Search for: "wenn"
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10 Mar 2024, 6:10 am
Für viele Nutzungen gibt es aber gar keinen Markt, wenn damit eine zeitliche Beschränkung verbunden ist – auch nicht zu tatsächlichen Marktpreisen. [read post]
12 Jul 2012, 1:01 am
Die Staatsanwaltschaft geht dabei von versuchtem Totschlag aus, auch wenn das mutmaßliche Opfer ...Bombenfund in Berlin am 1. [read post]
8 Apr 2008, 5:49 am
Dies trifft dann zu, wenn der Verkehr auf die Verwendung des Zeichens angewiesen ist, wobei diese Bedingung nicht allgemein, sondern im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen zu prüfen ist, für die das Zeichen bestimmt ist.Ein markenrechtlicher Schutz für einzelne Zeichen ist nicht a priori ausgeschlossen. [read post]
1 Apr 2020, 1:50 am
Zur Erinnerung: «Verträge bedürfen zu ihrer Gültigkeit nur dann einer besonderen Form, wenn das Gesetz eine solche vorschreibt. [read post]
10 May 2012, 4:25 am
Bisher kann eine Strafe gemäß § 46b Abs. 1 StGB gemildert werden, wenn ein Täter Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten leistet. [read post]
5 Dec 2011, 12:45 pm
-Studium grundsätzlich als Ausbildungskosten und nicht als Weiterbildungskosten gelten.Das BGer die bisherige Unterscheidung zwischen abzugsfähigen Weiterbildungs- und nicht abzugsfähigen Ausbildungskosten bestätigt.Abzugsfähig sind alle Kosten der Weiterbildung (DBG 26 lit. d), die objektiv mit dem gegenwärtigen Beruf des Steuerpflichtigen im Zusammenhang stehen und die der Steuerpflichtige zur Erhaltung seiner beruflichen Chancen für angezeigt hält, auch… [read post]
26 Apr 2009, 1:50 am
Schliesslich könne eine Ãœberprüfung der in der Rechtsmittelbelehrung enthaltenen Angaben "im Ãœbrigen" nur verlangt werden, wenn die Prozesspartei über die Kenntnisse verfüge, "die es ihr überhaupt ermöglichen, die massgebende Gesetzesbestimmung ausfindig zu… [read post]
25 Apr 2012, 1:45 am
Das Gericht ist aber an Gegenstand und Umfang des Begehrens gebunden, besonders wenn die Ansprüche im Rechtsbegehren selbst qualifiziert oder beschränkt werden. [read post]
17 Jul 2009, 11:42 pm
Nach dieser Bestimmung sind Zeichen dem Markenschutz nicht zugänglich, wenn sie ausschließlich aus einer Form bestehen, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist. [read post]
10 Feb 2007, 1:14 pm
Wir kennen auch die Nöte unserer Autoren, wenn sie bei 40 (!) [read post]
3 Nov 2019, 10:30 pm
Wenn es ein Kriterium 2 gibt, muss es ein Kriterium 1 geben! [read post]
1 Dec 2020, 6:15 pm
» Allerdings scheinen viele Massnahmen als «unpopulär und einschränkend» kritisiert zu werden, wenn auch nur von einzelnen Personen: «Die Kritik einzelner Personen hat geholfen, unsere eigenen Massnahmen laufend zu optimieren. [read post]
24 Aug 2011, 1:50 am
Wenn das Verfahren eingestellt wird, könnte DSK die USA verlassen und nach Frankreich reisen. [read post]
30 Oct 2011, 7:37 am
Platz beim Grand Prix von Ungarn verabschiedet sich unser deutscher Formel-1 Weltmeister ...Sonntagsrückblick: Alkohol, Internet und witzige Richter Der Sonntag neigt sich dem Ende entgegen und der eine oder andere mag bereits seine ...Der Sonntagsrückblick: Kachelmann, Herr Kauder und der Landwirt Während es hierzulande schlagartig kälter geworden ist, konnte am anderen Teil der Erde Sebastian Vettel ...Der gewohnte Rückblick am Sonntag Wenn schon auf den Sommer… [read post]
4 Dec 2011, 9:05 am
Blog-Beitrag: Urheberrecht und die Privatkopie Randnotiz zum Plagiats-Fall „Guttenberg“ – Vorsatz und Vorsatz Parteiverbot der NPD: Hans-Jürgen Papier im Interview Aussagedelikte: Wenn Polizisten lügen Kurios: „Strafverteidiger genötigt“ U-Haft: 2 Pullover = 2 Monate U-Haft BGH: Revision erfolgreich – Unterschrift beim Eröffnungsbeschluss fehlt BGH: Zur Haftung bei missbräuchlicher Abhebung von Bargeld am Geldautomaten… [read post]
2 Dec 2011, 12:48 am
Abschnitt: Mengenangabe Art. 14 1 Wer Konsumentinnen und Konsumenten messbare Waren und Dienstleistungen zum Kauf anbietet, hat deren Menge in gesetzlichen Masseinheiten anzugeben. 2 Der Bundesrat kann in besonderen Fällen Ausnahmen von der Mengenangabepflicht vorsehen, namentlich wenn sonst die Abwicklung des Geschäftes in unzumutbarer Weise erschwert würde. 3 Er regelt Inhalt und Form der Mengenangabe. 4 Er kann Vorschriften über die Füllmenge und die Verpackung… [read post]
27 Jan 2020, 12:24 am
Hieran fehle es jedoch, wenn der Auftraggeber lediglich die Anzahl der generell im Unternehmen vorhandenen Mitarbeiter bewerten wolle. [read post]
22 May 2012, 12:38 am
Wenn sie allerdings darin [...]eine reine firmenrechtliche Sachbezeichnung erblicken, kann ihnen nicht gefolgt werden. [read post]
17 Aug 2023, 12:40 pm
Wenn ich richtig gezählt habe, umfasst der DSG-Onlinekommentar inzwischen 20 kommentierte Artikel. [read post]
24 Aug 2016, 10:45 pm
Selbst wenn man sich an einen der vielen verfügbaren Ratgeber hält, besteht die Gefahr, einen wichtigen Aspekt für den individuellen Fall nicht zu beachten. [read post]
