Search for: "In re Anders" Results 81 - 100 of 502
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4 Oct 2020, 10:55 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Internationale Registrierungen werden weiterhin nicht berücksichtigt, anders als beispielsweise in der bestehenden Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). [read post]
24 Sep 2020, 12:55 pm by SCOTUStalk
You’re all relatively young lawyers going to talk to Justice Ginsburg, who was not much of a small talker. [read post]
24 Aug 2020, 1:55 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Nizza-Klasse 32: Alkoholfreie Getränke, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. [read post]
24 Aug 2020, 3:45 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Dezember 2014 als mutmassliches Opfer einer Schändung erschien und ein anderer Kantonsrat und Parteipräsident in diesem Zusammenhang verhaftet worden war, begründet kein erhöhtes Informationsinteresse der Öffentlichkeit an der Identität des mutmasslichen Opfers. [read post]
9 Aug 2020, 8:55 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Richtig wäre, das Urteil als Signal zu verstehen, dass Hauptverhandlungen per Video-Konferenz auch über die COVID-19-Pandemie hinaus ermöglicht werden sollen. [read post]
28 Jun 2020, 4:35 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Allerdings ist zu beachten, dass das App-basiertes Proximity-Tracking kein Selbstläufer ist: Ansteckende Personen müssen durch Testing ermittelt werden, damit andere App-Nutzer alarmiert werden können. [read post]
20 Jun 2020, 2:05 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Die temporäre Senkung der deutschen Umsatzsteuer und der damit verbundene Aufwand für die Umstellung betrifft viele schweizerische Onlineshops und andere E-Commerce-Anbieter mit Kunden in Deutschland. [read post]
31 May 2020, 7:50 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Die Nutzungsbedingungen behaupten lediglich, einen «einen Kreis der möglichen Benutzerinnen und Benutzer», ohne dass dieser Kreis aber tatsächlich eingeschränkt wäre. [read post]
24 May 2020, 5:55 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Für Unternehmen und andere Verantwortliche in der Schweiz, die Daten von Personen im EWR bearbeiten, würde sich der bürokratische Aufwand erhöhen. [read post]
15 May 2020, 7:08 am
Except the part where the economy crashes and we're all plunged into a depression. [read post]
3 Apr 2020, 12:40 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Im vorliegenden Fall wäre ein transparentes Vorgehen sämtlicher Akteure aber nicht nur rechtlich notwendig, sondern könnte auch einen wesentlichen Beitrag zur Akzeptanz der Massnahme in der Bevölkerung leisten. [read post]
29 Mar 2020, 11:55 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
BAG und andere Behörden benötigen in der aktuellen COVID-19-Krise das Vertrauen der Bevölkerung. [read post]
5 Feb 2020, 7:19 pm
(Pix Credit: The era of the robot judge: are we prepared for a machine to pass sentence?) [read post]
22 Jan 2020, 12:10 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Sicherheitsbehörden dürfen aber durchaus Google Images und andere Bilder-Suchmaschinen verwenden. [read post]
17 Nov 2019, 7:56 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Wire-Nutzer, die Wert auf ihre Privatsphäre legen, müssen sich überlegen, auf eine andere Instant Messaging-App zu wechseln. [read post]
10 Oct 2019, 9:15 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Und: «Die Erstellung von Videoaufnahmen aus einem Fahrzeug heraus ist für andere Verkehrsteilnehmer nicht ohne Weiteres erkennbar. [read post]
9 Oct 2019, 5:10 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Eine solche Anbieterin wäre beispielsweise die SwissSign Group mit ihrer SwissID. [read post]