Search for: "wenn"
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19 Feb 2024, 12:00 pm
Man muss sich bisweilen täglich einloggen oder der Login versucht nicht beim ersten Versuch.Der Login – wenn er funktioniert – funktioniert nicht nur direkt mit einem NZZ-Nutzerkonto, sondern auch mittels Apple ID und Google-Konto.Seit einigen Tagen fehlen diese Login-Möglichkeiten allerdings am gewohnten Ort, nämlich direkt auf der Login-Website der NZZ. [read post]
9 Sep 2009, 7:58 am
"Offengelassen wurde die Frage, ob für den Ausdruck andernfalls - wenn eine Verwendung gerade am Strand nicht nahegelegen hätte - aus anderen Gründen ein Freihaltebedürfnis bestanden hätte.Das BVerwGer entschied die Frage auf der Grundlage des MMP (im Verhältnis zwischen Deutschland und der Schweiz am 1. [read post]
29 Mar 2011, 7:34 am
Wenn die Vorinstanz bei dieser Sachlage festhielt, von der Rennbahn sei keine die Sportart übersteigende Gefahr ausgegangen, welcher sich die Teilnehmer nicht bewusst und in Selbstverantwortung ausgesetzt hätten, ist dies nicht zu beanstanden. [read post]
27 Jul 2011, 2:59 am
Im Hinblick auf den Tatbestand der ungetreuen Geschäftsbesorgung gemäss Art. 158 StGB weist es darauf hin, dass an den Nachweis des Eventualvorsatzes „strenge Anforderungen“ zu stellen sind. 2.2 […] Eventualvorsatz darf bei der ungetreuen Geschäftsbesorgung nur angenommen werden, wenn der Täter ernsthaft mit der Möglichkeit einer Vermögensschädigung rechnete bzw. diese sich ihm als wahrscheinlich aufdrängte (BGE 123 IV 17 E. 3e S.… [read post]
16 Sep 2008, 1:19 pm
Wenn solche Daten einmal ins Netz gelangt sind, ist es fast unmöglich, sie endgültig entfernen zu lassen. [read post]
25 May 2009, 4:37 am
"Der Unterschied spielt besonders deshalb eine Rolle, weil die Höhe des Forderungsverlustes damit der richterlichen Herabsetzung gemäss Art. 163 Abs. 3 OR untersteht, wenn sie sich als übermässig erweist. [read post]
24 Aug 2011, 2:33 am
Zudem kann für die Geldstrafe im Unterschied zur Busse teilweise oder vollumfänglich der bedingte Vollzug gewählt werden, weshalb sie diesfalls auch dann in ihren Auswirkungen milder erscheint, wenn ihr Maximalbetrag höher liegt als derjenige der Busse (BGE 135 IV 113 E. 2.5 mit Hinweis). [read post]
27 Jul 2010, 12:46 am
Wenn kein strafbares Verhalten vorliege, wäre eine Durchbrechung des gesetzlichen Kontrahierungszwangs indes höchstens zurückhaltend anzunehmen. [read post]
20 Jul 2011, 12:47 am
Das Positivprinzip wird aufgegeben: Nach dem neuen Regelungskonzept sind Lebensmittel auch dann verkehrsfähig, wenn sie weder im Verordnungsrecht unter einer Sachbezeichnung umschrieben noch durch das BAG bewilligt worden sind. [read post]
15 Sep 2011, 1:15 am
Demnach werden künftig bereits das Zugänglichmachen und das Inverkehrbringen von Passwörtern, Programmen und anderen Daten unter Strafe gestellt, wenn der Betreffende weiss oder annehmen muss, dass diese für das illegale Eindringen in ein geschütztes Computersystem verwendet werden sollen. [read post]
14 Feb 2014, 1:05 am
Ein solcher reicht jedoch – selbst wenn es ein schwerwiegeder Verdacht ist – nach dem Grundsatz „in duion pro reo“ nicht für eine Verurteilung aus. [read post]
11 Jun 2007, 11:10 am
Unangenehm findet sie es allerdings, auf ihre Juristenausbildung zu verweisen, wenn sie mal wieder von einem arroganten Beamten abgebügelt wird. [read post]
26 Jun 2009, 9:17 am
Die Staatsanwaltschaft hat sich allerdings nur mit einer der beiden Begründungen des Freispruchs auseinander gesetzt, weshalb das Bundesgericht nicht auf ihre Beschwerde eingetreten ist: „Selbst wenn der Beschwerdeführerin darin beizupflichten wäre, dass ein Testkauf der hier vorliegenden Art nicht als verdeckte Ermittlung im Sinne des BVE zu qualifizieren sei… [read post]
17 Nov 2010, 4:00 pm
Weniger streng sind die Voraussetzungen laut Bundesgericht zur Verfügung von milderen Ersatzmassnahmen wie einer Ausweis- und Schriftensperre, die verhängt werden kann, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt wird und bestimmte Anhaltspunkte für einen besonderen Haftgrund, insbesondere Fluchtgefahr, vorliegen (siehe z.B. [read post]
27 Jan 2012, 5:11 am
Ferner ist die Verlustübernahme ausgeschlossen, wenn sie rechtsmissbräuchlich ist. [read post]
30 Jan 2022, 8:15 am
Wenn ich mehr Zeit hätte, könnte ich mich unentwegt fortbilden. [read post]
19 Aug 2011, 6:13 am
Es werden bisher fehlende Kriterien für das Ende einer Überwachung definiert, wonach Überwachungen eingestellt werden dürfen, wenn nach mehrjähriger Überwachung feststeht, dass aufgrund des Schadstoffverlaufs und den Standorteigenschaften mit grosser Wahrscheinlichkeit kein Sanierungsbedarf mehr zu erwarten ist. [read post]
21 Nov 2011, 1:00 am
Das gilt jedoch nur, wenn die Zustellung eines behördlichen Aktes mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erwartet werden muss, denn die Obliegenheit, dafür zu sorgen, dass das Verfahren betreffende Entscheide zugestellt werden können, beginnt erst mit Rechtshängigkeit. [read post]
19 Jul 2021, 3:40 am
Wenn Nutzerinnen und Nutzer aus der Schweiz ihre Daten auf einem ausländischen Cloud-Server ablegen, müssen sie üblicherweise das dortige Urheberrecht einhalten. [read post]
26 Aug 2020, 4:40 am
[…] ‹Wenn Sie im Maschinenraum des Rechtsstaates stehen und ein Leck sehen, möchten Sie, dass es geflickt wird›, sagt er. [read post]
