Search for: "wenn"
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25 May 2011, 7:47 am
Dieser Schaden hätte mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vermieden werden können, wenn der Beschwerdeführer seinen Pflichten rechtzeitig nachgekommen wäre. [read post]
11 Jan 2010, 4:35 am
Das Verbot von Insider-Geschäften ist dann anwendbar, wenn ein primärer Insider, der eine Insider-Information besitzt, von dem Vorteil, den ihm diese Information verschafft, bei der Vornahme eines mit dieser Information zusammenstimmenden Geschäfts auf dem Markt ungerechtfertigt Gebrauch macht. [read post]
16 Oct 2011, 11:58 am
Ähnliche Beiträge:Der gewohnte Rückblick am Sonntag Wenn schon auf den Sommer kein Verlass ist und selbst ein Sebastian Vettel nicht das ...Sonntagsrückblick: Vom Sprayer OZ, Juristendeutsch und RTL Mit einem 2. [read post]
21 Oct 2010, 12:48 am
Getrennte Abmahnungen gegen verschiedene Verletzer können grundsätzlich unzulässig sein, wenn die Verletzer als Unternehmen und Geschäftsführer miteinander verbunden sind, wie es vorliegend der Fall war. [read post]
11 Jun 2008, 2:56 pm
” IP-Rechtler 1: „Einem IP-Rechtler zu verbieten, Filme downzuloaden, wäre, wie wenn man einen Arzt dazu zwänge, sich ausschließlich gesund zu ernähren. [read post]
26 Nov 2009, 9:54 am
Auch wenn elektronische Fussfesseln eine Flucht nicht zu verhindern vermögen, sondern lediglich nachträglich anzeigen können, wie das Gericht einräumt, wird Polanski so überwacht in seinem Gstaader Ferienhaus auf eine allfällige Auslieferung an die amerikanische Strafjustiz warten, die ihn wegen des sexuellen Missbrauchs einer Minderjährigen vor über 30 Jahren strafrechtlich zur Verantwortung ziehen will.Durch die genannten Massnahmen soll die –… [read post]
24 Apr 2012, 11:55 pm
Ebenso wenig ist es statthaft, dass ein infolge nicht fristgerechter Prämienzahlung auf Grund von Art. 21 Abs. 1 (Teilsatz 2) VVG dahingefallener Vertrag mit der nachträglichen Entgegennahme der ausstehenden Prämie durch den Versicherer neu abgeschlossen wird, wenn das befürchtete Ereignis zwischenzeitlich bereits eingetreten ist [...]. [read post]
6 Nov 2011, 3:18 am
Spieltag der Fußball ...Der gewohnte Rückblick am Sonntag Wenn schon auf den Sommer kein Verlass ist und selbst ein Sebastian Vettel nicht das ...Kindesmissbrauch: Freispruch aus Mangel an Beweisen möglich Strafverteidigung / Kindesmisshandlung / Vergewaltigung / Freispruch / Sexualstrafrecht Vor dem Landgericht Dortmund muss sich ein ... [read post]
20 Dec 2011, 1:49 am
Verkürzt gesagt handelt es sich bei der Terminierung um die Dienstleistung, welche ein Netzanbieter erbringt, wenn er einen Anruf aus dem Netz eines anderen Anbieters mit einem Endkunden in seinem Netz verbindet.Für den Zeitraum bis zum 31. [read post]
3 Jun 2015, 12:45 am
» Das Umgehungsverbot gilt auch, wenn eine anwaltlich vertretene Partei den Gegenanwalt selbst direkt kontaktiert; der Gegenanwalt muss den Kontakt verweigern. [read post]
23 Jan 2022, 3:45 am
Wenn er am Telefon laut wurde, wusste sein Team, dass jemand Zulauf engagiert hatte. [read post]
21 Aug 2011, 3:43 am
Platz beim Grand Prix von Ungarn verabschiedet sich unser deutscher Formel-1 Weltmeister ...Rückblick – Die letzte Woche Und täglich grüßt das Murmeltier: Natürlich darf auch an diesem (Nicht-Sommer) Sonntag der gewohnte Rückblick ...Der gewohnte Rückblick am Sonntag Wenn schon auf den Sommer kein Verlass ist und selbst ein Sebastian Vettel nicht das ...Sonntagsrückblick: Von fehlenden Anwälten, Heiner Geißler und skurrilen… [read post]
24 Feb 2015, 9:10 am
Viele langjährige Nutzerinnen und Nutzer von Blogger müssen dadurch innerhalb von nur 30 Tagen einen neuen Hoster suchen, wenn sie ihre Blogs weiterhin betreiben möchten. [read post]
12 Sep 2011, 12:50 pm
Ein Erlass jeglicher Geldbussen sei nach diesem Verständnis nur möglich, wenn das Verhalten des Unternehmens "von einem echten Geist der Zusammenarbeit" zeuge, der sich insbesondere in der unaufgeforderten Mitteilung jeglicher Tatsachen äussern müsse, welche den Ablauf des Verwaltungsverfahrens beeinflussen könnten. [read post]
18 Feb 2011, 7:55 am
"Der Gegenstand der Ungewissheit ist dabei vom Inhalt der Schutzrechtsverwarnung abhängig: "Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz allein aus dem allgemeinen Vorbehalt der "Geltendmachung von sämtlichen Ansprüchen" nicht auf eine rechtserhebliche Ungewissheit der Beschwerdeführerinnen bezüglich finanzieller Forderungen der Beschwerdegegnerin schloss. [read post]
4 Mar 2010, 4:26 am
Voranmeldungnicht liquid, so ist auf eine Bewertung einer Prüfstelle (Art. 25 BEHG) abzustellen (Art. 40 Abs. 4 BEHV-FINMA).Liquiditätsbegriff: Ein Beteiligungspapier, das nicht dem Swiss Leader Index (diese gelten als liquid) angehört, gilt als liquid im Sinne von Art. 40 Abs. 4 BEHV-FINMA, wenn der monatliche Median des täglichen Handelsvolumen der börslichen Transaktionen in mindestens 10 von 12 der Voranmeldung oder dem Angebot vorausgehenden vollständigen… [read post]
14 Sep 2011, 3:15 am
Auch wenn das Landgericht Wuppertal bis zuletzt von einer Brandstiftung ausging, konnte die Tat dem Angeklagten nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden. [read post]
10 Jan 2021, 8:30 pm
Art. 426 Abs. 2 StPO sieht vor, dass bei einem Freispruch «die Verfahrenskosten ganz oder teilweise auferlegt werden [können], wenn [die beschuldigte Person] rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt oder dessen Durchführung erschwert hat. [read post]
9 Sep 2011, 7:58 am
Es ist mit den Berufspflichten nicht vereinbar, wenn ein Anwalt eine Haftbeschwerde einreicht, kurz danach für einen Monat in die Ferien verreist, es versäumt, für eine geeignete Stellvertretung - wenigstens bei seinen dringendsten Fällen - zu sorgen, und statt dessen bei der Beschwerdeinstanz beantragt, sie habe zwar "möglichst rasch zu entscheiden", Bestätigungen des Beschwerdeeingangs und allfällige fristauslösende Korrespondenz seien… [read post]
5 Nov 2014, 3:55 am
Der heutige Art. 16 Abs. 2 lit. c der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) wird in Zukunft wie folgt lauten (PDF): Die Grundversorgungskonzessionärin ist verpflichtet, im Innern der Wohn- und Geschäftsräume der Kundin oder des Kunden einen der folgenden Anschlüsse nach deren oder dessen Wahl bereitzustellen: […] einen festen Netzabschlusspunkt, zu dem […] ein Breitband-Internetzugang mit einer garantierten Übertragungsrate von 2000/200 kbit/s… [read post]
