Search for: "wenn"
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28 Aug 2023, 1:25 am
Wenn man ihn anklickt, erscheint im nach rechts verschobenen weissen Knopf ein roter Haken und der Hintergrund wird rot.Ist das nun eine Ablehnung (rote Farbe) oder eine Zustimmung (Haken)? [read post]
15 Feb 2012, 5:30 am
Zu fordern ist also, selbst wenn die deliktische Herkunft nur indirekt ist, ein natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang zwischen den Verbrechen, in ihrer Gesamtheit betrachtet, und den Vermögenswerten. [read post]
29 Mar 2020, 11:55 am
» Welche Vorgaben des Datenschutzgesetzes müssen eingehalten werden, wenn gar keine Personendaten bearbeitet werden? [read post]
4 Apr 2023, 5:25 am
Grund 4: Fehlende AltersprüfungGemäss Art. 8 DSGVO ist eine Altersprüfung erforderlich, wenn Kinder direkt mit einem Angebot gesprochen werden und ihre Einwilligung gemäss Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO erteilen sollen. [read post]
21 Sep 2010, 8:42 am
Dezember 2007 geltende Fassung des § 54a Abs. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG a.F.) sah eine solche Vergütungspflicht der Hersteller und Importeure vor, wenn nach der Art des Werkes zu erwarten war, dass es durch Ablichtung eines Werkstücks oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung vervielfältigt wird. [read post]
21 Jun 2024, 12:31 pm
Weiter erklärt Meta, dass die eigenen Daten trotz erfolgreichem Widerspruch für das KI-Training verwendet werden können, wenn diese Daten von Dritten stammen. [read post]
11 Feb 2018, 7:45 pm
Selbst wenn die Widerspruchsmarken [von Facebook] damit als leicht beschreibend angesehen würden, wäre diese ursprüngliche Schwäche durch ihre Bekanntheit geheilt […]. [read post]
3 Oct 2014, 6:15 am
Ein faktisch öffentliches «Telefonbuch» ist öffentlich, auch wenn man es als «nicht öffentlich» bezeichnet. [read post]
25 Jul 2011, 2:51 am
Wenn Swissmedic diese Aufgabe auf Private auslagern wolle, so müsse Swissmedic die Rechte der Marktteilnehmer achten (gemeint ist vielleicht: die Aufgabe öffentlich ausschreiben). [read post]
26 Aug 2011, 2:34 pm
Es wäre ungereimt und auch für die betroffenen Polizeibeamten nicht nachvollziehbar, wenn das Ermächtigungserfordernis - im gleichen Verfahren - nur bei den Kantons-, nicht aber bei den Stadtpolizisten gelten würde. [read post]
30 Nov 2020, 7:30 pm
Der Anwender der Icons kann vielmehr davon ausgehen, dass Adressaten deren Bedeutung rasch lernen werden, wenn sie den Icons nur genügend oft begegnen. [read post]
19 Mar 2018, 6:45 am
Gegen diese verstösst eine Firma womöglich, wenn sie die Daten herausgibt. [read post]
1 Aug 2022, 2:05 am
Wenn du nicht sicher bist, ob eine bestimmte Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Werks angemessen ist, solltest du dich rechtlich beraten lassen. [read post]
12 Apr 2024, 12:35 am
Es ist hilfreich, dabei in die Fussstapfen – wenn auch sehr grosse – von Beat Rudin treten zu dürfen, er hat viele Wege schon gut gespurt! [read post]
17 May 2008, 1:02 am
Es erscheint uns nicht recht nachvollziehbar, weshalb von einheitlichen Maßstäben im Gebrauchsmusterschutz und im Patentschutz ausgegangen werden muss, wenn sich der Gesetzgeber einer differenzierenden Wortwahl bedient. [read post]
3 Sep 2022, 6:10 am
Die Hoffnung auf mehr Effizienz durch «Legal Tech» hat sich bislang – wenn überhaupt – nur in Grenzen erfüllt. [read post]
18 Jun 2009, 7:54 am
Der Tatbestand von Art. 48 Abs. 1 lit. b LMG könne vielmehr auch erfüllt sein, wenn der angewendete Stoff nach dem Landwirtschaftsgesetz oder nach einer gestützt darauf erlassenen Verordnung verboten ist. [read post]
12 Jul 2012, 11:45 pm
Die Vorinstanzen hatten sich – so das BGer – dem gemeinschaftsrechtlichen Verständnis des Streitgegenstands [Kernpunkttheorie] angeschlossen, wenn auch ohne dies ausdrücklich festzuhalten. [read post]
20 Sep 2009, 1:50 pm
Entsprechendes muss erst recht gelten, wenn - wie vorliegend - der Antrag vor dem erstinstanzlichen Einziehungsentscheid gestellt, jedoch darin nicht beurteilt wurde. [read post]
22 Jan 2024, 3:23 am
Wenn Schöffen also im Schnitt eine Strafe von sechs Jahren und einem Monat fordern würden, die Berufsrichter dagegen nur drei Jahre und zwei Monate, müsste man sich irgendwo in der Mitte verständigen. [read post]
