Search for: "wenn"
Results 861 - 880
of 1,697
Sorted by Relevance
|
Sort by Date
27 Feb 2012, 11:06 pm
Andererseits ist, wenn schon auf die wirtschaftlichen und nicht nur die zivilrechtlichen Verhältnisse abzustellen ist (vgl. [read post]
21 Feb 2018, 9:50 pm
Was geschieht, wenn man nicht rechtzeitig gekündigt hat? [read post]
3 Jun 2022, 1:00 pm
Dorthin wenden sich Ermittler, wenn sie in Ermittlungsverfahren auf strafbare Inhalte stoßen, die Telegram sperren soll. [read post]
27 Mar 2022, 4:20 am
Für die Gleichwertigkeit des Wohnraums mit dem abzureißenden Wohnraum genügt es dabei, wenn nicht ausgesprochen luxuriöser Wohnraum geschaffen wird. [read post]
28 Jan 2012, 1:00 am
Das VwVG und das VStrR gelten aber laut Art. 12 Abs. 1 IRSG nur, wenn das IRSG nichts anderes bestimmt. [read post]
30 Nov 2021, 7:00 pm
» Und: «Die Einwilligung nach Absatz 1 ist nicht erforderlich, wenn der alleinige Zweck der Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der alleinige Zweck des Zugriffs auf bereits in der Endeinrichtung des Endnutzers gespeicherte Informationen die Durchführung der Übertragung einer Nachricht über ein öffentliches Telekommunikationsnetz ist oder wenn die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers… [read post]
17 Nov 2011, 1:39 pm
Selbst wenn sich beide Parteien unkorrekt verhielten, könne die Fortführung der Gemeinschaft bei einer verwahrlosten und funktionsunfähigen Gemeinschaft unzumutbar sein. [read post]
7 Sep 2014, 2:03 pm
Letztlich wird es vermutlich so sein wie mit schusssicheren Westen – wenn man tatsächlich eine benötigt, trägt man sie nicht. [read post]
8 Apr 2023, 3:30 am
› Wenn die Polizei solche Mittel nutzen wolle, müsse das Parlament die Strafprozessordnung ändern. [read post]
25 Nov 2009, 12:33 am
Entsprechendes gilt a fortiori, wenn, wie im vorliegenden Fall, die eingeklagten Widerhandlungen vom Beschuldigten beim Besorgen der Angelegenheiten einer juristischen Person verübt wurden (Art. 6 VStrR), welche die Verfügung betreffend die Leistungspflicht als allein dazu Legitimierte anficht. [read post]
25 Apr 2012, 11:35 pm
Und gemäss Abs. 2 kann das Gericht den Schuldner verpflichten, die Entschädigung sicherzustellen, wenn es die Umstände rechtfertigen. [read post]
6 Feb 2008, 11:09 am
"Aus dem Wortlaut der Bestimmung hatte die Vorinstanz geschlossen, dass sie nur anwendbar sei, wenn auch bei vorzeitig mitgeteiltem Rücktritt die Amtsdauer noch beendet wird. [read post]
30 Mar 2025, 1:00 am
Wenn das abgemahnte Bild wirklich verwendet wird, sollte das Bild als Datei gespeichert und die Verwendung mit einem Screenshot dokumentiert werden. [read post]
30 Nov 2011, 10:29 am
Demnach können Gerichtsexperten von einer Partei abgelehnt werden, wenn Umstände vorliegen, die nach objektiven Gesichtspunkten geeignet sind, den Anschein der Befangenheit zu erwecken(vgl. [read post]
26 Jan 2010, 11:54 am
Eine Abweichung von dieser Regelung rechtfertigt sich, wenn das strafbare Verhalten des Täters bewiesen ist, was namentlich der Fall ist, wenn dieser geständig ist. [...] [read post]
14 Mar 2011, 3:16 am
Die Aufsichtsbehörde kann bei Widersetzlichkeit gegen vollstreckbare Verfügungen deren Inhalt im Schweizerischen Handelsamtsblatt veröffentlichen oder in anderer Form bekanntmachen, wenn sie dies - wie hier - zuvor angedroht hat (vgl. [read post]
19 Oct 2009, 7:29 pm
Erwägung 3.3 lässt sich stark vereinfacht wie folgt zusammenfassen:Bürgschaftwenn der Promittent erklärt, einzig für die Verbindlichkeiten des Hauptschuldners einstehen zu wollen (mithin das Leistungsversprechen mit der Leistungspflicht des Hauptschuldners identisch ist)wenn zur Feststellung der Garantenleistung… [read post]
20 Sep 2012, 8:22 am
Sodann stellt sich nach Auffassung des BGH die Frage, ob Art. 5 Abs. 3 Buchst. n der Richtlinie 2001/29/EG die Mitgliedstaaten dazu berechtigt, Bibliotheken das Recht zu gewähren, Druckwerke des Bibliotheksbestands zu digitalisieren, wenn dies erforderlich ist, um die Werke auf den Terminals zugänglich zu machen. [read post]
8 Mar 2023, 7:42 am
Ein Aufstieg sei insbesondere nur dann betriebsüblich, wenn die Mehrzahl der vergleichbaren Arbeitnehmer einen solchen erreicht hat. [read post]
8 Feb 2021, 6:40 am
Nur wenn sich ein Online-Dienst für das niedrige Sicherheitsniveau entscheidet, muss der Zugang ohne E-ID möglich sein. [read post]
