Search for: "wenn"
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2 Sep 2014, 11:35 am
» Ein solches Training hätten Bundesrichter in Lausanne und Kantonsrichter in Zürich vermutlich gerne einem Anwaltskollegen verordnet, der sich offensichtlich in jeder Hinsicht ungebührlich benahm … Gemäss gerichtlichen Feststellungen reagiert der Anwaltskollege «notorisch unbeherrscht und ausfällig […], wenn ihm etwas nicht passt». [read post]
11 Jun 2017, 3:58 am
ScamQuestra.com Aktuelle Nachrichten 08.04 Gruß aus dem Jahre 1994: Andrej Abakumow, Generaldirektor von Atlantic Global Asset Management 18.03 Atlantic Global Asset Management und Questra World haben neue Pakete fur Gelderhebung gestartet 18.03 Der Schwindel Atlantic Global Asset Management benutzt Investitionen und Kryptowahrung als Aushangeschild Gründer Konstantin Mamschtschur Alexandr Proschtschuchan Pestjuk Schtscheslaw … [read post]
15 Dec 2010, 10:42 pm
"Wichtige Gründe" iSv OR 846 II liegen vor, wenn der Genossenschaft ein weiterer Verbleib des Mitglieds nicht zuzumuten ist. [read post]
15 Mar 2020, 5:42 am
Insoweit gilt nach der gefestigten Rechtsprechung der Vergabesenate, dass derartige Anforderungen an den Beschaffungsgegenstand dann zulässig sind, wenn die gewählten Bestimmungen durch den Auftragsgegenstand sachlich gerechtfertigt sind und dafür nachvollziehbare, objektive und auftragsbezogene Gründe vorliegen, wobei die Festlegung willkür- und diskriminierungsfrei sein muss. [read post]
3 Feb 2013, 2:57 am
Das Unternehmen wollte auf die Forderung nicht direkt eingehen, bot jedoch an, dass sie 52.000 Packungen Kekse an 52 soziale Einrichtungen spenden, wenn der Keks zurückgebracht werden sollte. [read post]
16 Oct 2019, 2:15 am
Als «offensichtlich unproblematisch» gilt, wenn für eine Marke ausschliesslich und vollständig für Dienstleistungen und Waren gemäss IGE-Klassifikationshilfe beansprucht werden. [read post]
14 Aug 2011, 8:38 am
Platz beim Grand Prix von Ungarn verabschiedet sich unser deutscher Formel-1 Weltmeister ...Der gewohnte Rückblick am Sonntag Wenn schon auf den Sommer kein Verlass ist und selbst ein Sebastian Vettel nicht das ... [read post]
14 Nov 2008, 8:48 am
Selbstverständlich steht es Weinreich frei (Weinreich liegt bislang nur ein Klageentwurf vor, so dass ich davon ausgehe, dass die Sache in Koblenz noch nicht anhängig ist), Zwanziger zuvorzukommen und eine “Negative Feststellungsklage” in Berlin anhängig zu machen (wenn er das denn nicht bereits getan hat). [read post]
29 Oct 2024, 1:20 am
Wenn ein Verantwortlicher diesen Erwartungen nicht folgt, zum Beispiel, weil das anwendbare Datenschutzrecht anders verstanden wird, droht eine Verfügung.Verantwortliche können gegen Verfügungen des EDÖB Beschwerde am Bundesverwaltungsgericht erheben (Art. 44 ff. [read post]
30 Mar 2010, 12:33 am
Es bleibt ein Kommentar, der sich primär an Juristen wendet, wenn auch an die Praktiker. [read post]
6 Nov 2011, 12:25 pm
The latest story concrns a work by Martin Kippenberger called Wenn's anfängt durch die Decke zu tropfen (When it starts dripping through the ceiling). [read post]
2 Nov 2009, 5:58 am
Echte Legitimität für ein Weltordnungssystem lässt sich nur erzeugen, wenn die aus dem Verfassungsprozess der Nationalstaaten bekannten Konzepte auch auf die internationale Ebene übertragen werden. [read post]
2 Mar 2011, 12:28 am
Wenn sich das Erbteilungsgericht darauf beschränkt, die Voraussetzung für eine spätere Erbteilung zu schaffen, ist der Zeitpunkt der späteren Erbteilung für die Aufhebung der Erbengemeinschaft massgebend. [read post]
3 Jun 2015, 12:45 am
» Das Umgehungsverbot gilt auch, wenn eine anwaltlich vertretene Partei den Gegenanwalt selbst direkt kontaktiert; der Gegenanwalt muss den Kontakt verweigern. [read post]
9 Jan 2010, 4:34 am
“ Auch für ausländische Kläger und Beklagte wäre es nach ihrer Ansicht angenehmer, wenn sie den Gang der mündlichen Verhandlung „ungefiltert“ verfolgen könnten; den zugrunde liegenden Vertrag hätten sie schließlich auch meist auf Englisch ausgehandelt. [read post]
4 Apr 2021, 11:45 am
Ihre Besonderheit besteht darin, dass sie auch dann angeordnet werden darf, wenn davon auszugehen ist, dass eine Grosszahl der von ihr betroffenen Personen keinerlei Bezug zur abzuklärenden Straftat hat. [read post]
22 Apr 2010, 9:23 am
Danach mildert das Gericht die Strafe, wenn das Strafbedürfnis in Anbetracht der seit der Tat verstrichenen Zeit deutlich vermindert ist und der Täter sich in dieser Zeit wohl verhalten hat. [read post]
28 Aug 2011, 2:59 am
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25 Mar 2020, 4:14 am
Die Laufzeit des Vertrages betrug ein Jahr; sie verlängerte sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn nicht eine der Parteien den Vertrag zuvor kündigte. [read post]
3 Dec 2010, 12:39 am
Zur Beurteilung der Zulässigkeit einer solchen Kontaktaufnahme übernimmt das BGer im vorliegenden Entscheid die von der Lehre und den Aufsichtsbehörden entwickelten Kriterien (Konkretisierung von BGFA 12 a): die Kontaktaufnahme ist nur ausnahmsweise zulässig; es muss ein sachlicher Grund vorliegen, zB das Einschätzen der Aussichten prozessualer Handlungen, zB eines Beweisantrags oder eines Rechtsmittels der Anwalt hat Vorsichtsmassnahmen zu ergreifen (schriftliches Ersuchen… [read post]
