Search for: "schuld"
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15 Mar 2012, 1:11 am
Nach Auffassung des Landgerichts gab es nicht ausreichend Beweise für die Schuld des Angeklagten. [read post]
27 Oct 2011, 1:23 am
Längst ist es kein Einzelphänomen mehr, sondern die so genannten „Facebook-Partys“ werden immer mehr Trend ...Wer ist Schuld am Tod von Amy Winehouse? [read post]
9 Nov 2015, 8:30 am
Da Schuld und Tatfolgen offensichtlich gering sind, fehlt eigentlich ein Strafbedürfnis und die Strafverfolgungsbehörden könnten auf eine Bestrafung verzichten (Art. 52 StGB). [read post]
21 Nov 2011, 12:02 am
Er soll die Frage der möglicherweise verminderte Schuld- und Steuerungsfähigkeit zum Tatzeitpunkt klären. [read post]
6 Mar 2012, 10:39 am
Zunächst war die Staatsanwaltschaft von der Schuld des französischen Politikers überzeugt und verteidigte vehement ihre Anklage, auch nachdem Zweifel an der Glaubwürdigkeit des ...DSK: Neue Schlagzeilen zur „falschen“ Zeit – aber Freispruch Dominique Strauss-Kahn / Einstellung / Vergewaltigung Schlagzeilen um den französischen Sozialisten Dominique Strauss-Kahn kommen für seine Partei ungelegen. [read post]
4 Apr 2012, 3:32 am
Zunächst war die Staatsanwaltschaft von der Schuld des französischen Politikers überzeugt und verteidigte vehement ihre Anklage, auch nachdem Zweifel an der Glaubwürdigkeit des ...Erotikversand: Verdacht der Untreue Die Staatsanwaltschaft Kiel hat Anklage gegen den Ex-Aufsichtsratschef des Erotikversands um Beate Uhse und fünf weitere Männer – darunter zwei ehemalige Vorstandsmitglieder der damaligen Flensburger Sparkasse – erhoben. [read post]
8 Dec 2011, 2:08 am
Der Angeklagte sei daran aber nicht schuld gewesen. [read post]
16 Mar 2012, 5:24 am
Zudem wurde die anschließende Sicherungsverwahrung wegen der besonderen Schwere der Schuld angeordnet. [read post]
6 Jun 2011, 6:24 am
Da mehr als vier Jahre seit Einreichung des Gesuchs verstrichen sind, besteht nach Auffassung des Bundesgerichts trotz dieses Antrags „zweifelsohne ein überwiegendes Interesse ihrerseits am Fortbestand der bestehenden Verhältnisse, das jenes der Mutter auf Rückübertragung der Obhut überwiegt“:2.2.2 […] Daran vermag nichts zu ändern, dass der Beschwerdeführerin nicht vorgeworfen werden kann, sie habe sich nicht rechtzeitig um eine… [read post]
30 May 2012, 3:37 am
Das Verfahren wurde nun nach § 153 Abs. 2 StPO wegen geringer Schuld der Angeklagten eingestellt. [read post]
25 Jan 2012, 2:02 pm
Wie das Bundesgericht betonte, ändern diese Modalitäten aber nichts an der Rechtsnatur der Massnahme, nämlich der Zahlung einer Schuld gegen den Willen des Schuldners […]. [read post]
4 Apr 2024, 12:00 am
» Die Staatsanwalt begründete die Nichtanhandnahme darüber hinaus mit der Geringfügigkeit der Schuld- und Tatfolgen gemäss Art. 52 StGB: «Im Übrigen sind im vorliegenden Fall auch die Schuld- und Tatfolgen geringfügig, da [die betroffene Person] spätestens mit Schreiben vom 1. [read post]
12 Sep 2014, 5:10 am
In Deutschland erfolgt solch eine Prüfung bei lebenslanger Freiheitsstrafe in der Regel schon nach 15 Jahren, sofern nicht die besondere Schwere der Schuld festgestellt wird. [read post]
6 Apr 2012, 5:19 am
August 2010, wonach dem Beschwerdeführer Francelino da Silva Matuzalem auf einfache Aufforderung des Gläubigers FC Shakhtar Donetsk hin jegliche in Zusammenhang mit dem Fussball stehende Tätigkeit verboten würde, wenn er oder der Fussballclub Real Saragossa in solidarischer Haftung nicht innert Frist von 90 Tagen die Forderung des FC Shakhtar Donetsk von über EUR 11 Mio. begleichen würden.Der Beschwerdeführer argumentierte vor Bundesgericht, dass er die… [read post]
24 Aug 2012, 2:28 am
Zudem wurde die anschließende Sicherungsverwahrung wegen der besonderen Schwere der Schuld angeordnet. [read post]
28 Mar 2012, 1:58 am
Allerdings betonte das Gericht auch, dass die Nutzer selbst einen Teil der Schuld trifft. [read post]
26 Apr 2012, 9:05 am
Allerdings bejaht das Bundesgericht seit langem, dass eine Schiedsklausel unter gewissen Voraussetzungen auch Personen binden kann, die den Vertrag nicht unterzeichnet haben und darin auch nicht erwähnt werden, so etwa bei der Abtretung einer Forderung, bei einer (einfachen oder kumulativen) Schuldübernahme oder bei einer Vertragsübernahme (BGE 134 III 565 E. 3.2 S. 567 f.; 129 III 727 E. 5.3.1 S. 735). [read post]
12 Aug 2012, 3:55 am
Da es Zweifel an der Schuld des Angeklagten verblieben, wurde er freigesprochen. ( Quelle: Rhein Zeitung, 08.08.2012 ) Autor des Beitrags ist Rechtsanwalt & Strafverteidiger Dr. [read post]
29 Sep 2011, 2:05 pm
Eine solche Schuldübernahme setzt die Zustimmung des Gläubigers voraus (Art. 176 OR; vgl. zum Ganzen Urteil 5A_600/2010 vom 5. [read post]
25 Nov 2008, 9:00 pm
Fehlt es an einem solchen, beruht also die andauernde Verwirklichung des Dauertatbestandes auf einem fortwirkenden, einheitlichen Tatentschluss, muss im neuen Urteil bei der Zumessung der Strafe für die noch nicht beurteilte Deliktsdauer mit Blick auf das Schuldprinzip beachtet werden, dass die Summe der wegen des Dauerdelikts ausgesprochenen Strafen dem Gesamtverschulden angemessen ist (Art. 47 Abs. 1 StGB) und die im entsprechenden Tatbestand angedrohte… [read post]
