Search for: "wenn"
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2 Oct 2022, 9:00 pm
INSIDE IT lancierte das Interview mit dem plakativen Zitat «Wenn sich Behörden allein auf private Gutachten verlassen, besteht immer die Gefahr, dass sie sich eine blutige Nase holen». [read post]
1 Nov 2009, 7:11 am
(b) Unterhält ein Unternehmen ein Werbepartnerprogramm, bei dem seine Werbepartner auf ihrer Website ständig einen Link auf die das Angebot dieses Unternehmens enthaltende Internetseite bereitstellen, so sind diese Werbepartner jedenfalls dann als Beauftragte des Unternehmens i.S. von § 14 Abs. 7 MarkenG anzusehen, wenn ihnen für jeden Besucher, der über diesen Link… [read post]
4 Sep 2012, 3:27 am
Es wäre toll, wenn bei all dem Gerangel auch mal dieser Punkt berücksichtig würde. [read post]
12 Jul 2012, 4:55 am
Ein Hinweis darauf, dass der Adressat, wenn er keinen Eintrag wünscht, nicht zu reagieren braucht, findet sich nur ganz am Ende. [read post]
29 Oct 2011, 5:17 am
Eine verdeckte Ermittlung konnte gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. a aBVE unter anderem angeordnet werden, wenn bestimmte Tatsachen den Verdacht begründeten, besonders schwere Straftaten seien begangen worden oder sollten voraussichtlich begangen werden. [read post]
3 Jul 2011, 12:57 am
Eine Publikumseinlage liegt vor, wenn gewerbsmässig Verpflichtungen Dritten gegenüber eingegangen werden, wobei der Betroffene zum Rückzahlungsschuldner wird. [read post]
19 Nov 2010, 2:24 am
November 2008 E. 2.6).3.3 Nach der Rechtsprechung ist ungeachtet der konkreten Umstände ein objektiv schwerer Fall gegeben, wenn der Lenker die Höchstgeschwindigkeit auf einer Autobahn um 35 km/h oder mehr überschreitet. [read post]
20 May 2018, 3:26 am
Angesichts der Herleitung seiner Auffassung aus den genannten Grundsätzen dürfte dies jedoch aus unionsrechtlicher Sicht durchaus denkbar sein, auch wenn der EuGH gleichzeitig darauf hinweist, daß es in der Natur eines Vergabeverfahrens liegen kann, daß verbundene Unternehmen, die unabhängig voneinander agieren, nichts von der Beteiligung des jeweils anderen wissen. [read post]
15 Sep 2022, 3:17 am
Die Begründung schlägt einen gegenüber den Vorinstanzen völlig neuen Weg ein: Der Betriebsrat habe nach § 87 Absatz 1 Eingangssatz BetrVG in sozialen Angelegenheiten nur mitzubestimmen, wenn und soweit eine gesetzliche oder tarifliche Regelung nicht besteht. [read post]
4 Apr 2015, 12:36 pm
Dazu kommt: Eine Marke ist und bleibt nur geschützt, wenn sie tatsächlich in Gebrauch ist (Art. 11 f. [read post]
16 Apr 2010, 10:53 am
Dies gilt selbst, wenn der Staatsanwalt den Täter vor der zweiten Tatbegehung ausdrücklich darauf hinweist, dass er selbst und die zuständige Verwaltungsbehörde den Freispruch als Fehlentscheid betrachten (BGE 99 IV 185 E. 3a S. 186 mit Hinweis). [read post]
16 Apr 2023, 7:40 pm
» Wenn der Strafbefehl rechtskräftig wird, gilt @LangstrumpfPipo als vorbestraft. [read post]
22 Sep 2008, 5:36 am
Dies ist natürlich andererseits ein Manko des Buches (wenn man so will). [read post]
27 Feb 2024, 8:27 am
Das funktioniert besonders gut, wenn Echtgeld Casinos eine mobile Casino Webseite oder sogar eine mobile App zur Verfügung stellen. [read post]
4 Dec 2022, 4:40 pm
Wenn eine solche Erklärung oder ein solcher Vertrag verletzt wird, drohen hohe Geldforderungen aufgrund der vereinbarten Vertragsstrafen. [read post]
29 Sep 2011, 6:54 am
[…] Danach kann die Bewilligung jederzeit widerrufen werden, wenn die Bedingungen, Auflagen und Vorschriften nicht eingehalten werden. [read post]
21 Aug 2023, 9:00 pm
Ein überwiegendes Interesse der bearbeitenden Person fällt insbesondere in Betracht, wenn diese […] in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Abschluss oder der Abwicklung eines Vertrags Personendaten über ihren Vertragspartner bearbeitet […]. [read post]
24 Aug 2018, 3:17 am
Zwar ist es der Beigeladenen kaum vorzuwerfen, sich auf die Fristsetzung des Auftraggebers verlassen zu haben, auch wenn diese vergaberechtswidrig war. [read post]
18 Mar 2024, 6:41 am
Auf der anderen Seite können Unternehmen, denen Datenschutz wichtig ist, diesen auch ohne einen formal bestellten DSB umsetzen oder, wenn sie es wünschen, freiwillig einen bestellen. [read post]
6 Jan 2019, 8:15 pm
Ausserdem gelten die berufsethischen Regeln nicht, wenn sich Journalisten zu Themen äussern, die ihr Privatleben betreffen. 2. [read post]
