Search for: "W. Waren"
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9 Feb 2020, 7:15 pm
Rechtserhaltender «Black Friday»-Gebrauch für unzählige Dienstleistungen und Waren? [read post]
27 Jul 2010, 1:04 am
Solche waren aber nicht geltend gemacht worden. [read post]
2 Feb 2010, 12:11 am
Fleisch, Fisch, getrocknetes Gemüse, Konfitüren, Milch, Sago, Hefe, lebende Tiere, Futtermittel, Biere, Verpflegung, Catering usw. als Gemeingut iSv MSchG 2 a bzw. als sachlich irreführend iSv MSchG 2 c nicht schutzfähig.Das BVerwGer deutet an, dass es allenfalls zu einem anderen Schluss gekommen wäre, wenn für die beanspruchten Waren bzw. [read post]
17 Nov 2014, 12:50 am
Hashtag während der Tagung war #unibeslt. [read post]
4 Apr 2015, 12:36 pm
Eine Marke ist «ein geschütztes Kennzeichen, mit dem ein Unternehmen seine Waren […] von solchen anderer Unternehmen unterscheidet. [read post]
3 Apr 2015, 6:00 am
August 2007 waren nie veröffentlicht worden, weshalb ich sie beim Bezirksgericht Bülach bestellte. [read post]
11 Jul 2012, 12:57 am
Wären da nicht die Medien und Datenschützer. [read post]
28 Aug 2009, 7:49 am
Es handle sich dabei nicht um hoheitliche Leistungen , die steuerbefreit wären. [read post]
2 Dec 2011, 12:48 am
Sie regeln ebenfalls wie Waren im Offenverkauf abzumessen sind. [read post]
23 Aug 2015, 9:25 am
Die Marke ONE MORE THING wurde – genauso wie SWATCH ONRE MORE THING (Markennummer 670087) für Waren in den Nizza-Klassen 9 und 14 eingetragen, wobei das Waren-Verzeichnis insbesondere auch zu einer Smartwatch passen würde. [read post]
8 Apr 2008, 5:49 am
Es sei "nicht ersichtlich, dass eine Beschreibung der Art, der Beschaffenheit, der Bestimmung, des Wertes oder sonstiger Merkmale solcher Waren mit dem einzelnen Grossbuchstaben "M" im wirtschaftlichen Verkehr erforderlich wäre. [read post]
25 Oct 2010, 11:41 am
Die Zahlen waren nicht unbedingt glänzend, nur 44 Prozent waren nach der ersten Woche offline. [read post]
14 Oct 2015, 2:10 am
Mit Verspätungszuschlag ist eine Verlängerung aber während sechs Monaten immer noch möglich. [read post]
12 Jul 2018, 6:55 am
Aus massivem Gold gefertigt wäre sie deutlich schwerer, so dass davon auszugehen ist, dass die Trophäe innen hohl ist. [read post]
10 Jan 2016, 4:45 am
Das Bundesverwaltungsgericht würde endgültig entscheiden, denn ein Weiterzug an das Bundesgericht wäre unzulässig (Art. 73 BGG). [read post]
25 Aug 2012, 6:26 am
Dies wäre einerseits ein Fall der Sachbeschädigung, aber gegebenenfalls auch tierschutzrechtlich sanktionswürdig. [read post]
22 Apr 2012, 8:53 am
Wie das BGer hier festhält, waren die Anfechtungsvoraussetzungen im konkreten Fall nicht erfüllt. [read post]
31 Jan 2012, 12:25 am
Strittig war u.a., ob diese Weiterleitungspflicht auch für einen ganz bestimmten Kunden galt, den die Auftraggeberin - mit Wissen des Maklers - bereits während der Verhandlungen des Vertrags im Auge hatte (Vorkenntnis).Das HGer kam aufgrund von Äusserungen während der Vertragsverhandlungen zum Ergebnis, dass sich die Weiterleitungspflicht auch auf diesen Kunden erstreckte. [read post]
5 Jan 2013, 12:59 am
Während 2010 noch 4.556 Fälle von Tankbetrug in Berlin gezählt wurden, waren es 2011 bereits 6.221 Fälle. [read post]
7 Jan 2013, 5:09 am
Während das Lesegerät die Daten auf der EC-Karte ausliest, nimmt die Kamera die PIN-Eingabe durch den Kunden auf. [read post]
