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26 Jun 2024, 11:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Wenn dabei Diskriminierungen auftreten, hat dies weitreichende Folgen für die Betroffenen. [read post]
4 Nov 2022, 2:15 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Wenn die Online-Dienste mitspielen, erhalten die Medienunternehmen in jedem Fall neue Einnahmen. [read post]
28 Oct 2012, 2:52 am by Rechtsanwalt
Aktuelles: Berlusconi verurteilt Aktuelles: Haftbefehle gegen mehrere Tatverdächtige nach Prügelattacke in Berlin Artikel:  Pflichtverteidiger verheizt Mandanten Artikel: Wenn ein Anwalt verklagt wird und dann noch Geld will Artikel: Vermeintliches Herrschaftswissen Artikel: Der Wortlaut gab es nicht her, aber richtig dürfte es sein… Familienrecht: Und du besuchst jetzt deinen Vater Prozess: Wenn die Presse vor der beabsichtigten Vorführung warnt… [read post]
21 Aug 2012, 4:14 am by Michael Fischer
(E. 2.5) Wenn daher die Vorinstanz die Kosten für die erste Anschaffung eines Rasenmähers mit der herrschenden Lehre (vgl. [read post]
22 Sep 2018, 7:45 am by Sebastian Conrad
Dabei hält es die Vergabekammer für ausreichend, wenn ein solcher Nachweis wie hier erst auf gesonderte Nachfrage des Auftraggebers erbracht wird. [read post]
19 Sep 2009, 3:42 am
Hier wäre das Eigentum durch das im Januar rechtskräftige Urteil übertragen worden - wenn der Ehemann zu diesem Zeitpunkt noch verfügungsberechtigt wäre. [read post]
12 Nov 2010, 1:07 am by David Vasella
Wenn das Revisionsgesuch mit neuen Beweismitteln begründet wird, die im Verfahren bereits behauptete Tatsachen betreffen, und wenn diese Tatsachen Gegenstand eines aufwendigen Beweisverfahrens waren, muss im Revisionsgesuch gezeigt werden, dass die Beweismittel im früheren Verfahren trotz hinreichender Sorgfalt nicht beigebracht werden konnten, was nur mit Zurückhaltung anzunehmen sei. [read post]
11 Feb 2024, 5:45 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Halluzinationen nicht nur fort, sondern werden verstärkt.Daran ist beispielsweise zu denken, wenn man Transkripte oder gar Übersetzungen von Podcast-Episoden liest oder hört.Bei Apple Podcasts werden Transkripte in Kürze standardmässig angezeigt. [read post]
30 Sep 2010, 2:02 am by SJM
Dies erscheint insbesondere dann angezeigt, wenn in der Abmahnung Sampler (bspw. [read post]
31 May 2020, 4:26 am by Sebastian Conrad
Allerdings genüge es hierfür, wenn die Rüge nur kurz vor Einreichung des Nachprüfungsantrags angebracht werde. [read post]
28 Aug 2017, 8:45 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Der Schutzvermerk darf verwendet werden, wenn eine Marke in der Schweiz tatsächlich eingetragen beziehungsweise geschützt ist. [read post]
9 Jul 2011, 5:29 am by Juana Vasella
Im vorliegenden Fall war der Beschwerdeführer in Anbetracht des engen Zusammenhangs zwischen seiner Funktion als Geschäftsführer der Einrichtung und der Tätigkeit der Prostituierten im Saunaclub auch als Arbeitgeber im Sinne von Art. 117 Abs. 1 AuG anzusehen, der die ausländischen Frauen beschäftigte: 1.4.2 Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers sieht das Bundesgericht das Beschäftigungsverhältnis beziehungsweise die Arbeitgeberstellung im Sinne des… [read post]
28 Mar 2016, 8:55 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Beim Beginn jeder Videoaufnahme wird der aktuelle Standort gespeichert und bleibt grundsätzlich auch erhalten, wenn ein Video exportiert oder versendet wird. [read post]
23 Jun 2009, 1:40 am
„Die Vorinstanz handelt nicht schlechterdings unvertretbar, wenn sie unter Berücksichtigung des engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhangs der Vorwürfe auch den Freispruch überprüft. [read post]
4 Sep 2018, 3:35 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Standortdaten von Nutzern dürfen nur angefordert, wenn sie direkt relevant für die betreffende App und die entsprechenden Funktionen sind. [read post]
28 Jul 2019, 3:44 am by Sebastian Conrad
Neben dem hier problematisierten Recht auf effektiven gerichtlichen Rechtsschutz ist auch das Recht auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG) betroffen, wenn die Oberverwaltungsgerichte die §§ 124, 124a VwGO zu restriktiv handhaben. [read post]
24 Jul 2017, 2:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Ausserdem sollten allfällige weitere Lizenzbedingungen beachtet werden, wenn man auf Nummer sicher gehen möchte. [read post]
31 Jan 2012, 12:59 am by David Vasella
Die Voraussetzung einer genügenden Binnenbeziehung ist vorliegend mit dem Sitz der Beschwerdegegnerin in der Schweiz ohne weiteres erfüllt.Die Erhebung der Verjährungseinrede kann insb. dann rechtsmissbräuchlich sein, wenn der Schuldner den Gläubiger veranlasst hat, auf Schritte zur Durchsetzung der Forderung zu verzichten: Die Einrede der Verjährung stellt nach der Rechtsprechung einen Rechtsmissbrauch im Sinne von Art. 2 Abs. 2 ZGB dar und ist nicht zu… [read post]
27 Feb 2012, 5:11 am by David Vasella
Nach der Rechtsprechung trifft dies nicht zu, wenn die Beziehungen zwischen Kunden und Arbeitgeber stark persönlich geprägt sind (denn dann wechseln die Kunden nicht); oder wenn die Beziehungen zwischen Kunden und Arbeitnehmer stark persönlich geprägt sind (denn dann wechseln die Kunden nicht als Folge der besonderen Kenntnisse des Arbeitnehmers; es fehlt am erforderlichen Kausalzusammenhang). [read post]
10 Mar 2019, 10:30 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Auch wenn das Gesetz im Detail noch hätte strenger sein können, so erhält die Schweiz dennoch eine klar festgeschriebene Netzneutralität. [read post]