Search for: "wenn"
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17 Jul 2009, 11:42 pm
Nach dieser Bestimmung sind Zeichen dem Markenschutz nicht zugänglich, wenn sie ausschließlich aus einer Form bestehen, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist. [read post]
21 Jul 2019, 8:16 am
Wenn jedes Unternehmen, welches das DSG anwenden muss, den EDÖB darüber informieren würde, käme die Aufsichtstätigkeit vermutlich zum Erliegen … [read post]
12 Dec 2023, 4:55 am
Die Schweiz wird von vielen IT-Unternehmen aus Irland heraus bedient, auch wenn sie kein EWR-Mitgliedstaat ist. [read post]
29 Jul 2012, 3:27 am
Die Vorinstanz entschied, dass sie über ausreichende Englischkenntnisse verfügen würde, weshalb auf eine Übersetzung des restlichen Schiedsspruchs aus prozessökonomischen Gründen verzichtet werden könne, zumal in Bezug auf die strittige Kosten- und Entschädigungsregelung eine Übersetzung - wenn auch nicht beglaubigt - vorliege. [read post]
10 Dec 2008, 7:31 pm
Zu einem anderen Ergebnis hätte der BGH gelangen müssen, wenn örtliche Erdgasversorger keine marktbeherrschende Stellung innehätten. [read post]
11 Jun 2010, 12:30 am
Diese Mitteilung wird gültig, wenn ihre persönliche Losnummer identisch mit der gewinnenden Losnummer ist. [read post]
24 Jun 2012, 4:29 am
Ein schutzwürdiges Interesse kann jedoch dann bestehen, wenn Konkurrenten durch eine spezielle Zulassungs- oder Kontingentierungsordnung in eine besondere Beziehungsnähe untereinander versetzt werden (Regelungen betreffend Ursprungsbezeichnungen; Zulassung einer konkurrierenden Lotterieveranstaltung; vgl. [read post]
14 Dec 2009, 8:25 am
Dezember 2009).Das Gericht hält in seiner Begründung fest:3.1 Die dem Beschuldigten entstandenen Verteidigungskosten können als „andere Nachteile“ i.S. von Art. 122 BStP geltend gemacht werden, wenn der Beizug des Verteidigers zulässig war, die Kosten unmittelbar durch das Verfahren bedingt und aus Vorkehren entstanden sind, die sich bei sorgfältiger Interessenwahrung als geboten erweisen oder doch in guten Treuen verantworten lassen (vgl. [read post]
25 Apr 2012, 1:45 am
Das Gericht ist aber an Gegenstand und Umfang des Begehrens gebunden, besonders wenn die Ansprüche im Rechtsbegehren selbst qualifiziert oder beschränkt werden. [read post]
9 Nov 2011, 1:55 am
So hätte der Angeklagte behauptet, die attraktive Polin eher frei zu lassen, wenn sie ihn oral befriedigen würde. [read post]
4 Dec 2011, 9:05 am
Blog-Beitrag: Urheberrecht und die Privatkopie Randnotiz zum Plagiats-Fall „Guttenberg“ – Vorsatz und Vorsatz Parteiverbot der NPD: Hans-Jürgen Papier im Interview Aussagedelikte: Wenn Polizisten lügen Kurios: „Strafverteidiger genötigt“ U-Haft: 2 Pullover = 2 Monate U-Haft BGH: Revision erfolgreich – Unterschrift beim Eröffnungsbeschluss fehlt BGH: Zur Haftung bei missbräuchlicher Abhebung von Bargeld am Geldautomaten… [read post]
19 Oct 2011, 1:50 am
Mit der heutigen Meldung sollten wohl viele leben können, wenn gleich der Cyberangriff und die damit einhergehenden (strafrechtlichen) Tatbestände dadurch nicht legalisiert wird. [read post]
2 May 2012, 12:20 am
Gewisse Spezialnormen sehen vor, dass die Verjährung erst zu laufen beginnt, wenn der Geschädigte vollständig befriedigt ist (so z.B. [read post]
10 Apr 2019, 7:35 am
Er ist stillschweigend für eine neue Amtsdauer gewählt, wenn der Bundesrat nicht aus sachlich hinreichenden Gründen die Nichtwiederwahl verfügt. [read post]
29 Apr 2010, 7:22 am
Wichtig wäre vielmehr ein grundsätzliches Umdenken in der Politik, die sich ein müdes Lächeln noch immer nicht verkneifen kann, wenn es um den Bereich Computerspiele geht. [read post]
26 Apr 2009, 1:50 am
Schliesslich könne eine Ãœberprüfung der in der Rechtsmittelbelehrung enthaltenen Angaben "im Ãœbrigen" nur verlangt werden, wenn die Prozesspartei über die Kenntnisse verfüge, "die es ihr überhaupt ermöglichen, die massgebende Gesetzesbestimmung ausfindig zu… [read post]
12 Feb 2007, 3:16 am
Unter “Zum Einstieg” findet Ihr ein Online-Tutorial, eine erweiterbare FAQ und eine selbsterklärende Schnellablage: Wenn Ihr einfach schnell Inhalte im Portal hinterlegen wollt, ohne ein Benutzerkonto anzulegen oder Euch mit den Besonderheiten eines Wikis vertraut zu machen, klickt Ihr einfach auf den Link zur Schnellablage und folgt den Anweisungen - voilà. [read post]
2 Jun 2012, 1:29 am
Die Staatsanwaltschaft geht dabei von versuchtem Totschlag aus, auch wenn das mutmaßliche Opfer ... [read post]
7 Jul 2019, 7:55 pm
Wenn auf einen Bildquellennachweis verzichtet werden soll, verdoppelt sich die Preisempfehlung auf CHF 240.00. [read post]
15 Jan 2014, 9:18 am
On that note, other sites are reporting rumors that the game will be released on PC in March after several months of success on the major consoles. 3: Counting Crows – Counting Crows Sue Over Digital Royalties Finally today, Wenn at Contact Music writes that the band the Counting Crows have sued their former record label, Universal Music Group, alleging that the label has underpaid them for royalties on digital downloads. [read post]
