Search for: "wenn"
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12 Feb 2012, 1:22 am
Das Unternehmen befürchtete, dass – wenn das Wohnen in dem Gewerbegebiet erlaubt sei – in Zukunft mehr Rücksicht genommen werden muss. [read post]
3 Sep 2012, 6:32 pm
Versorgungsgefährdungen aufgrund des Kernkraftausstiegs oder die Verlegung von der zentralen Kraftwerksproduktion auf dezentrale Erzeugung mittels regenerativer Energien hatten in keinem Fall einen erkennbaren Zusammenhang mit den Beeinträchtigungen, auch wenn dies seitens einzelner Unternehmen anders wahrgenommen werden mag. [read post]
1 Nov 2011, 1:38 am
Wenn es nicht zu Verzögerungen kommt. [read post]
13 Oct 2008, 7:23 am
” Wer also ein Foto abdruckt (auch, wenn dies in einem satirischen Kontext geschieht) und dieses bearbeitet ist (aber nicht so, dass es vollkommen offensichtlich ist), der behauptet, dass die Person so aussehe, wie das Foto suggeriert. [read post]
8 Jan 2011, 4:39 am
Die Themen sind, dem Titel entsprechend, weit gefächert – von Musikverlagsrecht über Medienkartellrecht bis hin zum Markenschutz sind viele Themen vertreten, die in der anwaltlichen oder Justiziarspraxis so auftauchen können, wenn es um die Beratung von Medienunternehmen geht. [read post]
22 Mar 2008, 4:48 am
Was die Beschwerdeführerin aus einer angeblichen Mehrdeutigkeit oder einem vagen, eher symbolhaften Sinngehalt des strittigen Zeichens unter Bezugnahme auf gewisse Meinungen der Literatur ableiten will, vermag daher von vornherein nicht durchzudringen.Selbst wenn man zugestehen wollte, dass "Gipfeltreffen" auch die Bedeutung eines Treffens auf einem (Berg-)Gipfel haben kann, wie die Beschwerdeführerin geltend macht, so… [read post]
1 Jan 2011, 4:53 am
Amtsmissbrauch liegt ausserdem vor, wenn der Einsatz des Machtmittels zwar rechtmässig gewesen ist, hierbei das erlaubte Mass an Zwang jedoch überschritten wurde ([…] Urteil 6B_649/2009 vom 16. [read post]
9 Jul 2010, 4:43 am
Er brachte vor, die Vorinstanz erhebe sinngemäss einen strafrechtlichen Vorwurf, wenn sie ihm eine Entschädigung mit dem Hinweis auf eine Verletzung des UWG verweigere.Nach grundsätzlichen Erwägungen, wann eine Kostenauflage bei Freispruch oder Einstellung des Verfahrenseinstellung gegen die Unschuldsvermutung Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verstösst (E. 2.1), weist das Bundesgericht die Beschwerde mit folgender Begründung ab:3.1 Nach einem… [read post]
11 Sep 2011, 8:06 am
Platz beim Grand Prix von Ungarn verabschiedet sich unser deutscher Formel-1 Weltmeister ...Der gewohnte Rückblick am Sonntag Wenn schon auf den Sommer kein Verlass ist und selbst ein Sebastian Vettel nicht das ...Der gewohnte Sonntagsrückblick: Betrug, Sex, Medienrecht, StPO Am heutigen Sonntag startet nicht nur die FIFA Fußball WM der Frauen in Deutschland (Sommermärchen ...Sonntagsrückblick: Von fehlenden Anwälten, Heiner Geißler und skurrilen… [read post]
14 Feb 2019, 9:24 am
Schon bisher konnte das Ausnutzen einer psychischen Drucksituation einen Vertrag angreifbar machen – aber nur, wenn es dabei zu einer widerrechtlichen Drohung kam, die im vorliegenden Fall jedoch gerade verneint wurde. [read post]
30 Oct 2012, 11:30 pm
Diese Frage steht im Zusammenhang mit dem Urteil 9C_2/2012 (dazu unser früherer Beitrag), in dem das BGer festgehalten hat, dass patronale Wohlfahrtsfonds vom Anwendungsbereich von ZGB 89bis VI nicht ausgenommen sind und dass die BVG-Normen, auf die darin verwiesen wird, auf Wohlfahrtsfonds anwendbar sind, wenn und soweit sie diese Normen mit dem Charakter eines Wohlfahrtsfonds vereinbar sind. [read post]
4 Apr 2014, 9:36 am
Estate Executors Hit With Copyright Infringement Lawsuit Finally today, Wenn at Contact Music reports that singer and composer Leroy Hutson has filed a lawsuit against the estate of the Notorious B.I.G., claiming that the deceased rap artist sampled his song “Can’t Say Enough About Mom” when creating the 1994 track “The What”. [read post]
22 Dec 2010, 9:51 am
Und nach abweichender Lehrmeinung ist die Teilungsbehörde zuständig, wenn sie angerufen wird, bzw. liegt die Kompetenz beim Teilungsrichter, soweit er sich mit den Teilungsmodalitäten auseinandersetzen muss.Im vorliegenden Entscheid, in dem es um eine öffentliche Versteigerung der Nachlassliegenschaft ging, konkretisiert das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung. [read post]
31 Oct 2011, 9:46 am
Hinzu kommt, dass sich die mit der späteren Festlegung des aufgeschobenen Grundstückgewinnes verbundenen Probleme potenzieren, wenn nacheinander mehrere Ersatzbeschaffungen stattfinden. [read post]
7 Feb 2007, 2:25 am
This remark strikes me: Wenn ein gefragter Übersetzer wie Burkhart Kroeber klagt, «wir müssen von etwa 1000 Euro pro Monat leben», dann ruiniert er nicht nur seine eigene Glaubwürdigkeit, sondern die der ganzen Zunft. [read post]
30 Apr 2010, 2:14 am
Eine Auflösung komme daher etwa dann in Betracht, wenn die Mehrheit der Aktionäre ihre Stellung systematisch gegen die Minderheit nutzt, aber auch in Fällen der Misswirtschaft, der fortgesetzten Missachtung der Aktionärsrechte der Minderheit, der Vereitelung des Gesellschaftszwecks, bei der Verfolgung gesellschaftsfremder Interessen, einer Blockierung der Organe oder einer Aushöhlung der Gesellschaft. [read post]
5 Jan 2020, 8:00 pm
Wenn es nicht zu einer Einstellung oder einem Freispruch kommt, entspricht das Ergebnis im besten Fall der ursprünglichen Ordnungsbusse plus Verfahrenskosten. [read post]
16 Mar 2012, 5:24 am
Bisher kann eine Strafe gemäß § 46b Abs. 1 StGB gemildert werden, wenn ein Täter Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten leistet. [read post]
21 Jun 2008, 7:31 am
Einzelne aus dem Werk des Klägers entlehnte Szene- und Handlungselemente - so das Gericht - seien, wenn man sie ihres gemeinfreien historischen Kerns entkleide, für die einzelnen Szenen und den Roman der Beklagten insgesamt nicht so bestimmend, dass sie einzelne Szenen oder gar den ganzen Krimi prägten. [read post]
6 Oct 2022, 2:29 pm
Wenn Sie in Deutschland an Online-Echtgeld-Spielautomaten spielen, ist es wichtig, ein Casino zu wählen, das lizenziert ist und den gleichen Gesetzen wie Ihr Land unterliegt. [read post]
