Search for: "wenn"
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11 Feb 2024, 5:45 am
Halluzinationen nicht nur fort, sondern werden verstärkt.Daran ist beispielsweise zu denken, wenn man Transkripte oder gar Übersetzungen von Podcast-Episoden liest oder hört.Bei Apple Podcasts werden Transkripte in Kürze standardmässig angezeigt. [read post]
6 Oct 2011, 11:34 am
StPO unter Umständen Anspruch auf eine Entschädigung hat, wenn sie ganz oder teilweise freigesprochen wird oder das Verfahren gegen sie eingestellt wird. [read post]
28 Aug 2017, 8:45 pm
Der Schutzvermerk darf verwendet werden, wenn eine Marke in der Schweiz tatsächlich eingetragen beziehungsweise geschützt ist. [read post]
28 Aug 2019, 12:57 am
Auch wenn der Bundesgerichtshof selbst darauf hinweist, in seiner jüngeren Rechtsprechung eine gewisse Abkehr von der bislang geltenden strengen Sichtweise im Zusammenhang mit dem Ausschluss von Angeboten vollzogen zu haben, überrascht die Entscheidung durchaus. [read post]
12 May 2010, 2:53 am
Auch wenn diese für den vorliegenden Fall nicht anwendbar war, so geht der BGH davon aus, dass diese jedoch grundsätzlich Anwendung findet – jedenfalls bei einem einzelnen Musiktitel. [read post]
12 Jul 2011, 5:34 am
Der Gerichtshof entscheidet sodann, dass der Betreiber eines Internet-Marktplatzes Marken [...] nicht selbst benutzt, wenn er eine Dienstleistung erbringt, die lediglich darin besteht, seinen Kunden zu ermöglichen, im Rahmen ihrer geschäftlichen Tätigkeiten Marken entsprechende Zeichen auf seiner Website erscheinen zu lassen. [read post]
12 Nov 2010, 1:07 am
Wenn das Revisionsgesuch mit neuen Beweismitteln begründet wird, die im Verfahren bereits behauptete Tatsachen betreffen, und wenn diese Tatsachen Gegenstand eines aufwendigen Beweisverfahrens waren, muss im Revisionsgesuch gezeigt werden, dass die Beweismittel im früheren Verfahren trotz hinreichender Sorgfalt nicht beigebracht werden konnten, was nur mit Zurückhaltung anzunehmen sei. [read post]
29 Jun 2015, 4:45 am
Die indirekte Variante ist nur zulässig, wenn sich die Preisangabe in unmittelbarerer Nähe zum Button befindet. [read post]
18 Jul 2012, 11:20 pm
Werturteile dürfen geäussert werden, wenn sie vertretbar sind oder, bei gemischten Werturteilen, im Kern auf wahren Tatsachen beruhen und auch in der Form keine unnötige Herabsetzung darstellen. [read post]
28 Mar 2016, 8:55 pm
Beim Beginn jeder Videoaufnahme wird der aktuelle Standort gespeichert und bleibt grundsätzlich auch erhalten, wenn ein Video exportiert oder versendet wird. [read post]
14 Dec 2022, 2:00 am
Ich wäre überrascht, wenn ein einziges Bild mit solchen Einschränkungen und zum empfohlenen Preis lizenziert worden wäre. [read post]
16 Feb 2020, 5:19 am
Wenn sich Auftraggeber für ein solches Vorgehen entscheiden, haben sie jedenfalls auf eine sorgfältige Dokumentation zu achten. [read post]
26 Jan 2019, 4:44 am
Wenn auf der gegenüberliegenden Straßenseite Fahrzeuge parken, müsse er mehrmals rangieren, um auf die Straße auszufahren oder von der Straße aus auf sein Grundstück in seine Garage zu fahren. [read post]
12 Feb 2022, 4:55 am
Der Kassationsgerichtshof legte dem EuGH sinngemäß die Frage zur Entscheidung vor, ob es das Unionsrecht verlange, dass das Urteil des Staatsrats, des höchsten Verwaltungsgerichts, mit einem Rechtsbehelf angefochten werden könne, wenn es nicht mit Unionsrecht in Einklang stehe. [read post]
2 Feb 2008, 3:03 am
Dabei hat sie die Aussagen des Gerichtsgutachters in vertretbarer Weise und keineswegs willkürlich gewürdigt, wenn sie daraus entnommen hat, dass die Auswirkungen der Hirnleistungsdefizite der Beschwerdegegnerin mit 70 % zu bewerten sind, sofern der Persönlichkeitsveränderung in diesem Rahmen ein grösseres Gewicht beigemessen wird. [read post]
1 Jun 2011, 6:32 am
Selbst wenn er keine Möglichkeit hatte, die Angreifer zu warnen bzw. sich mit einem gezielten Stich gegen ein Bein oder einen Arm zu wehren, hätte er zuerst einen einzigen Stich in den unteren und somit weniger verletzlichen Körperbereich einer der Angreifer ausführen können. [read post]
24 Mar 2025, 2:00 pm
Wenn solche Abgemahnte direkt an den Gegenanwalt gelangen, riskieren sie, sich um Kopf und Kragen zu reden oder zu schreiben. [read post]
28 Jul 2019, 3:44 am
Neben dem hier problematisierten Recht auf effektiven gerichtlichen Rechtsschutz ist auch das Recht auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG) betroffen, wenn die Oberverwaltungsgerichte die §§ 124, 124a VwGO zu restriktiv handhaben. [read post]
7 Mar 2012, 6:14 am
Il faut donc admettre que le principe d'égalité n'est pas touché par l'appréciation des preuves et l'application du droit effectuées dans une telle sentence, fussent-elles insoutenables Demgegenüber ist der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, wenn das Schiedsgericht entscheiderhebliche Behauptungen, Argumente, Beweise oder Beweisofferten nicht zur Kenntnis nimmt. [read post]
4 Sep 2023, 1:50 am
Wenn ein Gegenanwalt im Spiel ist oder sein könnte, müssen wir als Anwaltskanzlei diesen Gegenanwalt kontaktieren und dürfen nicht direkt an die eigentliche Gegenpartei gelangen.Wir hakten deshalb bei Anwaltskollege Deubelli nach. [read post]
