Search for: "wenn"
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12 Oct 2021, 7:40 am
Wenn man Google Fonts blockiert, wird das Online-Formular fehlerhaft dargestellt, kann aber noch verwendet werden. [read post]
16 Sep 2008, 1:19 pm
Wenn solche Daten einmal ins Netz gelangt sind, ist es fast unmöglich, sie endgültig entfernen zu lassen. [read post]
7 Jan 2009, 1:45 am
Wenn Sie die oben genannten Voraussetzungen mitbringen, dann sind Sie wie geschaffen für unser Team. [read post]
26 Apr 2012, 8:40 am
Wenn wir uns an das PdW “StPO” zurückerinnern, meinen wir, dass viele der Fragen leider kaumbeantwortbar waren – könnte auch an uns gelegen haben, denn die Dogmatik der StPO musste man da schon gut beherrschen. [read post]
14 Nov 2008, 8:48 am
Selbstverständlich steht es Weinreich frei (Weinreich liegt bislang nur ein Klageentwurf vor, so dass ich davon ausgehe, dass die Sache in Koblenz noch nicht anhängig ist), Zwanziger zuvorzukommen und eine “Negative Feststellungsklage” in Berlin anhängig zu machen (wenn er das denn nicht bereits getan hat). [read post]
19 Aug 2011, 6:13 am
Es werden bisher fehlende Kriterien für das Ende einer Überwachung definiert, wonach Überwachungen eingestellt werden dürfen, wenn nach mehrjähriger Überwachung feststeht, dass aufgrund des Schadstoffverlaufs und den Standorteigenschaften mit grosser Wahrscheinlichkeit kein Sanierungsbedarf mehr zu erwarten ist. [read post]
8 Sep 2007, 1:50 pm
Auch, wenn die Stelle sorgfältig gereinigt wurde, riechen die Hunde das Blut. [read post]
6 Feb 2008, 12:44 am
Die kantonalen Instanzen hatten daher kein Bundesrecht verletzt, wenn sie IPRG 129 als anwendbar betrachteten und eine Zuständigkeit in Genf, gestützt auf den Versand der bewussten Briefe, bejahten. [read post]
23 Jan 2022, 3:45 am
Wenn er am Telefon laut wurde, wusste sein Team, dass jemand Zulauf engagiert hatte. [read post]
30 May 2010, 3:18 am
auf dieser Grundlage als verwechselbar mit der Marke "Sky".Die Marke Skylife, die aus dem kaum stilisierten Schriftzug "Skylife" besteht, enthält die ältere Marke "Sky" vollständig, was, wie das BVerwGer in Bestätigung der Lehre festhält, meist zur visuellen Ähnlichkeit der beiden Zeichen führt; besonders, wenn die fremde Marke den Anfang der eigenen Marke bildet. [read post]
12 Sep 2011, 12:50 pm
Ein Erlass jeglicher Geldbussen sei nach diesem Verständnis nur möglich, wenn das Verhalten des Unternehmens "von einem echten Geist der Zusammenarbeit" zeuge, der sich insbesondere in der unaufgeforderten Mitteilung jeglicher Tatsachen äussern müsse, welche den Ablauf des Verwaltungsverfahrens beeinflussen könnten. [read post]
31 Oct 2011, 3:28 am
Zum zweiten Punkt hält das BGer insb. fest, dass ein Übertragungsbegehren iSv MSchG 53 nicht nur für eingetragene Marken in Frage kommt, sondern auch für Marken im Anmeldestadium; das MSchG 53 keine Rechtsgrundlage ist für die Übertragung von Domainnamen; nur nichtige bzw. nichtig zu erklärende Marken Gegenstand des Übertragungsbegehrens sein können, insbesondere, wenn ein relativer Ausschlussgrund (MSchG 3) vorliegt; nur Marken erfasst sind, auf… [read post]
21 Apr 2010, 7:31 am
Dabei gilt nach dem Grundsatz des favor negotii, dass eher ein gültiges Rechtsgeschäft unter Lebenden anzunehmen ist, wenn die Parteien die Formvorschriften nicht beachten und beide Arten von Rechtsgeschäften möglich sind. [read post]
20 Jul 2011, 12:47 am
Das Positivprinzip wird aufgegeben: Nach dem neuen Regelungskonzept sind Lebensmittel auch dann verkehrsfähig, wenn sie weder im Verordnungsrecht unter einer Sachbezeichnung umschrieben noch durch das BAG bewilligt worden sind. [read post]
19 Feb 2024, 12:00 pm
Man muss sich bisweilen täglich einloggen oder der Login versucht nicht beim ersten Versuch.Der Login – wenn er funktioniert – funktioniert nicht nur direkt mit einem NZZ-Nutzerkonto, sondern auch mittels Apple ID und Google-Konto.Seit einigen Tagen fehlen diese Login-Möglichkeiten allerdings am gewohnten Ort, nämlich direkt auf der Login-Website der NZZ. [read post]
4 Oct 2011, 2:14 pm
Wenn du dich für den Bereich Verlagswesen, sowie für interessante Projektarbeit interessierst, Kenntnisse im Urheber- und Markenrecht hast und in einem spannenden Umfeld arbeiten willst, freuen wir uns darauf dich bald kennenzulernen. [read post]
31 Jan 2012, 5:11 am
Ausnahmen davon sind aber möglich, wenn die Höhe der Abgabe durch das Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip begrenzt wird und nicht allein der Gesetzesvorbehalt diese Schutzfunktion erfüllt (BGE 135 I 130 E. 7.2 S. 140). [read post]
19 Dec 2008, 10:47 am
Es kann durchaus eine deutliche nervliche Entlastung darstellen, wenn Referendare nun nach Beendigung Ihres Auftrags noch einmal nachschlagen können, ob sie auch an alle wesentlichen Arbeitsschritte gedacht haben. [read post]
29 Mar 2011, 7:34 am
Wenn die Vorinstanz bei dieser Sachlage festhielt, von der Rennbahn sei keine die Sportart übersteigende Gefahr ausgegangen, welcher sich die Teilnehmer nicht bewusst und in Selbstverantwortung ausgesetzt hätten, ist dies nicht zu beanstanden. [read post]
15 Dec 2010, 10:42 pm
"Wichtige Gründe" iSv OR 846 II liegen vor, wenn der Genossenschaft ein weiterer Verbleib des Mitglieds nicht zuzumuten ist. [read post]
