Search for: "wenn"
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20 Sep 2012, 8:22 am
Sodann stellt sich nach Auffassung des BGH die Frage, ob Art. 5 Abs. 3 Buchst. n der Richtlinie 2001/29/EG die Mitgliedstaaten dazu berechtigt, Bibliotheken das Recht zu gewähren, Druckwerke des Bibliotheksbestands zu digitalisieren, wenn dies erforderlich ist, um die Werke auf den Terminals zugänglich zu machen. [read post]
15 Aug 2011, 10:08 am
Im vorliegenden Fall ist allerdings davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer Zugang zur Hauptverhandlung – gegebenenfalls auch noch kurz nach deren Beginn – hätte haben können, wenn er bzw. der „Blick“ dies unbedingt gewollt hätten. [read post]
19 Oct 2009, 7:29 pm
Erwägung 3.3 lässt sich stark vereinfacht wie folgt zusammenfassen:Bürgschaftwenn der Promittent erklärt, einzig für die Verbindlichkeiten des Hauptschuldners einstehen zu wollen (mithin das Leistungsversprechen mit der Leistungspflicht des Hauptschuldners identisch ist)wenn zur Feststellung der Garantenleistung… [read post]
21 Feb 2018, 9:50 pm
Was geschieht, wenn man nicht rechtzeitig gekündigt hat? [read post]
30 Nov 2011, 10:29 am
Demnach können Gerichtsexperten von einer Partei abgelehnt werden, wenn Umstände vorliegen, die nach objektiven Gesichtspunkten geeignet sind, den Anschein der Befangenheit zu erwecken(vgl. [read post]
25 Aug 2009, 7:26 am
Allerdings legte ihm die erste Instanz die Hälfte der Untersuchungs- und Gerichtskosten sowie die Kosten der eigenen amtlichen Verteidigung auf; ausserdem beschloss das Gericht, X habe dem Staat die Kosten der amtlichen Verteidigung zu erstatten, wenn er zu Vermögen gelange. [read post]
30 Mar 2025, 1:00 am
Wenn das abgemahnte Bild wirklich verwendet wird, sollte das Bild als Datei gespeichert und die Verwendung mit einem Screenshot dokumentiert werden. [read post]
30 Mar 2025, 12:04 pm
Wenn Sie die Action kklk Live-Glücksspiels genießen, vermag Brand speiender berg (umgangssprachlich) Vegas Sie nicht enttäuschen. [read post]
4 Jan 2012, 2:45 am
Es ist zu fragen, was die Parteien vereinbart hätten, wenn ihnen der Teilmangel schon bei Vertragsschl [read post]
25 Jun 2022, 3:45 am
Was kann passieren, wenn nicht bezahlt wird? [read post]
19 May 2022, 12:56 pm
Informationen, die die Identifizierung des Opfers ermöglichen, dürfen sowohl Behörden als auch Private (und somit auch Medienschaffende) nur veröffentlichen, wenn dies zur Aufklärung eines Verbrechens oder aus Fahndungszwecken notwendig ist, oder wenn das Opfer zustimmt (Art. 74 Abs. 4 StPO). [read post]
27 Mar 2022, 7:08 am
Wenn eine solche parallele Lösung nicht möglich wäre, würden Unternehmen und andere Verantwortliche in der Schweiz gegenüber ihrer europäischen Konkurrenz erheblich benachteiligt. [read post]
17 Jan 2017, 3:58 am
Auch wenn die drei Datensätze als die jeweiligen "besonderen technischen Merkmale" der drei Anspruchsgruppen angesehen würden (was insofern zweifelhaft erscheint, als sie in der Entscheidung selbst als nur "geringfügig" bezeichnet werden; vgl. [read post]
25 Feb 2023, 12:09 am
Liegt eine Umarbeitung im Sinne von Art. 4 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2009/24/EG vor, wenn nicht der Objekt- oder Quellcode eines Computerprogramms oder dessen Vervielfältigung verändert wird, sondern ein gleichzeitig mit dem geschützten Computerprogramm ablaufendes anderes Programm den Inhalt von Variablen verändert, die das geschützte Computerprogramm im Arbeitsspeicher angelegt hat und im Ablauf des Programms verwendet? [read post]
11 Jan 2018, 9:28 am
WENN Digital chief executive , said: “It is critical photographers know their work and their income is handled securely and with trust, which is exactly what we did with KODAKCoin.CopyKat FightsTo round this CopyKat off, below are three copyright disputes that have made recent headlines. [read post]
20 Jul 2024, 7:10 am
Wieso ein Passwort mit 20 Zeichen verwenden, wenn auch ein Passwort mit 50 Zeichen möglich ist? [read post]
3 Jun 2015, 12:45 am
» Das Umgehungsverbot gilt auch, wenn eine anwaltlich vertretene Partei den Gegenanwalt selbst direkt kontaktiert; der Gegenanwalt muss den Kontakt verweigern. [read post]
30 Mar 2010, 12:33 am
Es bleibt ein Kommentar, der sich primär an Juristen wendet, wenn auch an die Praktiker. [read post]
7 Jul 2009, 5:06 am
Ferner wird der Erwerber eines Anteils erst dann berechtigt, die Mitgliedschaftsrechte auszuüben, wenn die Genossenschaft in Übereinstimmung mit Gesetz und Statuten seine Aufnahme beschlossen hat. [read post]
3 Dec 2010, 12:39 am
Zur Beurteilung der Zulässigkeit einer solchen Kontaktaufnahme übernimmt das BGer im vorliegenden Entscheid die von der Lehre und den Aufsichtsbehörden entwickelten Kriterien (Konkretisierung von BGFA 12 a): die Kontaktaufnahme ist nur ausnahmsweise zulässig; es muss ein sachlicher Grund vorliegen, zB das Einschätzen der Aussichten prozessualer Handlungen, zB eines Beweisantrags oder eines Rechtsmittels der Anwalt hat Vorsichtsmassnahmen zu ergreifen (schriftliches Ersuchen… [read post]
