Search for: "wenn"
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12 Oct 2018, 7:11 am
Der Unterschied zwischen der Ansicht in der Y-Richtung und der Ansicht in der X-Richtung beruht auf den Einfluss der Vorsprünge 1a und erzeugt das latente Bild (Spalte 4, Zeilen 24 bis 37).Wenn anstelle der geraden Linien 2 Halbtonpunkte gedruckt werden, kann man ein solches latentes Bild erhalten (Spalte 4, Zeilen 44 bis 46).Die Beschwerdeführerin zitiert im Wesentlichen die voranstehenden Stellen der Druckschrift D9 und argumentiert, dass Halbtonpunkte… [read post]
19 May 2017, 7:10 am
EPA 2001, 413) hat sich die Große Beschwerdekammer mit dem Erfordernis "derselben Erfindung" in Artikel 87 (1) EPÜ 1973 beschäftigt und festgestellt, dass die Priorität einer früheren Anmeldung für einen Anspruch nur dann anzuerkennen ist, wenn der Fachmann den Gegenstand des Anspruchs unter Heranziehung des allgemeinen Fachwissens unmittelbar und eind [read post]
23 Nov 2020, 12:45 am
Wenn aber wesentliche Merkmale der Erfindung im Anspruch fehlen, müssen diese bei der Interpretation des Anspruchs im Hinblick auf Artikel 53(c) EPÜ mitgelesen werden. [read post]
31 Jul 2008, 2:00 pm
" (E. 4.1; Hervorhebungen hinzugefügt).Es genügt demnach, wenn sich der Schuldner darüber hat Rechenschaft geben können und müssen und gleichsam in Kauf genommen hat, dass als natürliche Folge seiner Handlung Gläubiger geschädigt werden (E. 4.1 mit Verweis auf BGE 21… [read post]
9 Feb 2025, 8:40 pm
Die Bundeskanzlei kann auch in eigener Sache eine Verfügung erlassen, wenn sie mit den Empfehlungen nicht einverstanden ist (Art. 15 Abs. 2 BGÖ). [read post]
1 Mar 2025, 2:40 pm
Wenn es aufgrund der «Netflix-Steuer» tatsächlich zu amerikanischen Gegenmassnahmen gegen die Schweiz käme, hätten das subventionierte «Schweizer Filmschaffen» und seine politischen Freunde erheblichen Erklärungsbedarf. [read post]
8 Jan 2023, 7:00 pm
» Für den Jugendschutz wäre naheliegend, dass eine Alterskontrolle erst stattfindet, wenn auf problematische Inhalte zugegriffen werden soll. [read post]
9 Feb 2010, 10:10 am
Wenn die Autorin nun davon spricht, dass die Danksagungen irgendwie in der 1. [read post]
30 Dec 2024, 6:31 am
Wer soll noch für Zeitungsabonnemente zahlen, wenn man gratis oder für eine Gebühr von etwa 20 Dollar pro Monat jede Zeitung auf der Welt durchforsten kann? [read post]
19 Apr 2022, 12:50 pm
Hingegen kann das neue Datenschutzgesetz eine Zertifizierung nicht ersetzen, auch wenn die neuen Strafbestimmungen tatsächlich Anreize setzen, den Datenschutz zu gewährleisten. [read post]
17 Mar 2018, 8:45 pm
Selbst wenn der Benutzer ein Formular nicht ausdrücklich abschickt, können Eingaben ‹mitgeschnitten› werden und ja nach Scriptanbieter auch live beobachtet werden. [read post]
21 May 2012, 2:08 pm
Das heisst nicht, dass Abmahnungen hier bedeutungslos wären; im Gegenteil können auch weniger schwerwiegende Umstände eine Fortsetzung des Vertrags unzumutbar machen können, wenn sie trotz Abmahnung wiederholt vorkommen. [read post]
7 May 2008, 1:48 pm
Wenn ich die Verkaufszahlen mit jenen meiner Kollegen vergleiche, deutet vieles darauf hin, dass sie etwas besser laufen als andere Bücher von ähnlichen Autoren an ähnlichen Phasen ihrer Karriere. [read post]
26 Aug 2020, 9:03 am
Demnach ist die technische Wirkung einer beanspruchten Erfindung bei der Beurteilung der Ausführbarkeit zu berücksichtigen, wenn sie explizit in einem klar gefassten Anspruch enthalten ist (vgl. [read post]
15 Jan 2024, 7:00 am
[…]» Inwiefern unerwünschte E-Mail-Werbung durch Anwälte an sorgfältig ausgewählte Empfänger ohne deren Einwilligung zulässig gewesen sein könnte, erklärt das Bundesgericht nicht.Aus lauterkeitsrechtlicher Sicht ist E-Mail-Werbung ohne Einwilligung der Empfänger – wenn überhaupt – nur ausnahmsweise und unter bestimmten Voraussetzungen zulässig («[…] wer beim Verkauf von Waren,… [read post]
26 Mar 2025, 1:02 pm
Denn wenn Sie beim Spielen nichts abbekommen, bekommen Sie was Ende auch wenig Bonusgewinne ausgezahlt. [read post]
2 Sep 2020, 1:53 am
"Furthermore, the new draft contains some clarification that was inexplicably missing from the January draft: if an injunction is denied, continued infringement will not give rise to criminal prosecution.The above proposal is a breakthrough--or, more accurately, comes down to multiple breakthroughs:While the term "soweit" ("to the extent that", "insofar as") is not as helpful here as "wenn" or "falls" (both of which mean "if"… [read post]
13 Oct 2022, 9:22 pm
The Dusseldorf court wrote:"Selbst dann, wenn man die Ausführungen des EuGH in seiner Entscheidung [Phoenix v. [read post]
27 Aug 2015, 8:31 am
Würde die Übernahme solcher Merkmale zu einer (nahezu) identischen Nachahmung führen, ist es einem Wettbewerber regelmäßig zuzumuten, auf eine andere angemessene technische Lösung auszuweichen, wenn er der Gefahr einer Herkunftstäuschung nicht auf andere Weise - etwa durch eine (unterscheidende) Kennzeichnung seiner Produkte - entgegenwirken kann. [read post]
4 Apr 2021, 9:41 am
Here's a passage on the bearing the pursuit or threat of an antisuit injunction has on the (un)willingness analysis--first in German, then my unofficial translation:"Wenn aber diese Patentbenutzer wirklich lizenzwillig sind, so werden sie sich weiterer, über die bereits begangenen und andauernden Benutzungshandlungen hinausgehenden rechtswidriger Eingriffe in die eigentumsähnlich geschützten Rechtspositionen der Patentinhaber enthalten. [read post]
