammenhang mit der bisherigen Arbeitstätigkeit stehen. [read post]
23 Aug 2020, 8:55 pm
» Und: «Der Bundesrat hat auf Frühjahr 2021 einen Bericht zur Tätigkeit von Plattformen (z.B. [read post]
25 Jul 2012, 3:12 am
Art. 127 Abs. 1 BV; BGE 131 II 562 E. 3.1 S. 565) gewahrt. [read post]
16 Sep 2021, 4:43 pm
In Z.B. v. [read post]
29 Apr 2015, 4:15 am
Abgrenzung) oder die zu einer Gruppe gehören, die durch andere Kriterien (z.B. [read post]
3 May 2021, 7:20 am
Checkliste gemäss europäischer DSGVO 1. [read post]
29 Apr 2015, 4:15 am
Abgrenzung) oder die zu einer Gruppe gehören, die durch andere Kriterien (z.B. [read post]
26 Nov 2011, 5:26 am
Als Anstalten im Gesetzessinne gelten öffentliche oder private Einrichtungen, die einem vorübergehenden Sonderzweck (z.B. [read post]
15 Jun 2021, 12:21 am
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die mit der Entscheidung der Prüfungskommission vom 1. [read post]
28 Feb 2012, 12:18 am
Ist die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes insoweit begründet, muss das Gericht auf Begehren eines Ehegatten, die Geldbeiträge, die der eine Ehegatte dem andern schuldet, festsetzen (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB […]). [read post]
20 Sep 2009, 1:50 pm
Die erste Instanz ordnete in Anwendung von aArt. 59 Ziff. 1 Abs. 1 StGB seine (akzessorische) Einziehung, Veräusserung und die Einziehung des Veräusserungserlöses zu Gunsten des Staates an […]. [read post]
8 Jul 2010, 8:20 am
Das Bundesgericht äussert sich im Urteil vom 1. [read post]
7 Oct 2019, 4:40 am
Werbende Unternehmen können Passagiere und andere Nutzer von Apps und Website der SBB insbesondere gemäss folgenden Kriterien ansprechen: Alter, Geschlecht und / oder Wohnort Aufenthaltsort bei App- / Website-Nutzung Abfahrts- und / oder Ankunftsort Abfahrts- und / oder Ankunftszeit Nationale oder internationale Verbindung Halbtax-Abo sowie 1. [read post]
27 Jun 2023, 1:40 pm
DSG) gegen den Verantwortlichen im Sinne von Art. 5 lit. j DSG (z.B. [read post]
25 Sep 2023, 6:10 pm
Ich kenne in der Praxis das Problem, wenn man in erster Linie aus dem Strassenbetriebstreff die Strafe von Reisbehörden blitzt, dann wenden sich zuerst mal die Alter, wenn man z.B. [read post]
