Search for: "wenn"
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1 Jan 2023, 9:00 pm
Zudem gewährt das IGE ab diesem Zeitpunkt einen sogenannten e-Rabatt von 100 Franken, wenn das Gesuch elektronisch eingereicht wird. [read post]
14 Aug 2011, 8:38 am
Platz beim Grand Prix von Ungarn verabschiedet sich unser deutscher Formel-1 Weltmeister ...Der gewohnte Rückblick am Sonntag Wenn schon auf den Sommer kein Verlass ist und selbst ein Sebastian Vettel nicht das ... [read post]
19 Aug 2014, 2:45 am
Erst wenn die Bilder weiter gezeigt, vervielfältigt oder veröffentlicht werden, ist der Straftatbestand der Verletzung der Persönlichkeitsrechte erfüllt. [read post]
24 Nov 2009, 7:25 am
Die Interpretation des Buchstabes "i" als Abkürzung für das Internet drängt sich dabei für einen durchschnittlichen Verbraucher auf, auch wenn "i" keine allgemein anerkannte Abkürzung für "Internet" ist. [read post]
21 Oct 2010, 12:48 am
Getrennte Abmahnungen gegen verschiedene Verletzer können grundsätzlich unzulässig sein, wenn die Verletzer als Unternehmen und Geschäftsführer miteinander verbunden sind, wie es vorliegend der Fall war. [read post]
16 Oct 2019, 2:15 am
Als «offensichtlich unproblematisch» gilt, wenn für eine Marke ausschliesslich und vollständig für Dienstleistungen und Waren gemäss IGE-Klassifikationshilfe beansprucht werden. [read post]
22 Apr 2010, 9:23 am
Danach mildert das Gericht die Strafe, wenn das Strafbedürfnis in Anbetracht der seit der Tat verstrichenen Zeit deutlich vermindert ist und der Täter sich in dieser Zeit wohl verhalten hat. [read post]
17 Nov 2010, 4:00 pm
Weniger streng sind die Voraussetzungen laut Bundesgericht zur Verfügung von milderen Ersatzmassnahmen wie einer Ausweis- und Schriftensperre, die verhängt werden kann, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt wird und bestimmte Anhaltspunkte für einen besonderen Haftgrund, insbesondere Fluchtgefahr, vorliegen (siehe z.B. [read post]
5 Aug 2014, 12:11 pm
Das Gericht begründete die Einstellung nach § 153a StPO im Fall Ecclestone damit, dass selbst wenn die restlichen Vorwürfe stimmen würden, sie nicht so schwerwiegend wären, dass sie einer Einstellung entgegenstehen würden. [read post]
11 Jan 2010, 4:35 am
Das Verbot von Insider-Geschäften ist dann anwendbar, wenn ein primärer Insider, der eine Insider-Information besitzt, von dem Vorteil, den ihm diese Information verschafft, bei der Vornahme eines mit dieser Information zusammenstimmenden Geschäfts auf dem Markt ungerechtfertigt Gebrauch macht. [read post]
24 Nov 2009, 8:00 am
Source: http://jam.canoe.ca/Movies/2009/10/07/11338101-wenn-story.html? [read post]
25 May 2009, 4:37 am
"Der Unterschied spielt besonders deshalb eine Rolle, weil die Höhe des Forderungsverlustes damit der richterlichen Herabsetzung gemäss Art. 163 Abs. 3 OR untersteht, wenn sie sich als übermässig erweist. [read post]
27 Jun 2012, 2:43 am
Entsprechend ist das Buch thematisch vor allem interessant, wenn auch der Leser sich in diesen Gebieten bewegt. [read post]
30 Jan 2022, 8:15 am
Wenn ich mehr Zeit hätte, könnte ich mich unentwegt fortbilden. [read post]
6 Nov 2011, 12:25 pm
The latest story concrns a work by Martin Kippenberger called Wenn's anfängt durch die Decke zu tropfen (When it starts dripping through the ceiling). [read post]
4 May 2011, 6:24 am
Zuletzt sollte vielleicht auch bedacht werden, dass teure Lizenzen noch um einiges teurer werden, wenn die approval-Prozesse nicht zeitnah umgesetzt werden. [read post]
11 Jun 2008, 2:56 pm
” IP-Rechtler 1: „Einem IP-Rechtler zu verbieten, Filme downzuloaden, wäre, wie wenn man einen Arzt dazu zwänge, sich ausschließlich gesund zu ernähren. [read post]
14 Dec 2007, 3:09 am
Es ist demnach schlechterdings nicht möglich, ein Verbot wegen einer Verwechslungsgefahr nachvollziehbar zu begründen, wenn die einzelnen Voraussetzungen die das MSchG oder das UWG dafür aufstellen, wie vorliegend, nicht genannt und auseinandergehalten werden. [read post]
19 Jul 2021, 3:40 am
Wenn Nutzerinnen und Nutzer aus der Schweiz ihre Daten auf einem ausländischen Cloud-Server ablegen, müssen sie üblicherweise das dortige Urheberrecht einhalten. [read post]
2 Mar 2011, 12:28 am
Wenn sich das Erbteilungsgericht darauf beschränkt, die Voraussetzung für eine spätere Erbteilung zu schaffen, ist der Zeitpunkt der späteren Erbteilung für die Aufhebung der Erbengemeinschaft massgebend. [read post]
