Search for: "wenn"
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8 Jan 2011, 4:39 am
Die Themen sind, dem Titel entsprechend, weit gefächert – von Musikverlagsrecht über Medienkartellrecht bis hin zum Markenschutz sind viele Themen vertreten, die in der anwaltlichen oder Justiziarspraxis so auftauchen können, wenn es um die Beratung von Medienunternehmen geht. [read post]
26 Aug 2019, 1:33 am
Daran lässt sich zweifeln, wenn kraft Gesetzes Miethöhen vorgegeben werden, die in hohem Maße von dem Marktniveau abweichen. [read post]
14 Feb 2019, 9:24 am
Schon bisher konnte das Ausnutzen einer psychischen Drucksituation einen Vertrag angreifbar machen – aber nur, wenn es dabei zu einer widerrechtlichen Drohung kam, die im vorliegenden Fall jedoch gerade verneint wurde. [read post]
16 Oct 2017, 1:45 am
Hingegen sollte man fremde AGB nicht unbesehen abschreiben, denn AGB bieten im E-Commerce nur dann die gewünschte Rechtssicherheit, wenn sie zum tatsächlichen Geschäftsmodell passen. [read post]
14 Jun 2021, 8:59 am
Daher sei es nicht fehlerhaft, wenn er im Rahmen der Instandsetzung eines Bootes auch den Abschluss einer Haftpflichtversicherung verlange. [read post]
1 Nov 2011, 1:38 am
Wenn es nicht zu Verzögerungen kommt. [read post]
15 Jan 2012, 7:21 am
Aber wenn man dann als Zeuge geladen wird… Rechtsprechung: Lehrer trot sexuellem Verhältnis mit 14-jähriger Schülerin freigesprochen Rechtsprechung: KG Berlin: Haftbefehl setzt ordnungsgemässe Ladung voraus Wir wünschen allen Lesern noch einen schönen Restsonntag und einen guten Start in die neue Woche! [read post]
4 Jan 2011, 5:02 am
Das BGer hält aber fest, dass es sich um zwei separate "Betriebe" handelte, auch wenn beide zur selben Gruppe gehörten und eine gewisse geographische Nähe bestand: "Les recourantes forment le groupe G., mais chacune d’elles est organisée sous forme de société anonyme et est l’employeur de ses propres collaborateurs. [read post]
3 Aug 2018, 12:35 am
Man darf sich inspirieren lassen, aber davon kann nicht mehr die Rede sein, wenn man Inhalte der Konkurrenz einschliesslich Quelltext 1.1 kopiert … Bild: Flickr / wiredforlego, «Paste Copy Paste Copy», CC BY-SA 2.0 (generisch)-Lizenz. [read post]
7 Jun 2012, 5:20 am
Mit der heutigen Meldung sollten wohl viele leben können, wenn gleich der Cyberangriff und ...Geldstrafe für Morddrohungen Das Amtsgericht Gemünden (Bayern) hat einen 47-jährigen Mann zu einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu je 25 Euro verurteilt. [read post]
16 Jun 2012, 2:57 am
Auch wenn die Frau nach einem Unfall 2004 schwerste Hirnverletzungen erlitt, könne hier nach Ansicht des Gerichts nicht von „Sterbehilfe“ die Rede sein, da die Frau noch viele Jahre hätte leben können. [read post]
22 Mar 2008, 4:48 am
Was die Beschwerdeführerin aus einer angeblichen Mehrdeutigkeit oder einem vagen, eher symbolhaften Sinngehalt des strittigen Zeichens unter Bezugnahme auf gewisse Meinungen der Literatur ableiten will, vermag daher von vornherein nicht durchzudringen.Selbst wenn man zugestehen wollte, dass "Gipfeltreffen" auch die Bedeutung eines Treffens auf einem (Berg-)Gipfel haben kann, wie die Beschwerdeführerin geltend macht, so… [read post]
14 Sep 2012, 3:48 am
Wenn schon, dann müsste man SWITCH verbieten, (auch) für die eigene Retail-Tätigkeit zu werben, was sie im Wettbewerbsbereich aber schlechter stellen würde als die übrigen Wholesale-Partner. [read post]
27 Feb 2015, 5:55 am
«20 Minuten» hat mich gefragt, ob der Konsum von «House of Cards» auf diesem Weg illegal sei: «‹Urheberrechtlich gesehen gehe ich davon aus, dass man sich aus Schweizer Sicht nicht strafbar macht, wenn man in der Schweiz nicht verfügbare Netflix-Inhalte mittels VPN konsumiert›, sagt der Anwalt Martin Steiger, der sich auf rechtliche Angelegenheiten im digitalen Raum spezialisiert hat. [read post]
16 Mar 2012, 5:24 am
Bisher kann eine Strafe gemäß § 46b Abs. 1 StGB gemildert werden, wenn ein Täter Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten leistet. [read post]
4 Nov 2010, 6:25 am
Those interested can find a guide on how to implant the replacement here - don't do this at home, lawyers.).But, and here it gets interesting, the BGH held that (para. 51):Da der gute Ruf des Produkts der Klägerin auf dessen Qualität beruht, wird er unangemessen beeinträchtigt, wenn ein nahezu identisches Produkt nicht denselben oder jedenfalls im Wesentlichen denselben Qualitätsmaßstäben genügt, die der Originalhersteller durch seine Ware gesetzt… [read post]
28 Oct 2019, 4:45 am
Die Meinungsfreiheit sei in , «ihrer rein geistigen Wirkung […] frei», müsse aber «zurücktreten, wenn überwiegende schutzwürdige Interessen eines anderen entgegenstehen. [read post]
22 Oct 2019, 7:15 pm
Aber bei den meisten Abmahnungen riskiert man grenzüberschreitende Rechtsfolgen, wenn man falsch reagiert oder sie ignoriert. [read post]
10 Jun 2016, 3:45 am
Es genügt nun, wenn der Schuh beim nächsten Spielunterbruch wieder angezogen wird um die Fussballregeln einzuhalten. [read post]
28 Feb 2014, 12:00 am
Für bisherige Skype-Nutzer treten die neuen Nutzungsbedingungen in Kraft, wenn sie nicht innert 30 Tagen «ihre Beziehung mit Skype […] beenden. [read post]
