Search for: "DEN SO"
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6 Oct 2011, 12:31 am
Sollte es sich aber tatsächlich so verhalten, könnte die vorinstanzliche Unterhaltsregelung vollends dahinfallen: Wenn die Eigenschaften des Gläubigers und des Schuldners in einer Person zusammentreffen, so gilt die Forderung von Gesetzes wegen als durch Vereinigung erloschen (Art. 118 OR).Der angefochtene Entscheid ist jedoch nicht nur hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung unklar und unvollständig, sondern vermag auch in rechtlicher Hinsicht nicht zu… [read post]
28 Mar 2008, 1:00 pm
What is it about Florida that causes its lawyers and litigants to misbehave so egregiously? [read post]
7 Nov 2010, 1:12 am
Der Schuppen diene nicht dem Zweck des Wohnens sondern als Lagerraum, so der 3. [read post]
26 Apr 2022, 8:26 am
And so Ukraine has also become the battlefield for the conflict between NATO and Russia over the security order in Europe, which has been escalating for years. [read post]
10 Jul 2012, 1:01 am
Möglicherweise könnte der Mann bereits auf das Eintreffen des Gerichtsvollziehers zur Zwangsräumung der Wohnung sowie den neuen Wohnungseigentümers gewartet und dann den schrecklichen Plan in die Tat umgesetzt haben. [read post]
20 Jul 2009, 9:14 am
"Die Prozessordnungen sehen eine elektronische Ãœbermittlung vor, so die eidg. [read post]
24 Nov 2009, 7:25 am
Auch kann im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren im Zeichen "i-Option" kein Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen erkennt werden. [read post]
12 Mar 2009, 3:35 am
Gestern ist aufgrund der chaotischen Zustände um unsere Kanzlei herum so einiges liegen geblieben. [read post]
23 Feb 2012, 2:07 am
So sollen zwei Jugendliche von einem Mann angegriffen worden sein, weil sie ihre Füße auf die Sitzbank ... [read post]
17 Feb 2012, 1:04 am
Die Anklage der Staatsanwaltschaft lautet auf Mord, so dass es danach zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe ... [read post]
20 Feb 2012, 2:55 am
So ist ein 43-jähriger Mann vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen worden. [read post]
5 Dec 2011, 2:29 am
Infolgedessen sei der Besteller so lange berechtigt, von seinem Verzichtsrecht Gebrauch zu machen, als der Tatbestand von OR 108 Ziff. 1 andauere. [read post]
5 Jul 2007, 2:25 am
Engel: Ich find nicht das in der FuZo viele schicke läden sind, es gibt vielleicht viel Bäcker, Händyläden und 1Euro läden und die guten Geschäfte kann man an einer Hand abzählen!!! [read post]
30 May 2012, 3:37 am
Um ein positives Ergebnis zu umgehen, soll der Mann einen Freund zur Speichelprobe geschickt haben, so die Staatsanwaltschaft. [read post]
5 Jul 2011, 1:32 pm
Das verletzt den res iudicata-Grundsatz nicht, ebenso wenig den Grundsatz "ne bis in idem". [read post]
27 Jul 2009, 4:58 am
Wird Untersuchungshaft auf eine Geldstrafe angerechnet, so muss der Verurteilte den getilgten Teil der Geldstrafe nicht bezahlen. [read post]
21 Mar 2010, 3:32 pm
Die Angreifer traten ihn mit den Füssen und schlugen ihn mit den Fäusten. [read post]
9 Dec 2010, 5:00 am
He knew that on December 8th, he was walking into the lion's den. [read post]
20 Nov 2015, 4:05 am
Eine relative Person der Zeitgeschichte muss sich im Vergleich zu Normalbürgern eher Eingriffe in ihre Persönlichkeitsrechte gefallen lassen, so zum Beispiel in der Medienberichterstattung über Gerichtsurteile. [read post]
6 Dec 2020, 7:15 pm
Konkurrenten könnten nicht mehr auf die Idee kommen, eine Verwechslungsgefahr mit Verweis auf den Text auf den Verpackungen zu bestreiten. [read post]
