Search for: "wenn"
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24 Mar 2025, 2:00 pm
Wenn solche Abgemahnte direkt an den Gegenanwalt gelangen, riskieren sie, sich um Kopf und Kragen zu reden oder zu schreiben. [read post]
7 Jun 2022, 10:31 pm
Wachsamkeit ist aber auch geboten, wenn es um die Pressearbeit der Polizei und der Staatsanwaltschaften geht. [read post]
28 Jul 2011, 1:54 am
Das ändert aber nichts daran, dass dieses Interesse spätestens dann aktuell wird, wenn sie auf ihrem Grundstück am fraglichen Ort eine unterirdische Baute zu erstellen beabsichtigt […]. [read post]
17 Nov 2011, 1:39 pm
Selbst wenn sich beide Parteien unkorrekt verhielten, könne die Fortführung der Gemeinschaft bei einer verwahrlosten und funktionsunfähigen Gemeinschaft unzumutbar sein. [read post]
8 Mar 2023, 7:42 am
Ein Aufstieg sei insbesondere nur dann betriebsüblich, wenn die Mehrzahl der vergleichbaren Arbeitnehmer einen solchen erreicht hat. [read post]
5 Mar 2018, 2:00 am
» Antwort: «Ja, wenn sie der DSGVO unterstehen und deren Vorschriften verletzen. [read post]
3 Oct 2009, 12:41 am
Wer vergleichend wirbt, handelt nach dieser Bestimmung unlauter, wenn der Vergleich die Waren eines Mitbewerbers herabsetzt oder verunglimpft. [read post]
24 Jul 2011, 11:37 pm
Die fünf Beschwerdeführer brachten vor, es liege keine Vollstreckungsbegünstigung gemäss Art. 305 Abs. 1 StGB vor, wenn vom Vollzug einer Busse abgesehen werde. [read post]
1 Feb 2024, 11:15 am
Sie berufen sich insbesondere – und richtigerweise – auf das Datenschutzrecht.Angaben über eine unbekannte Täterschaft sind – wenn überhaupt – nur in Strafverfahren erhältlich. [read post]
18 May 2012, 5:22 am
Das Bundesgericht erklärte einleitend, dass gemäss analoger Anwendung von Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG die Revision eines Schiedsspruches verlangt werden kann, wenn die ersuchende Partei nachträglich erhebliche Tatsachen erfährt oder entscheidende Beweismittel auffindet, die sie in früheren Verfahren nicht beibringen konnte, unter Ausschluss von Tatsachen und Beweismitteln, die erst nach dem Entscheid entstanden sind. [read post]
6 Feb 2008, 11:09 am
"Aus dem Wortlaut der Bestimmung hatte die Vorinstanz geschlossen, dass sie nur anwendbar sei, wenn auch bei vorzeitig mitgeteiltem Rücktritt die Amtsdauer noch beendet wird. [read post]
13 Jul 2012, 5:58 am
Wenn eine Form ferner technisch notwendig ist, dann kann auch nicht auf dem Umweg über das UWG Schutz der Form erreicht werden; das UWG greift erst – aber immerhin – dann ein, wenn die Art und Weise des Gebrauchs der betreffenden Form aufgrund zusätzlicher Umstände unlauter ist. [read post]
9 Jul 2023, 7:30 pm
Wenn du zum Beispiel einen Post löschst, ist er auf Threads nicht mehr sichtbar und Threads weist andere Server an, ihn ebenfalls zu löschen. [read post]
5 Aug 2008, 8:18 am
BGG ist, wenn sie an Stelle der Beschwerde in Zivilsachen erhoben werden muss. [read post]
22 Jul 2019, 2:55 am
Influencer gehen auf Nummer sicher, wenn Sie ihre Beiträge grosszügig als Werbung kennzeichnen. [read post]
8 Apr 2023, 3:30 am
› Wenn die Polizei solche Mittel nutzen wolle, müsse das Parlament die Strafprozessordnung ändern. [read post]
25 Nov 2009, 12:33 am
Entsprechendes gilt a fortiori, wenn, wie im vorliegenden Fall, die eingeklagten Widerhandlungen vom Beschuldigten beim Besorgen der Angelegenheiten einer juristischen Person verübt wurden (Art. 6 VStrR), welche die Verfügung betreffend die Leistungspflicht als allein dazu Legitimierte anficht. [read post]
7 Sep 2014, 2:03 pm
Letztlich wird es vermutlich so sein wie mit schusssicheren Westen – wenn man tatsächlich eine benötigt, trägt man sie nicht. [read post]
7 Aug 2023, 12:20 am
Anders sähe es aus, wenn die mutmasslichen Täter noch nicht volljährig sein sollten, wie teilweise in den Medien zu lesen ist. [read post]
18 Dec 2023, 7:35 pm
Dabei wäre die Rettung bereits im Herbst 2021 möglich gewesen, wenn das BAG damals die finanzielle Unterstützung der Stiftung meineimpfungen nicht eingestellt hätte.Siehe auch:meineimpfungen.ch: Was wurde aus den Impfdaten? [read post]
