Search for: "R. Tritt"
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11 Aug 2011, 6:09 am
Das Bundesgericht tritt auf die Beschwerde nicht ein und begründet die Entscheidung wie folgt: 1.7 […] Im Übrigen ergäbe sich aus einer Weigerung des Angeklagten, mit seinem Offizialverteidiger sachgerecht zu kooperieren und diesem die grundsätzliche Wahl der Verteidigungsstrategie (in Rahmen seines pflichtgemässen Ermessens) zu überlassen, auch materiell kein grundrechtlicher oder bundesgesetzlicher Anspruch auf dessen Auswechslung (vgl. [...] auch Art.… [read post]
30 Jun 2011, 1:52 am
Die revidierte Börsenverordnung tritt zum 1. [read post]
10 Jun 2011, 5:56 am
Das Bundesgesetz über die Besteuerung von Mitarbeiterbeteiligungen tritt am 1. [read post]
19 May 2011, 9:21 am
Die Schuldneranweisung tritt als privilegierte Zwangsvollstreckungsmassnahme an die Stelle einer definitiven Rechtsöffnung mit nachfolgender Pfändung; Rechtsöffnung und Pfändung sind keine vorsorglichen Massnahmen (BGE 133 III 399 E. 1.5 S. 400 […]). [read post]
18 May 2011, 6:02 am
Das Landgericht Mönchengladbach hat einen Tritt in das Gesicht eines Polizisten als versuchten Mord gewertet und für den Angeklagten eine Freiheitsstrafe von sieben Jahren und zehn Monaten verhängt. [read post]
6 Apr 2011, 4:31 am
Gemäß § 199 Abs. 5 BGB tritt beim Unterlassungsanspruch die Zuwiderhandlung an die Stelle der Entstehung. [read post]
27 Mar 2011, 4:12 pm
Die Verjährungsfrist für Übertretungen im Sinne des Spielbankengesetzes beträgt daher gleich wie die Verjährungsfrist für die Vergehen im Sinne dieses Gesetzes sieben Jahre.5.3 Ist vor Ablauf der Verjährungsfrist ein erstinstanzliches Urteil ergangen, so tritt die Verjährung nicht mehr ein. [read post]
9 Mar 2011, 11:32 pm
Der Prozess vor dem Landgericht Stuttgart gegen die ehemalige RAF-Terroristin Verena Becker, wegen des Mordes an Generalbundesanwalt Buback im Jahre 1977 tritt auf der Stelle. [read post]
6 Mar 2011, 3:45 am
April 2011 tritt eine Änderung des Zollgesetzes (ZG) in Kraft, die den Status eines "Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten" (Authorised Economic Operator, AEO) erstmals auf Gesetzesebene ausdrücklich vorsieht.Nach dem neuen Art. 42a ZG kann die Zollverwaltung den AEO-Status an Unternehmen mit Sitz im Zollgebiet verleihen, wenn diese über geeignete Sicherheitsstandards sowie über ein System verfügen, das sicherheitsrelevante Zollkontrollen ermöglicht. [read post]
6 Feb 2011, 4:45 am
Das KS tritt mit seiner Publikation sofort in Kraft und ersetzt die Wegleitung der EStV für die Stempelabgabe auf Versicherungsprämien vom 15. [read post]
5 Jan 2011, 10:01 am
Or, as Travis Tritt’s old country song puts it, “Here’s a Quarter, Call Someone Who Cares. [read post]
4 Jan 2011, 10:40 am
Beim Leasing tritt an die Stelle der Eigentumsverschaffungspflicht aus Art. 184 OR ein Dauerschuldverhältnis, bei dem die Übereignung entfällt oder jedenfalls ungewiss ist […]. [read post]
29 Dec 2010, 12:42 am
Entwurf, Botschaft und Zusammenfassung der Botschaft) tritt in Kraft, falls bis am 7. [read post]
22 Dec 2010, 4:01 am
Publikation vorgesehenen Entscheid tritt das BGer nicht ein auf eine Beschwerde gegen einen "Interim Award" des Schiedsgerichts der Zürcher Handelskammer betr. [read post]
16 Dec 2010, 9:13 am
Die neue, gesamthafte Verordnung tritt per 1. [read post]
30 Nov 2010, 11:00 pm
Für den öffentlichen Sektor wird im 4. [read post]
27 Nov 2010, 4:30 pm
15 Nov 2010, 6:32 pm
Shortly thereafter, 55-year-old Thomas Tritt hit the 50-year-old Khamis, killing him. [read post]
14 Nov 2010, 4:08 am
Dez. 2012 und für Gemische ab 1. [read post]
12 Nov 2010, 10:47 pm
Die revidierte ERV tritt auf den 1. [read post]
