Search for: "wenn"
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28 Jul 2011, 1:54 am
Das ändert aber nichts daran, dass dieses Interesse spätestens dann aktuell wird, wenn sie auf ihrem Grundstück am fraglichen Ort eine unterirdische Baute zu erstellen beabsichtigt […]. [read post]
29 Sep 2022, 4:45 am
Maßgeblich sei vielmehr eine Berücksichtigung sämtlicher Gesichtspunkte des konkreten Vergabeverfahrens, wobei es keinen Unterschied mache, wenn nur zwei Angebote eingegangen seien. [read post]
3 Oct 2009, 12:41 am
Wer vergleichend wirbt, handelt nach dieser Bestimmung unlauter, wenn der Vergleich die Waren eines Mitbewerbers herabsetzt oder verunglimpft. [read post]
5 Nov 2009, 12:34 pm
Das ist in Bezug auf das Tatbestandsmerkmal des Anvertrauens der Fall, wenn der Täter etwa weiss, dass der andere ihm den Vermögenswert zu einem bestimmten Zweck übergeben hat und er daher über den Vermögenswert nicht frei verfügen darf. [read post]
4 Nov 2011, 8:40 am
Wenn aber die verarrestierte Forderung einem Dritten zugeschlagen wird, erhält der Betreibungsgläubiger den Erlös dieses Zuschlags: Diesfalls stellt sich auch nicht die Frage der Erlöschung durch Vereinigung i.S.v. [read post]
1 Feb 2024, 11:15 am
Sie berufen sich insbesondere – und richtigerweise – auf das Datenschutzrecht.Angaben über eine unbekannte Täterschaft sind – wenn überhaupt – nur in Strafverfahren erhältlich. [read post]
5 Dec 2020, 5:35 am
› […] Girsberger trete in den Ausstand, wenn es um einen ihrer Redner gehe. [read post]
5 Aug 2008, 8:18 am
BGG ist, wenn sie an Stelle der Beschwerde in Zivilsachen erhoben werden muss. [read post]
5 Mar 2018, 2:00 am
» Antwort: «Ja, wenn sie der DSGVO unterstehen und deren Vorschriften verletzen. [read post]
7 Aug 2023, 12:20 am
Anders sähe es aus, wenn die mutmasslichen Täter noch nicht volljährig sein sollten, wie teilweise in den Medien zu lesen ist. [read post]
18 Dec 2023, 7:35 pm
Dabei wäre die Rettung bereits im Herbst 2021 möglich gewesen, wenn das BAG damals die finanzielle Unterstützung der Stiftung meineimpfungen nicht eingestellt hätte.Siehe auch:meineimpfungen.ch: Was wurde aus den Impfdaten? [read post]
30 Mar 2025, 12:04 pm
Wenn Sie die Action kklk Live-Glücksspiels genießen, vermag Brand speiender berg (umgangssprachlich) Vegas Sie nicht enttäuschen. [read post]
4 Jan 2012, 2:45 am
Es ist zu fragen, was die Parteien vereinbart hätten, wenn ihnen der Teilmangel schon bei Vertragsschl [read post]
27 Mar 2022, 7:08 am
Wenn eine solche parallele Lösung nicht möglich wäre, würden Unternehmen und andere Verantwortliche in der Schweiz gegenüber ihrer europäischen Konkurrenz erheblich benachteiligt. [read post]
25 Jun 2022, 3:45 am
Was kann passieren, wenn nicht bezahlt wird? [read post]
19 May 2022, 12:56 pm
Informationen, die die Identifizierung des Opfers ermöglichen, dürfen sowohl Behörden als auch Private (und somit auch Medienschaffende) nur veröffentlichen, wenn dies zur Aufklärung eines Verbrechens oder aus Fahndungszwecken notwendig ist, oder wenn das Opfer zustimmt (Art. 74 Abs. 4 StPO). [read post]
17 Jan 2017, 3:58 am
Auch wenn die drei Datensätze als die jeweiligen "besonderen technischen Merkmale" der drei Anspruchsgruppen angesehen würden (was insofern zweifelhaft erscheint, als sie in der Entscheidung selbst als nur "geringfügig" bezeichnet werden; vgl. [read post]
25 Feb 2023, 12:09 am
Liegt eine Umarbeitung im Sinne von Art. 4 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2009/24/EG vor, wenn nicht der Objekt- oder Quellcode eines Computerprogramms oder dessen Vervielfältigung verändert wird, sondern ein gleichzeitig mit dem geschützten Computerprogramm ablaufendes anderes Programm den Inhalt von Variablen verändert, die das geschützte Computerprogramm im Arbeitsspeicher angelegt hat und im Ablauf des Programms verwendet? [read post]
11 Jan 2018, 9:28 am
WENN Digital chief executive , said: “It is critical photographers know their work and their income is handled securely and with trust, which is exactly what we did with KODAKCoin.CopyKat FightsTo round this CopyKat off, below are three copyright disputes that have made recent headlines. [read post]
24 Nov 2009, 8:00 am
Source: http://jam.canoe.ca/Movies/2009/10/07/11338101-wenn-story.html? [read post]
