Search for: "wenn"
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7 May 2012, 1:19 am
Die Staatsanwaltschaft geht dabei von versuchtem Totschlag aus, auch wenn das mutmaßliche Opfer ...Diebestour durch Hamburg: Mutmaßlicher Einbrecher überführt Die Polizei Hamburg hat einen mutmaßlichen Serieneinbrecher überführt. [read post]
7 Feb 2018, 9:30 am
On January 8, 2018, Kodak formally announced KODAKOne and KODAKCoin, a hand-in-hand blockchain and cryptocurrency platform, made possible by a union with Wenn Digital and Overstock.com’s offshoot company, tZERO. [read post]
3 Mar 2019, 12:15 am
Auf der anderen Seite gibt es nun solche Bilder und Videos, die seit dem 1.1.2019 hochgeladen wurden und werden, die unter der speziellen Pixabay-Lizenz stehen, was man – auch wenn weder Quelle noch Bildautor*in genannt sein müssen – bei jeder Nachnutzung jedoch tunlichst kennzeichnen sollte. [read post]
22 Jan 2012, 2:27 am
Das BGer hält ferner fest, dass die Regel von OR 108 Ziff. 1 (kein Erfordernis einer Fristansetzung, wenn sich aus dem Verhalten des Schuldners ergibt, dass sie nutzlos wäre) analog auf OR 366 II anwendbar ist: "L'art. 108 ch. 1 CO prévoit que la fixation d'un délai n'est pas nécessaire s'il ressort de l'attitude du débiteur que cette mesure serait sans effet. [read post]
27 Aug 2008, 7:04 pm
Denn wenn einerseits die grenzüberschreitende Wirtschaftstätigkeit durch Völker- und Europarecht liberalisiert wird, andererseits aber ihre soziale Abfederung ausschließlich in der nationalen Verantwortung verbliebe, entstünde eine gefährliche Schieflage. [read post]
12 Sep 2012, 2:33 am
Selbst wenn sie ihrem Angehörigen bei der Beseitigung der Leiche geholfen hätten, läge keine strafbare Strafvereitelung vor, da die Strafvereitelung für Angehörige straffrei ist. [read post]
12 Mar 2012, 2:19 am
Mit der Einführung der ZPO wurden BGG 74 II b und BGG 75 II a gleichzeitig dahingehend geändert, dass eine streitwertunabhängige Beschwerde ans BGer zulässig ist, wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz "vorsieht" (nicht mehr: "vorschreibt"; zur Lage vor Inkrafttreten der ZPO: BGE 133 III 439 E 2.2.2.2). [read post]
6 Aug 2012, 5:04 am
Der Kanton NE dürfe den (unbestrittenen) Immobilienertrag aus den Kapitalanlageliegenschaften nicht besteuern, da die Beschwerdeführerin sonst schlechter gestellt wäre, als wenn Sitz und die betreffenden Immobilien im selben Kanton wären.Die NE Behörden wiesen die Begehren ab, das BGer hiess dagegen die Beschwerde im Entscheid gut.Unter Verweis auf seine neuere Praxis entschied das BGer, dass das Schlechterstellungsverbot im Zusammenhang mit ausserkantonalen… [read post]
23 Jan 2008, 2:39 pm
"Because I live in Danzig U.S.A. in order to work toward its betterment (despite fearing at a deep level that the region truly is irredeemable), because I am a Southerner again by choice after having had opportunities to leave and to stay away for good, and because I too know how it feels to look back at that one moment and wonder, "Wenn nur . [read post]
22 Apr 2012, 3:23 am
” Kurioses: Wenn der Schüler nicht auf die Toilette darf Kurioses 2: Polizei nimmt Schauspieler statt Täter fest Artikel: Honorar? [read post]
19 Dec 2007, 8:37 am
Es ist nach IPRG 129 III ausreichend, wenn sich die mehreren Ansprüche auf eine unerlaubte Handlung stützen, die sich im wesentlichen aus dem gleichen Tatsachen ergibt. [read post]
4 Nov 2016, 8:30 am
Eine solche Prioritätensetzung darf aber nicht zu einem Zustand der Ungewissheit für die Opfer von mutmasslichen Straftaten führen und schon gar nicht darf ein Strafantrag erst dann überhaupt in die Hand genommen werden, wenn der betreffende Rechtsvertreter nach zwei bis drei Monaten nachhakt. [read post]
4 Mar 2018, 9:55 pm
Es wäre überraschend, wenn die bundesrätlichen Vorschläge auf einhellige Zustimmung stossen würden. [read post]
11 May 2015, 1:30 am
» Faktisch besteht demnach kein Rückgaberecht, denn wenn Produkte online bestellt werden, müssen sie zwingend das «Haus» der Confiserie Sprüngli verlassen. [read post]
7 Apr 2022, 3:45 am
Für Abgemahnte lohnt es sich Widerstand gegen eine solche Abmahnung finanziell gesehen normalerweise nicht, selbst wenn Zweifel an ihrer Berechtigung bestehen. [read post]
25 Jun 2014, 6:52 am
Die Teilnahme mittels Handy oder Smartphone und via WAP stellt eine – wenn auch umstrittene – weitere Teilnahmemöglichkeit ohne Leistung eines Einsatzes vor. [read post]
30 May 2016, 5:55 am
Was aber, wenn sich die so ertappten «katzenfreundlichen» Nachbarn empört darüber beschweren, sie würden «ausspioniert» und «überwacht»? [read post]
26 Jan 2010, 10:32 am
Dabei betont es die anerkannte Praxis, dass Schweigen die Annahme der Täterschaft nicht ausschliesst, wenn diese nicht zweifelhaft ist:3.2 […] Sich auf das Aussageverweigerungsrecht zu berufen oder die Möglichkeit ins Spiel zu bringen, nicht gefahren zu sein, hindert nicht, eine Täterschaft anzunehmen (Urteil 6B_676/2008 vom 16. [read post]
21 May 2017, 4:40 am
Auch selbstfahrende Fahrzeuge werfen schon lange Fragen auf, wenn man sich daran erinnert, was ‹Automobil› eigentlich bedeutet. [read post]
4 May 2011, 7:43 am
Sodann beantragte die Verteidigung, den Sitzungsbericht der Staatsanwältin über den Verlauf der Hauptverhandlung vom 05.09.2006 zu beschlagnahmen, wenn er nicht freiwillig herausgegeben wird und ihn anschließend zu verlesen. [read post]
