Search for: "H. Stell"
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20 Jun 2023, 10:00 pm
Es ist häufig so, dass es kein Vo [read post]
19 Apr 2022, 12:50 pm
Juli 2018) Bestätigung, dass «M-CUMULUS sich strikte an die Datenschutzgesetzgebung hält» «[…] Mit dem Zertifikat bescheinigt SQS, die Schweizerische Vereinigung für Qualitäts- und Management-Systeme, dass M-CUMULUS sich strikte an die Datenschutzgesetzgebung hält und sogar weitergehende, interne Grundsätze befolgt. [read post]
11 Jun 2009, 9:08 am
So kann schnell und genau eine bestimmte Stelle der Platte aufgesucht werden. [read post]
15 Jun 2021, 12:21 am
"- "Hilfsweise wird beantragt, dass die betreffende Lösung der Aufgabe B, mit der Anordnung diese mit wenigstens 45 Punkten zu bewerten, zur erneuten Bewertung zurück an die entsprechende Stelle bzw. die Prüfungskommission oder an den Prüfungsausschuss verwiesen wird. [read post]
11 Oct 2019, 2:37 am
New arguments are rejectedThis is another case about late documents or arguments. [read post]
31 Jul 2008, 2:00 pm
Das BGer kam mitunter deshalb zum Schluss, dass die Teilrückzahlungen die Beschwerdegegnerin (ZKB) begünstigt und zumindest die anderen Drittklassgläubiger durch Verminderung des Vollstreckungssubstrats geschädigt hätten (E. 3.2). [read post]
23 Oct 2023, 7:30 pm
Das BAG hatte dafür Subventionen in Höhe von 150’000 Franken zu Gunsten der SteHAG gesprochen. [read post]
24 Dec 2023, 2:00 pm
Unabhängig geben sie sich häufig nur im Kleingedruckten und für den Fall, dass es darum gehen könnte, in die Verantwortung für Betrieb und Inhalt der Wikipedia genommen zu werden.Interessanterweise führt der Verein «Wikimedia CH» einen Teil der erhaltenen Spenden an die Wikimedia Foundation ab. [read post]
19 Oct 2021, 8:48 am
• Chas H. [read post]
24 Aug 2008, 8:20 am
Demnach stelle die Ernennung des Abwarts keinen mit der Wahl des Verwalters vergleichbaren internen Verwaltungsakt dar. [read post]
5 Mar 2019, 2:08 am
Die Kammer hat im Hinblick darauf den Termin zur mündlichen Verhandlung bis zur Klärung der unten wiedergegebenen Vorlagefragen durch die Große Beschwerdekammer aufgehoben.EntscheidungsgründeEine Vorlage der Frage des richtigen Verhandlungsortes (Vorlagefrage 3) an die große Beschwerdekammer erscheint nach Artikel 112 (1)a) EPÜ geboten, da die Frage grundsätzliche Bedeutung für eine Vielzahl von Beschwerdeverfahren hat (siehe nachfolgend 1), ihre… [read post]
15 Oct 2010, 7:47 am
Wenn man sich anschaut, wie über das Urheberrecht in der digitalen Welt gestritten wird, dann stelle ich fest, dass die Debatte leider von zwei Extremen bestimmt wird: Die einen beschwören die Geltung des Urheberrechts und haben in Wahrheit doch viel zu häufig nur den Erhalt ihrer überholten Geschäftsmodelle im Sinn; und die anderen stimmen den Abgesang auf das Urheberrecht an und wollen sich auf diese Weise die Leistung anderer kostenlos aneignen. [read post]
13 Apr 2021, 2:30 am
Who exactly should ask for the refund? [read post]
14 Feb 2014, 7:00 am
Diese Massnahme wurde laut Staatsanwaltschaft vorsorglich vorgenommen, weil die Ablehnung des Beweisantrags einen materiellen Rechtsnachteil dargestellt hätte und in einem allfälligen späteren Prozessstadium nicht mehr hätte wiederholt werden können. [read post]
23 May 2019, 12:36 am
Die Stellungnahme liest sich, als hätte sie der Dienst ÜPF selbst verfasst. [read post]
12 Apr 2016, 12:40 am
Am 26. [read post]
29 Nov 2010, 6:27 am
Deutschland verfügt über einen recht robusten Markt für erneuerbare Energien, wozu insbesondere auch die großzügigen Staatshilfen beitragen, an erster Stelle die Einspeisevergütung. [read post]
30 Nov 2010, 11:00 pm
Nach Artikel 3 Buchstabe h DSG umfasst der Begriff «Bundesorgan» nicht nur Behörden und Dienststellen des Bundes, sondern auch Personen, soweit sie mit öffentlichen Aufgaben des Bundes betraut sind. [read post]
30 Jul 2010, 2:41 am
von Cristina Busch [1] 1. [read post]