Search for: "wenn"
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6 Apr 2011, 4:31 am
Wenn ja, wann? [read post]
23 Jan 2025, 8:00 pm
Diese konnte nur genutzt werden, wenn man mit allen Rechten im internen Spitalnetz agieren konnte. [read post]
3 Apr 2023, 12:20 am
Es hilft, wenn wir von Anfang an dabei sind und nicht erst, wenn eine Angelegenheit eskaliert ist. [read post]
3 Apr 2023, 12:20 am
Es hilft, wenn wir von Anfang an dabei sind und nicht erst, wenn eine Angelegenheit eskaliert ist. [read post]
25 Jul 2012, 3:12 am
Solche werden etwa anerkannt, wenn der Steuerpflichtige im Ausland besteuert wird bzw. den Nachweis erbringt, dass er von der Steuerpflicht befreit ist (vgl. erwähntes Urteil 2C_484/2009 vom 30. [read post]
28 Feb 2012, 12:18 am
Der Unterhaltsanspruch fällt weg, wenn der Ehegatte in einer festen Beziehung lebt, die ihm ähnliche Vorteile bietet wie eine Ehe. [read post]
13 Dec 2008, 7:50 pm
Ursprünglich ging der BGH davon aus, dass jedes bewusste Hinwirken ausreicht, auch wenn der Widerstand des anderen noch so gering ist. [read post]
22 Jul 2009, 7:31 am
Ebenso erscheint zweifelhaft, wenn die Vorinstanz einzig aus dem Ergreifen von Rechtsmitteln durch den Beschwerdeführer auf dessen fehlende Einsicht schliesst. [read post]
21 Nov 2020, 12:50 pm
» Es wird überlesen, dass die Bestimmung keine Einwilligung für die Bearbeitung von besonders schützenswerten Personendaten vorsieht, sondern lediglich die Voraussetzungen für eine rechtsgültige Einwilligung, wenn eine solche Einwilligung erforderlich ist. [read post]
8 Jan 2022, 12:50 pm
Dabei dürfte es helfen, wenn klar ist, dass die betroffene Person nicht dem (politischen) Lager der SRG-Gegner zuzuordnen ist. [read post]
13 Jul 2011, 9:59 am
Das schutzwürdige Interesse fehlt, wenn die verlangte Feststellung gegenüber der betroffenen Person nicht verbindlich wäre, d.h. das angestrebte Feststellungsurteil den Dritten nicht zu binden vermag (BGE 93 II 11 E. 2c S. 17 […]). 4.3 Das Bundesgericht bejaht das Feststellungsinteresse, wenn es um die Frage geht, ob sich der Käufer eines Grundstücks durch ein ausgeübtes Vorkaufsrecht zurücksetzen lassen muss (BGE 109 II 51 E. 2 S. 53). [read post]
3 Jan 2008, 11:04 am
Von einer vermeidbaren Wechselwirkung ist demgegenüber nach dem Gesagten auszugehen, wenn sie durch die - auf Grund der gesamten Umstände zumutbare - Wahl einer anderen Erwerbstätigkeit ausgeschlossen werden kann. 7.3.2 Wechselwirkungen sind nur dann zusätzlich zu berücksichtigen, wenn aus den Akten erhellt, dass die Arzt- und… [read post]
19 May 2011, 7:03 am
Erst bei Widersetzlichkeit konnte die Aufsichtsbehörde gegen vollstreckbare Verfügungen deren Inhalt im Schweizerischen Handelsamtsblatt veröffentlichen oder in anderer Form bekanntmachen, wenn sie dies - wie hier - zuvor angedroht hatte (vgl. [read post]
8 Jan 2022, 12:50 pm
Dabei dürfte es helfen, wenn klar ist, dass die betroffene Person nicht dem (politischen) Lager der SRG-Gegner zuzuordnen ist. [read post]
16 Mar 2025, 10:56 am
Voraussetzung hierfür ist, wenn der Service Wettfans aus Deutschland zur Verfügung steht. [read post]
24 Aug 2009, 4:01 pm
Auch wenn eine solche Rechtstellung des ausschließlichen Lizenznehmers unstreitig ist, begegnet die Annahme der “Dinglichkeit von Lizenzen” heftiger Kritik. [read post]
14 Nov 2022, 10:44 am
Insbesondere wenn schwerwiegende Angriffe über einen langen Zeitraum stattfinden, können sich diese derart verdichten, dass die hieraus resultierenden psychischen Beeinträchtigungen und Verletzungen, wie tiefe Trauer, Angstzustände oder Hoffnungslosigkeit, zu einer psychischen Erkrankung führen. [read post]
10 Dec 2008, 7:31 pm
Zu einem anderen Ergebnis hätte der BGH gelangen müssen, wenn örtliche Erdgasversorger keine marktbeherrschende Stellung innehätten. [read post]
5 Feb 2012, 4:35 am
Trickbetrug: Ipad 2 aus Knete Artikel: “Nehmen Sie den Befangenheitsantrag zurück, wenn ich das Verfahren einstelle? [read post]
13 Oct 2008, 7:23 am
” Wer also ein Foto abdruckt (auch, wenn dies in einem satirischen Kontext geschieht) und dieses bearbeitet ist (aber nicht so, dass es vollkommen offensichtlich ist), der behauptet, dass die Person so aussehe, wie das Foto suggeriert. [read post]