Search for: "wenn"
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11 Sep 2018, 7:55 am
Sicherheitsexperte Bruce Schneier empfiehlt die Verwendung von Signal und – wenn man sich nicht mit der Signal-App auf dem Smartphone verdächtig machen möchte – die Verwendung von WhatsApp: «[…] If you want secure messaging, use Signal. [read post]
28 Oct 2016, 4:55 am
Das bedeutet, dass er dem Verbraucher den Kaufpreis erstatten muss, wenn die Ware unterwegs verloren geht oder zerstört wird. [read post]
3 Jun 2024, 3:40 am
Wenn die Sicherheit nicht fristgerecht geleistet wird, gilt der Strafantrag als zurückgezogen.Mindestens bei Opfern, die nicht anwaltlich vertreten sind, führen die Kostenvorschüsse dazu, dass auf Strafanträge verzichtet wird, wie das Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) recherchiert hat: «In Graubünden wurden von 36 Vorschüssen für Ehrverletzungsklagen nur 14 bezahlt, im Thurgau war dies etwa bei der Hälfte der Fall. [read post]
30 Jan 2021, 4:14 am
Eine unechte Produktorientierung sei daher nur dann zulässig, wenn gleichzeitig die Anforderungen § 7 EU Abs. 2 Satz 1 oder Satz 2 VOB/A erfüllt seien. [read post]
14 Sep 2012, 3:48 am
Wenn schon, dann müsste man SWITCH verbieten, (auch) für die eigene Retail-Tätigkeit zu werben, was sie im Wettbewerbsbereich aber schlechter stellen würde als die übrigen Wholesale-Partner. [read post]
11 Jun 2018, 10:40 pm
Vielmehr genügt es, wenn bei objektiver Betrachtung Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit erwecken. [read post]
24 Aug 2016, 10:45 pm
Selbst wenn man sich an einen der vielen verfügbaren Ratgeber hält, besteht die Gefahr, einen wichtigen Aspekt für den individuellen Fall nicht zu beachten. [read post]
24 Nov 2024, 9:00 pm
Das ist allerdings gerade keine staatliche Zensur, sondern die Folge einer fehlenden Plattform-Regulierung.Die Plattform-Regulierung sollte unter anderem den Nutzerinnen erlauben, sich wirksam zur Wehr zu setzen, insbesondere mit einer neuen Schlichtungsstelle.Heute müssen Nutzer von Facebook, Instagram oder YouTube mit hohen Kosten direkt den Rechtsweg beschreiten, wenn sie gegen die Löschung von Inhalten oder gar Nutzerkonten vorgehen möchten.Influencer beispielsweise, die… [read post]
11 May 2010, 7:00 am
. - Auf bauliche Massnahmen sind ZGB 647c ff.anwendbar, und zwar auch dann, wenn eine bauliche Massnahme ausschliesslich dem Interesse eines einzelnen Stockwerkeigentümers dient. [read post]
16 Sep 2007, 7:33 am
Klagt der ausländische Vertragspartner dagegen in Deutschland, wird es auf die Übersetzung kaum ankommen, da bekanntlich die Gerichtssprache (wenn nicht sorbisch) deutsch ist und die Version in der fremden Sprache zu bloßen Informationszwecken ohne verbindlichen Inhalt deklariert ist. [read post]
14 Jul 2021, 10:00 pm
Allenfalls würde sich diese unverständliche Haltung, welcher den journalistischen Quellenschutz entwertet, ändern, wenn die verantwortlichen Chefredaktoren selbst strafrechtlich für solche Kommentare zur Verantwortung gezogen werden könnten. [read post]
16 Jun 2012, 2:57 am
Auch wenn die Frau nach einem Unfall 2004 schwerste Hirnverletzungen erlitt, könne hier nach Ansicht des Gerichts nicht von „Sterbehilfe“ die Rede sein, da die Frau noch viele Jahre hätte leben können. [read post]
15 Apr 2020, 1:10 am
Auf Grund der nur begrenzten Erkenntnismöglichkeiten eines Bieters im Vergabeverfahren genüge es, wenn ein Bieter das zum Gegenstand einer Rüge mache, was er redlicherweise für wahrscheinlich oder möglich halten dürfe. [read post]
7 Apr 2019, 3:41 am
Vielmehr liegt die Bedeutung der Existenz von Kfz-Stellplätzen für eine Wohnnutzung auf der Hand, auch wenn das Berliner Bauordnungsrecht bereits seit langem keine Stellplatzpflicht mehr kennt. [read post]
10 Jun 2018, 3:22 am
Hinsichtlich der ebenfalls nicht genannten Auftragswerte der Referenzaufträge berief sich der Bewerber auf § 27 Abs. 5 VSVgV, wonach alternative Nachweise zulässig sind, wenn es einem Bewerber oder Bieter nicht möglich ist, eine bestimmte Angabe zu machen. [read post]
20 Jan 2020, 4:21 am
Ein Bieter, der sich an der Ausschreibung beteiligt hatte, verlangte von dem Auftraggeber, den Zuschlag erst dann zu erteilen, wenn er zuvor die unterlegenen Bieter von den Gründen für die Nichtberücksichtigung ihrer Angebote informiert und eine Wartefrist von zehn Tagen eingehalten habe. [read post]
10 Nov 2009, 4:44 am
Selbst wenn diese Kunden über keine speziellen Fachkenntnisse verfügen würden, erscheint ihre Befragung nicht von vornherein untauglich respektive unerheblich. [read post]
27 Aug 2009, 6:03 am
Da dieser Staatsvertrag nach BGE 104 III 68 E. 3 kantonales Recht darstellt, kann er nur massgebend sein, wenn bundesrechtliche Bestimmungen oder ein eidgenössischer Staatsvertrag fehlen. [read post]
4 Jan 2011, 5:02 am
Das BGer hält aber fest, dass es sich um zwei separate "Betriebe" handelte, auch wenn beide zur selben Gruppe gehörten und eine gewisse geographische Nähe bestand: "Les recourantes forment le groupe G., mais chacune d’elles est organisée sous forme de société anonyme et est l’employeur de ses propres collaborateurs. [read post]
10 Oct 2018, 2:10 am
Das Problem besteht aber auch, wenn man eine Bordkarte irgendwo liegen lässt oder sie achtlos entsorgt. [read post]
