Search for: "wenn"
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20 Nov 2011, 3:24 am
Wenn mit einer Marke wie hier "Appenzeller" ein starker Sinngehalt verbunden ist, kann dieser Sinngehalt im Gegenteil den Gesamteindruck dominieren. [read post]
31 Jan 2012, 5:11 am
Ausnahmen davon sind aber möglich, wenn die Höhe der Abgabe durch das Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip begrenzt wird und nicht allein der Gesetzesvorbehalt diese Schutzfunktion erfüllt (BGE 135 I 130 E. 7.2 S. 140). [read post]
21 Apr 2010, 7:31 am
Dabei gilt nach dem Grundsatz des favor negotii, dass eher ein gültiges Rechtsgeschäft unter Lebenden anzunehmen ist, wenn die Parteien die Formvorschriften nicht beachten und beide Arten von Rechtsgeschäften möglich sind. [read post]
13 Jul 2016, 7:15 am
Damit ist die fehlende Unterschrift durch die Zeugenaussage ersetzt und der eingangs erwähnte Mangel des Protokolls im Verfahren der Vorinstanz behoben» Es wäre überraschend gewesen, wenn der befragte Richter die Richtigkeit nicht bestätigt hätte. [read post]
22 Nov 2011, 1:52 am
Die datenschutzrechtlichen Anforderungen gemäss EDÖB lassen sich wie folgt zusammenfassen: nach DSG 10a dürfen Daten durch den Dritten (Cloud-Anbieter) bearbeitet werden, jedoch nur so, wie der Auftraggeber selbst dürfte und unter Vorbehalt einer gesetzlichen oder vertraglichen Geheimhaltungspflicht; der Cloud-Nutzer muss sicherstellen, dass der Anbieter die Datensicherheit iSv DSG 7 (und VDSG 8 ff. bzw. 20 ff.) gewährleistet, und zwar umso strikter und umfassender, je… [read post]
23 Oct 2011, 1:24 pm
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2C_821/2010: Steuerbarer Vermögenserwerb von Todes wegen durch Vermächtnis trotz späterer Fälligkeit
24 May 2011, 12:32 am
Dieser Anspruch wird - sofern aus der Verfügung nichts anderes hervorgeht - fällig, wenn der Beschwerte die Erbschaft angenommen hat oder sie nicht mehr ausschlagen kann. [read post]
5A_477/2010: Beibehaltung des früheren Namens nach Erwachsenenadoption (Praxisänderung; amtl. Publ.)
1 Mar 2011, 12:50 pm
"In Zukunft genügt nach diesem Urteil also bereits der Wunsch, den Familiennamen weiterzuführen, für eine Namensänderung, zumindest wenn die adoptierte Person alt genug ist, um einen früheren Namen während einer "langen" Zeitspanne geführt zu haben. [read post]
18 Sep 2011, 10:28 am
Platz beim Grand Prix von Ungarn verabschiedet sich unser deutscher Formel-1 Weltmeister ...Der gewohnte Sonntagsrückblick: Betrug, Sex, Medienrecht, StPO Am heutigen Sonntag startet nicht nur die FIFA Fußball WM der Frauen in Deutschland (Sommermärchen ...Der gewohnte Rückblick am Sonntag Wenn schon auf den Sommer kein Verlass ist und selbst ein Sebastian Vettel nicht das ... [read post]
18 Apr 2021, 8:30 pm
Einige Daten auf der «Lösungs-Website» von PicRights zu einzelnen Abmahnungen sind übrigens immer noch Internet-öffentlich zugänglich, wenn man das URL-Format sowie die Abmahnungsnummer kennt … 🤫 [read post]
28 Feb 2018, 4:30 am
Frauen bilden weiterhin eine Minderheit unter den SAV-Aktivmitgliedern, auch wenn der entsprechende Anteil ständig wächst – in den letzten 10 Jahren um 15.2 %. [read post]
24 Nov 2009, 7:25 am
Die Interpretation des Buchstabes "i" als Abkürzung für das Internet drängt sich dabei für einen durchschnittlichen Verbraucher auf, auch wenn "i" keine allgemein anerkannte Abkürzung für "Internet" ist. [read post]
7 Jan 2009, 1:45 am
Wenn Sie die oben genannten Voraussetzungen mitbringen, dann sind Sie wie geschaffen für unser Team. [read post]
26 Apr 2012, 8:40 am
Wenn wir uns an das PdW “StPO” zurückerinnern, meinen wir, dass viele der Fragen leider kaumbeantwortbar waren – könnte auch an uns gelegen haben, denn die Dogmatik der StPO musste man da schon gut beherrschen. [read post]
21 Dec 2010, 2:43 am
Nach dem neuen Art. 24 lit. e JStPO (Notwendige Verteidigung) müsse der Jugendliche verteidigt werden, wenn der Jugendanwalt bzw. die Jugendstaatsanwaltschaft an der Hauptverhandlung persönlich auftrete, ohne dass es – wie nach derzeit geltendem Recht (vgl. [read post]
1 Jan 2023, 9:00 pm
Zudem gewährt das IGE ab diesem Zeitpunkt einen sogenannten e-Rabatt von 100 Franken, wenn das Gesuch elektronisch eingereicht wird. [read post]
19 Dec 2008, 10:47 am
Es kann durchaus eine deutliche nervliche Entlastung darstellen, wenn Referendare nun nach Beendigung Ihres Auftrags noch einmal nachschlagen können, ob sie auch an alle wesentlichen Arbeitsschritte gedacht haben. [read post]
17 Mar 2012, 10:53 am
Auch wird sich zeigen, wie das Gesetz ausieht, wenn es von der Regierung an das BMJ zurückgegeben wurde. [read post]
29 May 2008, 1:22 am
Wenn die Website nicht mehr online ist und auch diese Server nicht mehr laufen, sind die geschützten Filme wertlos, da die Serveranfragen des DRM-Programms in ´s Leere laufen und die Filme daher nicht mehr angesehen werden können. [read post]
31 Oct 2011, 3:28 am
Zum zweiten Punkt hält das BGer insb. fest, dass ein Übertragungsbegehren iSv MSchG 53 nicht nur für eingetragene Marken in Frage kommt, sondern auch für Marken im Anmeldestadium; das MSchG 53 keine Rechtsgrundlage ist für die Übertragung von Domainnamen; nur nichtige bzw. nichtig zu erklärende Marken Gegenstand des Übertragungsbegehrens sein können, insbesondere, wenn ein relativer Ausschlussgrund (MSchG 3) vorliegt; nur Marken erfasst sind, auf… [read post]
