Search for: "wenn"
Results 1241 - 1260
of 1,697
Sorted by Relevance
|
Sort by Date
27 Feb 2024, 8:27 am
Das funktioniert besonders gut, wenn Echtgeld Casinos eine mobile Casino Webseite oder sogar eine mobile App zur Verfügung stellen. [read post]
28 Aug 2012, 8:56 pm
Der Tatbestand der Bestechung ist dann erfüllt, wenn die entsprechende Handlung als „korrupt“ qualifiziert werden kann. [read post]
24 Feb 2022, 8:10 am
Einige Banken sehen beispielsweise in ihren AGB vor, dass das Bankkundengeheimnis nicht gilt, wenn ein Kunde Vorwürfe gegen die Bank in der Öffentlichkeit oder gegenüber Behörden in der Schweiz und im Ausland erhebt. [read post]
17 Jul 2012, 1:04 am
Das BGer geht von der grundsätzlichen Pflicht aus, sich zu Duplikschriften unverzüglich zu äussern oder eine Äusserungsmöglichkeit zu beantragen, wenn dies für erforderlich gehalten wird. [read post]
3 Oct 2011, 11:08 pm
Ihnen kommen daher die Parteirechte nur zu, wenn diese Voraussetzung erfüllt ist. [read post]
12 Feb 2024, 8:29 am
Bitte sprechen Sie uns gerne an, wenn wir Sie zu einem der genannten Themen beraten dürfen. [read post]
29 Dec 2019, 7:00 pm
Urteile wegen Übertretungen erscheinen nur, wenn gleichzeitig ein Kontakt-, Rayon- oder Tätigkeitsverbot verhängt wurde. [read post]
23 Dec 2022, 7:24 am
Was wäre, wenn dieser Fall vor Gericht gelandet wäre und es keine Aufnahme der Situation gegeben hätte? [read post]
25 Jun 2024, 9:00 pm
Teilen deaktivieren, auch wenn nicht mit kostenpflichtigen Abmahnungen oder Strafverfahren zu rechnen ist.Beim Filesharing fällt auf, dass vor allem noch Fernsehserien und Filme eine Rolle spielen.Bei Musik haben die Streaming-Plattformen mit ihrem breiten und bezahlbaren Angebot das Filesharing weitgehend verdrängt. [read post]
20 Nov 2024, 4:30 am
Wenn sie zu den Risiken von KI befragt werden, zeigt sich aber ein anderes Bild. [read post]
24 Jun 2012, 1:09 pm
Die natürliche Vermutung der Kenntnis kann bei Verwandten mit Bezug auf Rechtsgeschäfte, an welchen die Begünstigten nicht beteiligt waren, aber nur dann greifen, wenn konkrete Anhaltspunkte für die Annahme vorliegen, dass die Begünstigten die betreffenden Umstände kannten oder hätten kennen müssen. [read post]
12 Jul 2012, 11:00 pm
Angesichts der Unmöglichkeit eines direkten Beweises sind - analog der Schadensschätzung nach Art. 42 Abs. 2 OR - tiefere Anforderungen an die Substantiierung zu stellen; entsprechend sind Sachvorbringen ausnahmsweise auch dann als ausreichend substantiiert gelten zu lassen, wenn die bestehenden Lücken erst noch durch das Beweisverfahren geschlossen werden müssen ([…]). [read post]
16 Apr 2023, 7:40 pm
» Wenn der Strafbefehl rechtskräftig wird, gilt @LangstrumpfPipo als vorbestraft. [read post]
10 May 2012, 9:11 am
Die Popularbeschwerdeführer haben denn auch keine Parteistellung vor Bundesgericht, wenn der die Beschwerde gutheissende Entscheid der UBI vom Veranstalter beim Bundesgericht angefochten wird (Urteil 2C_880/2010 vom 18. [read post]
11 Jun 2022, 11:00 am
» Die Vorbildwirkung besteht aber nur, wenn klar ist, was die Datenschutzbeauftragte mit welcher vertraglichen Ergänzung tatsächlich abgesegnet hat. [read post]
2 Feb 2012, 4:51 am
Der Arbeitgeber darf vielmehr den Schluss auf einen derartigen Vertragswillen des Arbeitnehmers nach Treu und Glauben nur ziehen, wenn er sich aus dessen Verhalten unmissverständlich und zweifelsfrei ergibt (BGE 102 Ia 417 E. 3c S. 417 f.; Urteil 4P.77/2005 vom 27. [read post]
18 Mar 2024, 6:41 am
Auf der anderen Seite können Unternehmen, denen Datenschutz wichtig ist, diesen auch ohne einen formal bestellten DSB umsetzen oder, wenn sie es wünschen, freiwillig einen bestellen. [read post]
4 Dec 2022, 4:40 pm
Wenn eine solche Erklärung oder ein solcher Vertrag verletzt wird, drohen hohe Geldforderungen aufgrund der vereinbarten Vertragsstrafen. [read post]
19 Nov 2010, 2:24 am
November 2008 E. 2.6).3.3 Nach der Rechtsprechung ist ungeachtet der konkreten Umstände ein objektiv schwerer Fall gegeben, wenn der Lenker die Höchstgeschwindigkeit auf einer Autobahn um 35 km/h oder mehr überschreitet. [read post]
15 Sep 2022, 3:17 am
Die Begründung schlägt einen gegenüber den Vorinstanzen völlig neuen Weg ein: Der Betriebsrat habe nach § 87 Absatz 1 Eingangssatz BetrVG in sozialen Angelegenheiten nur mitzubestimmen, wenn und soweit eine gesetzliche oder tarifliche Regelung nicht besteht. [read post]
