Search for: "Schutz v. Schutz" Results 81 - 100 of 112
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12 Aug 2016, 3:49 am
In Germany, the Olympia Protection Act 2004 [Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen] applies to the use of Olympic symbols and signs in the course of trade. [read post]
5 Jul 2016, 12:25 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Ja, denn mit dem neuen Bundesgesetz über den Nachrichtendienst (NDG) findet ein Paradigmenwechsel statt: Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) soll zahlreiche Kompetenzen erhalten, die bislang den Strafverfolgungs­behörden vorbehalten waren oder völlig neu sind. [read post]
28 Apr 2009, 11:09 pm
In großen Teilen seines Beitrags wiederholt dieser seine Forderungen nach umfangreicherem und effektiverem Schutz geistigen Eigentums (lies: Urheberrecht). [read post]
15 Oct 2010, 7:47 am by cen
Dies ist angesichts der großen gesellschaftlichen Bedeutung von Kultur und Wissenschaft auch völlig angemessen. [read post]
22 Nov 2010, 9:12 am by cen
 1 KUG ohne seine Einwilligung verbreitet werden durfte, erfordert – so der BGH – eine Abwägung zwischen dem Interesse des Klägers am Schutz seiner Persönlichkeit und dem von der Beklagten wahrgenommenen Informationsinteresse der Öffentlichkeit. [read post]
26 Aug 2011, 5:34 am
If you're young, scholarly and like to dig around in important areas of intellectual property that hardly anyone else seems to have spotted yet, you may be a kindred spirit to Simon Klopschinski (Hoffmann Eitle, Munich), whose German-language PhD thesis "Der Schutz geistigen Eigentums durch völkerrechtliche Investitionsverträge" (The Protection of Intellectual Property under International Investment Treaties) has just been published by… [read post]
29 Mar 2025, 4:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
 Juni Überwachungsaufträge zu 10 oder mehr verschiedenen Zielen erteilt wurden (Art. 52 Abs. 1 lit. a VÜPF). [read post]
10 Apr 2025, 1:20 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Ihr stehen weder die unionsrechtlich vorgegebene völlige Unabhängigkeit der Landesdatenschutzbeauftragten aus Art. 8 Abs. 3 GRCh bzw. [read post]
28 Jul 2016, 1:45 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Dabei wird der urheberrechtliche Schutz weltweit durch zahlreiche völkerrechtliche Verträge wie beispielsweise die Berner Übereinkunft gewährleistet. [read post]