Search for: "wenn"
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19 Sep 2009, 3:42 am
Hier wäre das Eigentum durch das im Januar rechtskräftige Urteil übertragen worden - wenn der Ehemann zu diesem Zeitpunkt noch verfügungsberechtigt wäre. [read post]
7 Jun 2022, 10:31 pm
Wachsamkeit ist aber auch geboten, wenn es um die Pressearbeit der Polizei und der Staatsanwaltschaften geht. [read post]
12 Jul 2012, 4:25 am
Praxisgemäss bejaht das BGer ein solches Interesse an der Überprüfung des Ausschlusses trotz Austritts, wenn der Verein das Ausschlussverfahren nicht als gegenstandslos abschreibt, sondern den Ausschlussentscheid aufrechterhält und wenn der AUsgeschlossene vor BGer das aktuelle und praktische Interesse an der Beschwerdeführung darlegt. [read post]
31 Dec 2023, 4:20 am
Der Rechtsstaat funktioniert schlecht, wenn niemand da ist, der hinter die Kulissen schaut. [read post]
18 Apr 2022, 11:10 am
Demnach ist es leider so, dass wenn die iCloud Private Relay-Funktion eingeschaltet ist, die DRM geschützten Streams (also alle Livestreams und einige Video on Demand-Inhalte) der SRG nicht angeschaut werden können. [read post]
22 Mar 2018, 8:15 am
Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Apple angemessene Massnahmen für die Datensicherheit von iCloud trifft, auch wenn Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für alle Daten wünschenswert ist. [read post]
4 Nov 2011, 1:50 am
Der Einwand der Beschwerdeführerinnen, dem Betroffenen sei stets besser gedient, wenn das Medienunternehmen ausdrücklich berichtige und nicht bloss die Gegenmeinung des Betroffenen veröffentliche, ist in dieser allgemeinen Form unzutreffend. [read post]
4 Nov 2022, 2:15 am
Wenn die Online-Dienste mitspielen, erhalten die Medienunternehmen in jedem Fall neue Einnahmen. [read post]
4 Sep 2018, 3:35 am
Standortdaten von Nutzern dürfen nur angefordert, wenn sie direkt relevant für die betreffende App und die entsprechenden Funktionen sind. [read post]
4 Jan 2012, 5:04 am
Ein solcher besteht namentlich, wenn sich Beteiligte gegenseitig Straftaten beschuldigen, die sie im Rahmen der gleichen Auseinandersetzung begangen haben sollen […]. [read post]
26 Jun 2024, 11:00 pm
Wenn dabei Diskriminierungen auftreten, hat dies weitreichende Folgen für die Betroffenen. [read post]
27 Jan 2011, 5:55 am
Mit anderen Worten wird die Schwelle zur Strafbarkeit erst erreicht, wenn der Beschwerdegegner durch die Zahlung dazu verleitet wurde, nachteilige Verwaltungsentscheide zu treffen, die […] zu einem Schaden geführt haben.Im vorliegenden Fall ergab sich aus dem schriftlichen Arbeitsvertrag sowie gestützt auf Art. 321b OR, dass X als zu 100 % angestellter Bankmitarbeiter ohne spezielle Bewilligung der ACH-AG keinen Nebenerwerb generieren durfte. [read post]
8 Jul 2014, 5:20 am
Thomas Wolf irrt allerdings, wenn er in seiner Rechnung schreibt, das Bild dürfe durch die Abgemahnten nach Bezahlung nur anderweitig – das heisst nicht nur auf ihrer Website – verwendet werden, wenn diese Verwendung ausdrücklich von ihm in Schriftform genehmigt worden sei. [read post]
27 Feb 2012, 5:11 am
Nach der Rechtsprechung trifft dies nicht zu, wenn die Beziehungen zwischen Kunden und Arbeitgeber stark persönlich geprägt sind (denn dann wechseln die Kunden nicht); oder wenn die Beziehungen zwischen Kunden und Arbeitnehmer stark persönlich geprägt sind (denn dann wechseln die Kunden nicht als Folge der besonderen Kenntnisse des Arbeitnehmers; es fehlt am erforderlichen Kausalzusammenhang). [read post]
13 Feb 2014, 6:10 am
WAP-Billing), wenn die Annahme des Angebots dieser gegenüber explizit bestätigt wurde. [read post]
20 May 2022, 11:00 am
Bislang erfolgte keine automatische Verlängerung, wenn der Preis für das jeweilige Abonnement hochgesetzt worden war. [read post]
14 Nov 2014, 6:30 am
Dies gilt insbesondere dann, wenn mehrere Person im Empfängerhaushalt leben. [read post]
7 Jul 2009, 8:48 am
Dies ist bei Schadensersatzansprüchen nur dann der Fall, wenn diese auf eine falsche, irreführende oder unterlassene öffentliche Kapitalmarktinformation gestützt werden ( § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KapMuG). [read post]
31 Jan 2012, 12:59 am
Die Voraussetzung einer genügenden Binnenbeziehung ist vorliegend mit dem Sitz der Beschwerdegegnerin in der Schweiz ohne weiteres erfüllt.Die Erhebung der Verjährungseinrede kann insb. dann rechtsmissbräuchlich sein, wenn der Schuldner den Gläubiger veranlasst hat, auf Schritte zur Durchsetzung der Forderung zu verzichten: Die Einrede der Verjährung stellt nach der Rechtsprechung einen Rechtsmissbrauch im Sinne von Art. 2 Abs. 2 ZGB dar und ist nicht zu… [read post]
13 Sep 2022, 8:50 pm
Wenn man den Fehler nicht rechtzeitig selbst bemerkt oder rechtzeitig darauf hingewiesen wird sowie die Eingabe mit PDF-Datei wiederholt, riskiert man, eine allfällige Frist zu verpassen. [read post]
