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28 Jul 2011, 1:54 am
Das ändert aber nichts daran, dass dieses Interesse spätestens dann aktuell wird, wenn sie auf ihrem Grundstück am fraglichen Ort eine unterirdische Baute zu erstellen beabsichtigt […]. [read post]
11 Apr 2012, 7:24 am
Diese Beweisregel gilt allerdings nicht, wenn der Markeninhaber ein Vertriebssystem errichtet hat, mit dem er den grenzüberschreitenden Weiterverkauf der Waren im Binnenmarkt - also Parallelimporte - verhindern kann und wenn die tatsächliche Gefahr der Marktabschottung besteht, falls der Händler die Lieferkette offenlegen muss. [read post]
17 Nov 2011, 1:39 pm
Selbst wenn sich beide Parteien unkorrekt verhielten, könne die Fortführung der Gemeinschaft bei einer verwahrlosten und funktionsunfähigen Gemeinschaft unzumutbar sein. [read post]
8 Mar 2023, 7:42 am
Ein Aufstieg sei insbesondere nur dann betriebsüblich, wenn die Mehrzahl der vergleichbaren Arbeitnehmer einen solchen erreicht hat. [read post]
21 Nov 2008, 5:39 am
Damit kommen die strafrechtlichen Verjährungsfristen - nach konstanter Rechtsprechung - auch dann zur Anwendung, wenn binnen der gesetzlichen Frist kein Strafantrag gestellt wurde. [read post]
22 Jul 2019, 2:55 am
Influencer gehen auf Nummer sicher, wenn Sie ihre Beiträge grosszügig als Werbung kennzeichnen. [read post]
14 Mar 2011, 3:16 am
Die Aufsichtsbehörde kann bei Widersetzlichkeit gegen vollstreckbare Verfügungen deren Inhalt im Schweizerischen Handelsamtsblatt veröffentlichen oder in anderer Form bekanntmachen, wenn sie dies - wie hier - zuvor angedroht hat (vgl. [read post]
7 Oct 2020, 12:50 pm
Das würde auch für die Schweiz gelten, wenn sie Mitglied der EU wäre. [read post]
3 Jun 2022, 1:00 pm
Dorthin wenden sich Ermittler, wenn sie in Ermittlungsverfahren auf strafbare Inhalte stoßen, die Telegram sperren soll. [read post]
21 Feb 2018, 9:50 pm
Was geschieht, wenn man nicht rechtzeitig gekündigt hat? [read post]
27 Mar 2022, 4:20 am
Für die Gleichwertigkeit des Wohnraums mit dem abzureißenden Wohnraum genügt es dabei, wenn nicht ausgesprochen luxuriöser Wohnraum geschaffen wird. [read post]
5 Aug 2008, 8:18 am
BGG ist, wenn sie an Stelle der Beschwerde in Zivilsachen erhoben werden muss. [read post]
20 Sep 2012, 8:22 am
Sodann stellt sich nach Auffassung des BGH die Frage, ob Art. 5 Abs. 3 Buchst. n der Richtlinie 2001/29/EG die Mitgliedstaaten dazu berechtigt, Bibliotheken das Recht zu gewähren, Druckwerke des Bibliotheksbestands zu digitalisieren, wenn dies erforderlich ist, um die Werke auf den Terminals zugänglich zu machen. [read post]
8 Apr 2023, 3:30 am
› Wenn die Polizei solche Mittel nutzen wolle, müsse das Parlament die Strafprozessordnung ändern. [read post]
28 Jan 2012, 1:00 am
Das VwVG und das VStrR gelten aber laut Art. 12 Abs. 1 IRSG nur, wenn das IRSG nichts anderes bestimmt. [read post]
30 Nov 2021, 7:00 pm
» Und: «Die Einwilligung nach Absatz 1 ist nicht erforderlich, wenn der alleinige Zweck der Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der alleinige Zweck des Zugriffs auf bereits in der Endeinrichtung des Endnutzers gespeicherte Informationen die Durchführung der Übertragung einer Nachricht über ein öffentliches Telekommunikationsnetz ist oder wenn die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers… [read post]
4 Nov 2011, 8:40 am
Wenn aber die verarrestierte Forderung einem Dritten zugeschlagen wird, erhält der Betreibungsgläubiger den Erlös dieses Zuschlags: Diesfalls stellt sich auch nicht die Frage der Erlöschung durch Vereinigung i.S.v. [read post]
7 Aug 2023, 12:20 am
Anders sähe es aus, wenn die mutmasslichen Täter noch nicht volljährig sein sollten, wie teilweise in den Medien zu lesen ist. [read post]
9 Jul 2023, 7:30 pm
Wenn du zum Beispiel einen Post löschst, ist er auf Threads nicht mehr sichtbar und Threads weist andere Server an, ihn ebenfalls zu löschen. [read post]
13 Dec 2022, 1:49 am
Wenn bei vereinbarter Vertrauensarbeitszeit der Arbeitnehmer selbstbestimmt arbeitet und seine Zeit frei plant und entsprechend aufzeichnet, dürfte dies weiter möglich sein. [read post]
