Search for: "DEN SO"
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1 Feb 2018, 9:40 pm
So schloss sich das Obergericht des Kantons Bern den nachfolgenden Ausführungen der Generalstaatsanwaltschaft vollumfänglich an und bezeichnete sie als zutreffend: «Aus der Erfassung eines Fahrzeugs per GPS können keine direkt personenbezogenen Informationen abgeleitet werden. [read post]
17 Feb 2022, 11:45 pm
Die meisten dieser Vorfälle werden dabei von den Plattformen so früh erkannt, dass sie innerhalb weniger Stunden gelöscht werden – ohne dass die Vorfälle zu rechtlichen Konsequenzen […] führen. [read post]
31 May 2015, 11:45 pm
Google schreibt denn auch ausdrücklich in den Nutzungsbedingungen: «[…] Sie behalten alle bestehenden gewerblichen Schutzrechte an den Inhalten, die Sie in unsere Diensten einstellen. [read post]
24 Dec 2023, 2:00 pm
So wurden per 30. [read post]
14 May 2012, 3:45 am
So I really just wanted to get the viva over with so I could put the diploma on my office wall. [read post]
25 Apr 2012, 12:49 am
Es gab aber auch fast doppelt so viele Neueröffnungen von Strafuntersuchungen wie im Vorjahr. [read post]
28 Jun 2012, 9:06 am
Oder: Die Entscheidung war so zu treffen, wie sie im Urteilsspruch niedergelegt ist.Die Formulierung wird üblicherweise am Ende der Urteilsgründe verwendet, um zur Abrundung noch einmal auf den Tenor (also den Kern der gerichtlichen Entscheidung, der ganz oben über der Begründung steht) Bezug zu nehmen. [read post]
22 Oct 2020, 4:05 am
Der Mitarbeiterstab soll so viel wie nötig, aber so wenig wie möglich vor Ort anwesend sein. [read post]
31 Mar 2009, 3:40 am
Das Parlamentsplenum stimmt Ende April über den Kompromiss ab. [read post]
14 Jul 2020, 5:43 am
So, he suggested participating in an authentic way. [read post]
27 Jun 2023, 1:40 pm
Ebenso müssen die WHH den Betreiber so schnell wie möglich über ihre Feststellungen informieren und ihm ausreichend Zeit zur Behebung der Sicherheitslücken geben. [read post]
21 Mar 2024, 3:23 am
So einig wie es manchen schien, sind sich die Senate jedoch nach wie vor nicht. [read post]
11 Jan 2016, 10:45 am
Je nach Betroffenen sind weitere Rechte berührt, so das Anwalts- und Arztgeheimnis sowie der Quellenschutz von Journalisten. [read post]
4 Dec 2022, 4:40 pm
Ihm seien die Bilder förmlich aus den Händen gerissen worden, so dass er sich mit seiner Gartenbildagentur selbständig machte. [read post]
2 May 2017, 3:42 am
Allerdings kann vorliegend über den Beschwerdegegenstand nicht mehr entschieden werden. [read post]
16 Oct 2010, 3:19 am
Da zu den Grundlagen ihrer eigenen Tätigkeit auch das öffentliche Vertrauen in die eigene Glaubwürdigkeit und Integrität gehört, kann es ein legitimes Interesse darstellen, sich von ihr zuzurechnenden Beiträgen, die von dem Anspruch einer ausgewogenen Informationstätigkeit auffällig abweichen, weil sie etwa extreme oder extremistische Meinungen vertreten, zu distanzieren, um so die eigene Reputation wiederherzustellen. [read post]
15 Nov 2012, 8:02 am
Zu derartigen Maßnahmen sind Eltern – so der BGH – erst verpflichtet, wenn sie konkrete Anhaltspunkte für eine rechtsverletzende Nutzung des Internetanschlusses durch das Kind haben. [read post]
11 Apr 2012, 7:24 am
Die Beklagte hat sich darauf berufen, dass die von ihr gelieferten Schuhe mit Zustimmung der Klägerin in Europa in Verkehr gebracht worden seien, so dass Erschöpfung des Markenrechts eingetreten sei. [read post]
30 Apr 2012, 8:03 am
Otto Schmidt bot eine beeindruckende Rednerliste auf, so dass man, auch Dank der umsichtigen Leitung von Prof. [read post]
5 Mar 2019, 3:45 am
» Antwort: «Die Vorlage trägt dem Datenschutz Rechnung und stellt sicher, dass die Datenschutzrisiken so niedrig wie möglich gehalten werden. [read post]
