Search for: "DEN SO" Results 1161 - 1180 of 3,060
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5 Oct 2008, 5:01 am
What could a Judge do to please so many men? [read post]
3 Oct 2009, 9:56 am
Wird die Angelegenheit nicht innerhalb von sechs Monaten beigelegt, so kann sie entweder schweizerischen Gerichten oder einem Schiedsgericht beim Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) oder einem Ad-hoc-Schiedsgericht nach den UNCITRAL-Rules oder nach durch die Parteien vereinbarten Regeln unterbreiten. [read post]
2 Mar 2011, 12:40 am by Rechtsanwalt
So mancher Fall erfordere jahrelange systematische und akribische Recherchen. [read post]
26 Jul 2011, 1:47 am by Rechtsanwalt
Freispruch / Arzneimittelgesetz / AMG Grundsätzlich ist nach dem Arzneimittelgesetz strafbar, wer ein in Deutschland nicht zugelassenes Medikament in den Verkehr bringt. [read post]
4 Sep 2011, 1:29 am by Nietzer
In der zweiten Instanz hat u.a. die US-Handelskammer eine lesenswerte Stellungnahme (amicus curiae) [hier] bei Gericht eingereicht, die sich gegen die den US-Gerichten oftmals eigene Anwendung der extraterritorialen Anwendung von US-Recht wendet, da dies einen Nachteil für die US-Wirtschaft darstellt, im übrigen werden entsprechende rechtliche Argumente vorgebracht, so dass folgerichtig am Ende für die Abweisung der Klage plädiert wird. [read post]
25 Jun 2011, 3:52 am by Rechtsanwalt
Die drei Angeklagten sollen im Februar 2010 einen Mann unter Druck gesetzt haben, um so eine Geschäftsbeteiligung an einem Tätowier-Shop zu erzwingen. [read post]
14 Jan 2011, 10:02 am by David Vasella
Gegen 6 Entscheide des BAG wurden Beschwerden beim BVGer eingereicht, dessen erste Entscheide in den nächsten Wochen erwartet werden. [read post]
27 Feb 2014, 2:50 pm by Martin Steiger
Die Dienst «ÜPF»-Statistik ist wie schon in den Vorjahren von beschränkter Aussagekraft, denn es fehlen zahlenmässige Angaben zu den einzelnen Überwachungen. [read post]
8 Oct 2009, 12:26 am
Die Anhörung kann aus mehreren Sitzungen bestehen.2 Hat sich das Gericht davon überzeugt, dass das Scheidungsbegehren und die Vereinbarung auf freiem Willen und reiflicher Ãœberlegung beruhen und die Vereinbarung mit den Anträgen hinsichtlich der Kinder genehmigt werden kann, so spricht das Gericht die Scheidung aus.2 Bestätigen beide Ehegatten… [read post]
28 Apr 2009, 11:09 pm
So waren wir auch gespannt auf dieses Werk, in dem Lotter Autoren wie Dieter Gorny oder Matthias Horx versammelt hat, um über den Weg in die neue Wissensgesellschaft zu schreiben - jeder dieser Aufsätze stets versehen mit einigen einleitenden Worten Lotters. [read post]
8 Apr 2014, 8:10 am by Martin Steiger
Die Vorratsdatenspeicherung, so der EuGH, «beinhaltet einen Eingriff von großem Ausmaß und besonderer Schwere in die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und auf den Schutz personenbezogener Daten, der sich nicht auf das absolut Notwendige beschränkt. [read post]
25 May 2011, 10:06 am by Nate Anderson, Ars Technica
” And then it was his turn to take the stage: “I am about to enter the Lion’s Den at #eG8. [read post]
11 Jun 2020, 12:29 pm by Jonathan Holbrook
Shea Denning wrote a great summary of the basic law on felony murder here, and she tackled the confusing merger doctrine here. [read post]
20 Jun 2010, 10:53 am
Der Weltverband FIFA nahm den Vorschlag auf und führte die Karten bei der WM 1970 ein. [read post]
19 Jan 2020, 4:46 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
In Bezug auf den Datenschutz fällt bei DuckDuckGo auf, dass die Datenschutzerklärung auf den ersten Blick die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nicht zu berücksichtigen scheint. [read post]
7 Dec 2010, 5:46 am by David Vasella
Zunächst haben die Rayonverbote, Meldeauflagen und Polizeigewahrsam keinen strafrechtlichen Charakter, sondern polizeiliche Natur, so dass kantonale Legiferierung insoweit den Vorrang des Bundesrechts nicht verletzt. [read post]
3 Oct 2011, 10:03 am by cen
So suggerieren die “UMTS-Flat” und die “Flat Komplett 3G” dauerhaftes High-Speed-Internet. [read post]
3 Feb 2012, 1:22 am by Oliver Kaufmann
Ferner sollen Derivate mittels Absprache über die Differenz zwischen den Ankaufs- und Verkaufskursen (sog. [read post]