Search for: "wenn"
Results 1261 - 1280
of 1,697
Sorted by Relevance
|
Sort by Date
17 Mar 2009, 12:30 pm
The Bundesgerichtshof's German headnote: "Wird ein mit einem fremden Unternehmenskennzeichen übereinstimmender Begriff bei einer Internetsuchmaschine als sogenanntes Schlüsselwort (Keyword) angemeldet, so kann eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Schlüsselwort und dem geschützten Kennzeichen zu verneinen sein, wenn bei Eingabe des Begriffs durch einen Internetnutzer auf… [read post]
30 Nov 2019, 7:25 am
Auf strafrechtlicher Ebene können bei strafbaren Handlungen gegen den Privatbereich verschiedene Bestimmungen des Strafgesetzbuchs anwendbar sein: Artikel 179 StGB bei einer Überwachung des Postverkehrs, die Artikel 179bis ff., wenn die Informationsbeschaffung mit Tonträgern oder Aufnahmegeräten erfolgt, sowie Artikel 143bis beim Hacken von Daten. [read post]
22 Sep 2008, 5:36 am
Dies ist natürlich andererseits ein Manko des Buches (wenn man so will). [read post]
4 Sep 2012, 3:27 am
Es wäre toll, wenn bei all dem Gerangel auch mal dieser Punkt berücksichtig würde. [read post]
11 Apr 2025, 1:45 pm
Google behauptet pauschal: «Nutzer mit Gemini für Google Workspace-Lizenzen erhalten Datenschutz auf Unternehmensniveau, wenn sie die Gemini App verwenden. [read post]
16 Apr 2010, 10:53 am
Dies gilt selbst, wenn der Staatsanwalt den Täter vor der zweiten Tatbegehung ausdrücklich darauf hinweist, dass er selbst und die zuständige Verwaltungsbehörde den Freispruch als Fehlentscheid betrachten (BGE 99 IV 185 E. 3a S. 186 mit Hinweis). [read post]
30 May 2012, 7:23 am
Allerdings werden solche Gerichtsstandsvereinbarungen nur dann als zulässig erachtet, wenn diese nicht „unreasonable, unjust, unfair or unconscionable“ sind. [read post]
18 Jul 2012, 1:28 am
Sollte eine Falschbezeichnung des Antrages vorliegen, so wäre dieser nicht per se unzulässig, wenn eine Umdeutung möglich ist. [read post]
11 Apr 2025, 1:45 pm
Google behauptet pauschal: «Nutzer mit Gemini für Google Workspace-Lizenzen erhalten Datenschutz auf Unternehmensniveau, wenn sie die Gemini App verwenden. [read post]
18 Mar 2023, 5:48 am
Am wichtigsten ist, dass Sie sich immer an einen qualifizierten Rechtsexperten wenden sollten, wenn Sie professionelle Rechtsberatung benötigen. [read post]
4 Mar 2012, 11:48 pm
Der Qualifikationsgrund nach Ziff. 2 lit. a scheide aus, auch wenn der Täter irrtümlicherweise meine, das gehandelte Kokain enthalte mindestens 18 Gramm reinen Wirkstoff. [read post]
28 Mar 2025, 4:55 am
Wenn jemand die EDÖB-Website besucht, wird die JavaScript-Datei widgets.js von platform.twitter.com geladen. [read post]
15 May 2023, 2:00 am
Wenn sie die Daten beziehen, können sie diese optional in ein bestehendes Elektronisches Patientendossier (EPD) überführen. [read post]
3 Jul 2011, 12:57 am
Eine Publikumseinlage liegt vor, wenn gewerbsmässig Verpflichtungen Dritten gegenüber eingegangen werden, wobei der Betroffene zum Rückzahlungsschuldner wird. [read post]
29 Oct 2011, 5:17 am
Eine verdeckte Ermittlung konnte gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. a aBVE unter anderem angeordnet werden, wenn bestimmte Tatsachen den Verdacht begründeten, besonders schwere Straftaten seien begangen worden oder sollten voraussichtlich begangen werden. [read post]
4 Apr 2015, 12:36 pm
Dazu kommt: Eine Marke ist und bleibt nur geschützt, wenn sie tatsächlich in Gebrauch ist (Art. 11 f. [read post]
3 Apr 2012, 2:58 am
Dies jedenfalls dann, wenn sein Geschäftsmodell strukturell die Gefahr massenhafter Begehung von Urheberrechtsverletzungen in einem Umfang in sich birgt, der die Erfüllung von Prüf- und Handlungspflichten zumutbar macht. [read post]
27 Jan 2020, 1:20 am
Wenn der Vergleich am 20. [read post]
6 Jan 2019, 8:15 pm
Ausserdem gelten die berufsethischen Regeln nicht, wenn sich Journalisten zu Themen äussern, die ihr Privatleben betreffen. 2. [read post]
6 Apr 2011, 3:14 pm
Die von der Vorinstanz angenommene Verwirkung der Ansprüche, die sie nicht innerhalb der zweijährigen Frist nach Art. 16 Abs. 3 aOHG geltend gemacht habe, könne ihr deshalb nicht entgegengehalten werden.Zunächst legt das Bundesgericht dar, warum die Beschwerdeführerin, auch wenn sie nicht über die schweizerische Staatsbürgerschaft verfüge, grundsätzlich Opferhilfe beanspruchen kann, sofern auch alle anderen Voraussetzungen gegeben seien. [read post]
