Search for: "wenn"
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5 Aug 2011, 2:00 am
Selbst wenn niemand direkt davon betroffen sein dürfte und auch eine Beleidigung nach § 185 StGB ausscheidet, sind solch Zitate diskutabel. ( Quelle: 03.08.2011) Ähnliche Beiträge:Sonntagsrückblick: Von fehlenden Anwälten, Heiner Geißler und skurrilen Geschichten aus dem Gerichtssaal Endlich wieder Bundesliga! [read post]
19 Oct 2011, 1:50 am
Mit der heutigen Meldung sollten wohl viele leben können, wenn gleich der Cyberangriff und die damit einhergehenden (strafrechtlichen) Tatbestände dadurch nicht legalisiert wird. [read post]
4 Sep 2021, 12:45 pm
Der amerikanische CLOUD Act wird meines Erachtens überschätzt: Wenn ein schweizerisches Internet-Unternehmen wie beispielsweise Infomaniak damit wirbt, man unterliege nicht dem CLOUD Act, dann unterschlägt Infomaniak den Zugriff auf Daten in der Schweiz durch ausländische Behörden über die Convention on Cybercrime (CCC) und auf dem Weg der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen. [read post]
21 Mar 2012, 12:11 am
[…] Umgekehrt gibt es nach Ansicht des Bundesgerichts keinen Grund, den Aufenthalt einer Person zwecks Heirat zu verlängern, wenn sie die Schweiz danach trotzdem verlassen müsste. [read post]
28 Oct 2016, 4:55 am
Das bedeutet, dass er dem Verbraucher den Kaufpreis erstatten muss, wenn die Ware unterwegs verloren geht oder zerstört wird. [read post]
30 Oct 2012, 11:30 pm
Diese Frage steht im Zusammenhang mit dem Urteil 9C_2/2012 (dazu unser früherer Beitrag), in dem das BGer festgehalten hat, dass patronale Wohlfahrtsfonds vom Anwendungsbereich von ZGB 89bis VI nicht ausgenommen sind und dass die BVG-Normen, auf die darin verwiesen wird, auf Wohlfahrtsfonds anwendbar sind, wenn und soweit sie diese Normen mit dem Charakter eines Wohlfahrtsfonds vereinbar sind. [read post]
2 Sep 2019, 8:01 am
Wenn jemand die offizielle Präsenz der Schweiz im Internet besucht, erfahren auch Google und Twitter davon. [read post]
16 Jan 2014, 5:00 am
Gleichzeitig unterliegt Zimmermann in seiner neusten «Weltwoche»-Kolumne (leider nicht verlinkbar) aber einem urheberrechtlichen Irrtum, wenn er davon schreibt, «wie private Filmliebhaber ihre Raubkopien unrechtmässig herunterladen» würden. [read post]
3 Mar 2009, 5:20 am
"The Bundesgerichtshof's German original:"Liegt eine Benutzung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Satz 2 lit. a der Richtlinie 89/104/EWG vor, wenn ein Dritter ein mit der Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber als ein Schlüsselwort (Keyword) zu dem Zweck angibt, dass bei Eingabe des mit der Marke identischen Zeichens als Suchwort in die Suchmaschine ein… [read post]
2 Jun 2012, 1:29 am
Die Staatsanwaltschaft geht dabei von versuchtem Totschlag aus, auch wenn das mutmaßliche Opfer ... [read post]
19 Feb 2019, 5:58 am
Schon bisher konnte das Ausnutzen einer psychischen Drucksituation einen Vertrag angreifbar machen – aber nur, wenn es dabei zu einer widerrechtlichen Drohung kam, die im vorliegenden Fall jedoch gerade verneint wurde. [read post]
9 Jan 2023, 11:00 am
Wenn man auf die Symbole für Kamera oder Mikrofon klickt, wird das jeweilige Gerät deaktiviert. [read post]
10 Oct 2018, 2:10 am
Das Problem besteht aber auch, wenn man eine Bordkarte irgendwo liegen lässt oder sie achtlos entsorgt. [read post]
14 Oct 2018, 7:05 am
» Das Postulat ist angenommen, wenn ihm der Nationalrat zustimmt. [read post]
21 Jul 2012, 5:58 am
Die Staatsanwaltschaft geht dabei von versuchtem Totschlag aus, auch wenn das mutmaßliche Opfer ... [read post]
26 Feb 2023, 10:00 pm
Das geschieht beispielsweise beim Surfen auf einschlägigen Websites, wenn Bilder – auch Vorschau-Bilder – im Browser im Cache-Speicher abgelegt werden. [read post]
3 Jun 2008, 5:58 am
An dem Begriff “Fußball WM 2006″ konnten demnach nur Unternehmen profitabel partizipieren, wenn diese zuvor entgeltliche Lizenzverträge mit der Fifa abgeschlossen hatten. [read post]
13 Sep 2012, 9:06 am
Diese Regelung ist natürlich einfach, aber lebensfremd, wenn bedacht wird, dass auch sehr kleine Unternehmen viele Daten verarbeiten und umgekehrt. [read post]
1 Sep 2023, 7:00 am
DSG).Die Datenschutz-Vertretung dient als Anlaufstelle für betroffene Personen und für den Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB).Die Datenschutz-Vertretung muss bezeichnet werden, wenn ein Verantwortlicher Personendaten regelmässig und umfangreich bearbeitet, sofern diese Bearbeitung ein hohes Risiko für die Persönlichkeit der betroffenen Personen mit sich bringt.Die Bearbeitung muss sich nach Vorbild der… [read post]
11 Jun 2010, 12:30 am
Diese Mitteilung wird gültig, wenn ihre persönliche Losnummer identisch mit der gewinnenden Losnummer ist. [read post]
