Search for: "wenn"
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16 Oct 2019, 2:15 am
Als «offensichtlich unproblematisch» gilt, wenn für eine Marke ausschliesslich und vollständig für Dienstleistungen und Waren gemäss IGE-Klassifikationshilfe beansprucht werden. [read post]
23 Jan 2022, 3:45 am
Wenn er am Telefon laut wurde, wusste sein Team, dass jemand Zulauf engagiert hatte. [read post]
21 Nov 2011, 1:00 am
Das gilt jedoch nur, wenn die Zustellung eines behördlichen Aktes mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erwartet werden muss, denn die Obliegenheit, dafür zu sorgen, dass das Verfahren betreffende Entscheide zugestellt werden können, beginnt erst mit Rechtshängigkeit. [read post]
12 Jun 2012, 1:56 pm
Das BGer beurteilt dies wie folgt: Der Entscheid über die Begehren des Beschwerdeführers gegen die BVK begründet für sich allein keinen Anschein der Befangenheit, selbst wenn der Entscheid dereinst zugunsten oder zulasten der mitwirkenden Gerichtspersonen als Versicherte wirken könnte. [read post]
7 May 2012, 4:05 am
The court then, however, went on to say that these defects would be deemed cured as a result of the husband’s actual knowledge, from a German judge’s perspective, even if California law as the applicable law of the receiving state does recognized the concept of curing such defects: “Dies gilt auch dann, wenn das gemäß Art. 5 Abs. 1 lit. a HZÜ anwendbare Recht des Zustellungsstaates eine Heilung nicht vorsieht,” the court says in the official… [read post]
25 Mar 2020, 4:14 am
Die Laufzeit des Vertrages betrug ein Jahr; sie verlängerte sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn nicht eine der Parteien den Vertrag zuvor kündigte. [read post]
1 Jan 2023, 9:00 pm
Zudem gewährt das IGE ab diesem Zeitpunkt einen sogenannten e-Rabatt von 100 Franken, wenn das Gesuch elektronisch eingereicht wird. [read post]
21 Aug 2011, 3:43 am
Platz beim Grand Prix von Ungarn verabschiedet sich unser deutscher Formel-1 Weltmeister ...Rückblick – Die letzte Woche Und täglich grüßt das Murmeltier: Natürlich darf auch an diesem (Nicht-Sommer) Sonntag der gewohnte Rückblick ...Der gewohnte Rückblick am Sonntag Wenn schon auf den Sommer kein Verlass ist und selbst ein Sebastian Vettel nicht das ...Sonntagsrückblick: Von fehlenden Anwälten, Heiner Geißler und skurrilen… [read post]
22 Nov 2011, 1:52 am
Die datenschutzrechtlichen Anforderungen gemäss EDÖB lassen sich wie folgt zusammenfassen: nach DSG 10a dürfen Daten durch den Dritten (Cloud-Anbieter) bearbeitet werden, jedoch nur so, wie der Auftraggeber selbst dürfte und unter Vorbehalt einer gesetzlichen oder vertraglichen Geheimhaltungspflicht; der Cloud-Nutzer muss sicherstellen, dass der Anbieter die Datensicherheit iSv DSG 7 (und VDSG 8 ff. bzw. 20 ff.) gewährleistet, und zwar umso strikter und umfassender, je… [read post]
5 Nov 2014, 3:55 am
Der heutige Art. 16 Abs. 2 lit. c der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) wird in Zukunft wie folgt lauten (PDF): Die Grundversorgungskonzessionärin ist verpflichtet, im Innern der Wohn- und Geschäftsräume der Kundin oder des Kunden einen der folgenden Anschlüsse nach deren oder dessen Wahl bereitzustellen: […] einen festen Netzabschlusspunkt, zu dem […] ein Breitband-Internetzugang mit einer garantierten Übertragungsrate von 2000/200 kbit/s… [read post]
27 Jun 2012, 2:43 am
Entsprechend ist das Buch thematisch vor allem interessant, wenn auch der Leser sich in diesen Gebieten bewegt. [read post]
16 Oct 2011, 11:58 am
Ähnliche Beiträge:Der gewohnte Rückblick am Sonntag Wenn schon auf den Sommer kein Verlass ist und selbst ein Sebastian Vettel nicht das ...Sonntagsrückblick: Vom Sprayer OZ, Juristendeutsch und RTL Mit einem 2. [read post]
9 May 2010, 4:37 am
Ohnehin ist eine Internetseite allein zum geforderten Beweis untauglich, wenn nicht gezeigt wird, dass die Seite (auch) in der Schweiz zur Kenntnis genommen wurde: "[...] la recourante a joint un extrait de son site Internet. [read post]
29 Mar 2011, 7:34 am
Wenn die Vorinstanz bei dieser Sachlage festhielt, von der Rennbahn sei keine die Sportart übersteigende Gefahr ausgegangen, welcher sich die Teilnehmer nicht bewusst und in Selbstverantwortung ausgesetzt hätten, ist dies nicht zu beanstanden. [read post]
14 Feb 2019, 7:43 am
Wenn der EuGH den Schlussanträgen des Generalanwalts folgt, müssen Unternehmen umfassende Arbeitszeiterfassungssysteme einführen oder bestehende Systeme so erweitern, dass die arbeitsschutzrechtliche Arbeitszeit umfassend dokumentiert wird. [read post]
16 Nov 2021, 9:10 pm
Wenn solche Entscheide veröffentlicht werden können, wird die Justizöffentlichkeit gefördert und die Praxis im «Unterholz» der Justiz erhält Transparenz. [read post]
26 Nov 2009, 9:54 am
Auch wenn elektronische Fussfesseln eine Flucht nicht zu verhindern vermögen, sondern lediglich nachträglich anzeigen können, wie das Gericht einräumt, wird Polanski so überwacht in seinem Gstaader Ferienhaus auf eine allfällige Auslieferung an die amerikanische Strafjustiz warten, die ihn wegen des sexuellen Missbrauchs einer Minderjährigen vor über 30 Jahren strafrechtlich zur Verantwortung ziehen will.Durch die genannten Massnahmen soll die –… [read post]
23 Oct 2011, 1:24 pm
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21 Oct 2010, 12:48 am
Getrennte Abmahnungen gegen verschiedene Verletzer können grundsätzlich unzulässig sein, wenn die Verletzer als Unternehmen und Geschäftsführer miteinander verbunden sind, wie es vorliegend der Fall war. [read post]
9 Sep 2011, 7:58 am
Es ist mit den Berufspflichten nicht vereinbar, wenn ein Anwalt eine Haftbeschwerde einreicht, kurz danach für einen Monat in die Ferien verreist, es versäumt, für eine geeignete Stellvertretung - wenigstens bei seinen dringendsten Fällen - zu sorgen, und statt dessen bei der Beschwerdeinstanz beantragt, sie habe zwar "möglichst rasch zu entscheiden", Bestätigungen des Beschwerdeeingangs und allfällige fristauslösende Korrespondenz seien… [read post]
