Search for: "wenn"
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16 Nov 2021, 9:10 pm
Wenn solche Entscheide veröffentlicht werden können, wird die Justizöffentlichkeit gefördert und die Praxis im «Unterholz» der Justiz erhält Transparenz. [read post]
19 Jun 2011, 12:00 am
Eine Lenkung dieser unternehmerischen Entscheidung auf dem Wege einer unterschiedlichen Standgebühr ist nur zulässig, wenn sie sich mit sachlichen Überlegungen begründen lässt; je gravierender die Ungleichbehandlung ist, desto gewichtiger müssen die dafür geltend gemachten Gründe sein [...].Der Gemeinderat der Stadt Zürich macht nicht einen konkreten, quantifizierten umwelt- oder energiepolitischen Nutzen der streitigen… [read post]
12 Oct 2021, 7:40 am
Wenn man Google Fonts blockiert, wird das Online-Formular fehlerhaft dargestellt, kann aber noch verwendet werden. [read post]
27 Jun 2012, 2:43 am
Entsprechend ist das Buch thematisch vor allem interessant, wenn auch der Leser sich in diesen Gebieten bewegt. [read post]
4 May 2011, 6:24 am
Zuletzt sollte vielleicht auch bedacht werden, dass teure Lizenzen noch um einiges teurer werden, wenn die approval-Prozesse nicht zeitnah umgesetzt werden. [read post]
7 May 2012, 4:05 am
The court then, however, went on to say that these defects would be deemed cured as a result of the husband’s actual knowledge, from a German judge’s perspective, even if California law as the applicable law of the receiving state does recognized the concept of curing such defects: “Dies gilt auch dann, wenn das gemäß Art. 5 Abs. 1 lit. a HZÜ anwendbare Recht des Zustellungsstaates eine Heilung nicht vorsieht,” the court says in the official… [read post]
20 Sep 2023, 8:15 pm
Thema in unserem Gespräch war auch, wieso man aktuell nicht von «künstlicher Intelligenz», sondern von maschinellem Lernen beziehungsweise Machine Learning sprechen sollte, wenn man ernst genommen werden möchte.Ferner erläuterte Jens Kaessner, wieso «künstliche Intelligenz» im Datenschutzgesetz nicht als Begriff zu finden ist, worin die Gemeinsamkeiten mit der «Cookie-Richtlinie» in Art. [read post]
6 Feb 2008, 12:44 am
Die kantonalen Instanzen hatten daher kein Bundesrecht verletzt, wenn sie IPRG 129 als anwendbar betrachteten und eine Zuständigkeit in Genf, gestützt auf den Versand der bewussten Briefe, bejahten. [read post]
20 Nov 2011, 11:00 pm
Jedoch waren seine Mitglieder zur Beschwerde nicht selbst berechtigt: Personen, die nicht Adressaten einer Verfügung sind, sind zur Beschwerde nur legitimiert, wenn sie stärker als ein beliebiger Dritter betroffen sind und in einer besonderen, beachtenswerten, nahen Beziehung zur Streitsache stehen. [read post]
4 Oct 2011, 2:14 pm
Wenn du dich für den Bereich Verlagswesen, sowie für interessante Projektarbeit interessierst, Kenntnisse im Urheber- und Markenrecht hast und in einem spannenden Umfeld arbeiten willst, freuen wir uns darauf dich bald kennenzulernen. [read post]
8 Sep 2007, 1:50 pm
Auch, wenn die Stelle sorgfältig gereinigt wurde, riechen die Hunde das Blut. [read post]
11 Jun 2017, 3:58 am
ScamQuestra.com Aktuelle Nachrichten 08.04 Gruß aus dem Jahre 1994: Andrej Abakumow, Generaldirektor von Atlantic Global Asset Management 18.03 Atlantic Global Asset Management und Questra World haben neue Pakete fur Gelderhebung gestartet 18.03 Der Schwindel Atlantic Global Asset Management benutzt Investitionen und Kryptowahrung als Aushangeschild Gründer Konstantin Mamschtschur Alexandr Proschtschuchan Pestjuk Schtscheslaw … [read post]
14 Dec 2007, 3:09 am
Es ist demnach schlechterdings nicht möglich, ein Verbot wegen einer Verwechslungsgefahr nachvollziehbar zu begründen, wenn die einzelnen Voraussetzungen die das MSchG oder das UWG dafür aufstellen, wie vorliegend, nicht genannt und auseinandergehalten werden. [read post]
28 Feb 2008, 7:32 am
Der Versicherte hatte auf die Frage des Versicherers nach dem Vorliegen von Erkrankungen des Gehirns und/oder Nervensystems mit der beispielhaften Erwähnung von Schwindelanfällen, Ohnmachten und Epilepsien nicht angegeben, eine Bewusstlosigkeit, die möglicherweise auf einen epileptischen Anfall zurückzuführen war - besonders im Licht eines… [read post]
14 Oct 2011, 5:04 am
Problematisch erscheint allerdings weiterhin die Frage nach der Zulässigkeit von V-Leuten, wenn diese aktiv mitwirken an Straftaten. [read post]
30 May 2010, 3:18 am
auf dieser Grundlage als verwechselbar mit der Marke "Sky".Die Marke Skylife, die aus dem kaum stilisierten Schriftzug "Skylife" besteht, enthält die ältere Marke "Sky" vollständig, was, wie das BVerwGer in Bestätigung der Lehre festhält, meist zur visuellen Ähnlichkeit der beiden Zeichen führt; besonders, wenn die fremde Marke den Anfang der eigenen Marke bildet. [read post]
14 Feb 2019, 7:43 am
Wenn der EuGH den Schlussanträgen des Generalanwalts folgt, müssen Unternehmen umfassende Arbeitszeiterfassungssysteme einführen oder bestehende Systeme so erweitern, dass die arbeitsschutzrechtliche Arbeitszeit umfassend dokumentiert wird. [read post]
5 Aug 2014, 12:11 pm
Das Gericht begründete die Einstellung nach § 153a StPO im Fall Ecclestone damit, dass selbst wenn die restlichen Vorwürfe stimmen würden, sie nicht so schwerwiegend wären, dass sie einer Einstellung entgegenstehen würden. [read post]
5 Aug 2008, 3:14 pm
Die Auskunft, die die Musikindustrie neuerdings von Internetprovidern ohne Einschaltung der Staatsanwaltschaft verlangen kann, erhält sie nämlich nur, wenn die Urheberrechtsverletzungen einen gewerblichen Hintergrund haben. [read post]
12 Mar 2009, 3:35 am
Wenn Sie heute mittag ein paar Minuten Zeit haben, klicken Sie sich doch einmal durch die Bildergalerie, die hierzu auf “Bild online” bereitgehalten wird um diese dann bspw. mit der Galerie auf “Spiegel online” zu vergleichen. [read post]
