Search for: "wenn"
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9 Nov 2011, 2:38 am
Ein Gutachter allerdings sagte aus, dass der Tod des Babys nicht mit absoluter Sicherheit der Mutter zugerechnet werden kann, auch wenn dies wahrscheinlich ist. [read post]
3 Aug 2018, 12:35 am
Man darf sich inspirieren lassen, aber davon kann nicht mehr die Rede sein, wenn man Inhalte der Konkurrenz einschliesslich Quelltext 1.1 kopiert … Bild: Flickr / wiredforlego, «Paste Copy Paste Copy», CC BY-SA 2.0 (generisch)-Lizenz. [read post]
5 Aug 2011, 2:00 am
Selbst wenn niemand direkt davon betroffen sein dürfte und auch eine Beleidigung nach § 185 StGB ausscheidet, sind solch Zitate diskutabel. ( Quelle: 03.08.2011) Ähnliche Beiträge:Sonntagsrückblick: Von fehlenden Anwälten, Heiner Geißler und skurrilen Geschichten aus dem Gerichtssaal Endlich wieder Bundesliga! [read post]
27 Jan 2020, 12:24 am
Hieran fehle es jedoch, wenn der Auftraggeber lediglich die Anzahl der generell im Unternehmen vorhandenen Mitarbeiter bewerten wolle. [read post]
23 Mar 2012, 2:02 am
Der Mann muss sich vor dem Landgericht Aurich verantworten, wenn das Hauptverfahren eröffnet wird. ( Quelle: Ostfriesen Zeitung online vom 13.03.2012 ) Autor des Beitrags ist Rechtsanwalt & Strafverteidiger Dr. [read post]
12 Jul 2012, 1:01 am
Die Staatsanwaltschaft geht dabei von versuchtem Totschlag aus, auch wenn das mutmaßliche Opfer ...Bombenfund in Berlin am 1. [read post]
13 Sep 2012, 9:06 am
Diese Regelung ist natürlich einfach, aber lebensfremd, wenn bedacht wird, dass auch sehr kleine Unternehmen viele Daten verarbeiten und umgekehrt. [read post]
10 Feb 2012, 8:00 am
August 2005 sind die durch den Besuch einer Privatschule bedingten Mehrkosten als behinderungsbedingte Kosten abzugsfähig, wenn es sich beim Besuch der Privatschule um die einzig mögliche und notwendige Massnahme für eine angemessene schulische Ausbildung des behinderten Kindes handelt.Vorliegend besuchte der Sohn der Beschwerdeführer eine private Schule, die auch nichtbehinderten Personen offenstand, und es war nicht nachgewiesen, dass er wegen seiner Behinderung in… [read post]
27 Oct 2011, 1:23 am
Was bei einem Ausflug mit dem Kegelclub noch lustig sein kann, ändert sich jedoch dann, wenn der Radiomoderator plötzlich eine „Thailand-Reise mit Frauenkontakt“ aus der Lostrommel zieht. [read post]
17 Jun 2008, 12:38 pm
Aber wenn sich dies privatrechtlich realisiert, wer weiß, wie die Gerichte entscheiden werden? [read post]
27 May 2009, 6:53 am
Zusätzlicher Schadenersatz kann deshalb etwa dann gefordert werden, wenn der Arbeitgeber Dritten gegenüber ehrverletzende Ãâ [read post]
2 Dec 2011, 12:48 am
Abschnitt: Mengenangabe Art. 14 1 Wer Konsumentinnen und Konsumenten messbare Waren und Dienstleistungen zum Kauf anbietet, hat deren Menge in gesetzlichen Masseinheiten anzugeben. 2 Der Bundesrat kann in besonderen Fällen Ausnahmen von der Mengenangabepflicht vorsehen, namentlich wenn sonst die Abwicklung des Geschäftes in unzumutbarer Weise erschwert würde. 3 Er regelt Inhalt und Form der Mengenangabe. 4 Er kann Vorschriften über die Füllmenge und die Verpackung… [read post]
21 Mar 2012, 12:11 am
[…] Umgekehrt gibt es nach Ansicht des Bundesgerichts keinen Grund, den Aufenthalt einer Person zwecks Heirat zu verlängern, wenn sie die Schweiz danach trotzdem verlassen müsste. [read post]
17 Nov 2022, 6:50 am
Januar 2022 die Verwendung von Google Fonts ohne Einwilligung der Website-Besucher für datenschutzrechtlich unzulässig erklärt: «Eine Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und des Persönlichkeitsrechts stellt es dar, wenn der Inhaber einer Webseite bei Aufruf dieser Webseite durch einen Dritten dessen dynamische IP-Adresse automatisiert und ohne Zustimmung des Dritten an Google weiterleitet. [read post]
7 Dec 2011, 2:35 am
Auch wenn sowohl Staatsanwaltschaft als auch Gericht nicht von den Aussagen der Angeklagten überzeugt waren, blieb nur ein Freispruch. [read post]
7 May 2012, 4:06 am
Die Staatsanwaltschaft geht dabei von versuchtem Totschlag aus, auch wenn das mutmaßliche Opfer nur leichte Verletzungen erlitt. [read post]
12 Jul 2012, 5:31 am
Das BGer verneint dies im vorliegenden Urteil: Ein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht wird ausnahmsweise anerkannt, wenn eine ständige gesetzwidrige Praxis einer rechtsanwendenden Behörde vorliegt und die Behörde zu erkennen gibt, dass sie auch in Zukunft nicht von dieser Praxis abzuweichen gedenke. [read post]
1 Sep 2023, 7:00 am
DSG).Die Datenschutz-Vertretung dient als Anlaufstelle für betroffene Personen und für den Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB).Die Datenschutz-Vertretung muss bezeichnet werden, wenn ein Verantwortlicher Personendaten regelmässig und umfangreich bearbeitet, sofern diese Bearbeitung ein hohes Risiko für die Persönlichkeit der betroffenen Personen mit sich bringt.Die Bearbeitung muss sich nach Vorbild der… [read post]
3 Nov 2019, 10:30 pm
Wenn es ein Kriterium 2 gibt, muss es ein Kriterium 1 geben! [read post]
4A_20/2012: technische Notwendigkeit infolge höherer Herstellungskosten der Alternativformen; "Lego"
14 Sep 2012, 2:03 am
Ist die Herstellung alternativer Formen mit Mehrkosten verbunden, so führt dies auch dann zur Unzumutbarkeit der entsprechenden Wahl einer anderen Warenform, wenn der feststellbare Unterschied gering ausfällt. [read post]
