Search for: "In re Werden"
Results 121 - 140
of 675
Sorted by Relevance
|
Sort by Date
27 Oct 2009, 8:40 am
Das Bundesgericht schützte in einem nicht zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Rahmen einer definitiven Rechtsöffnung (5D_62/2009; Urteil vom 7. [read post]
19 Nov 2015, 12:55 pm
Auf alle Androiden musste ein besonderes staatliches root-Lernmodul aufgespielt werden. [read post]
20 Nov 2015, 7:15 am
Auf alle Androiden musste ein besonderes staatliches root-Lernmodul aufgespielt werden. [read post]
12 Dec 2016, 7:45 pm
Cette jurisprudence de droit public ne saurait s’appliquer en matière pénale lorsqu’une autorité de poursuite exige la production de preuves en application de l‘art. 265 CPP. [read post]
8 Oct 2018, 1:08 pm
Nicht als Akteure, sondern lediglich als Rezipienten werden sie im Zuge der sogenannten Universalisierungsprozesse im 19. [read post]
5 Aug 2019, 4:59 pm
Bestand und Geltungskraft des humanitären Völkerrechts innerhalb solcher Konflikte werden von staatlicher sowie von wissenschaftlicher Seite zunehmend in Frage gestellt und das Vertrauen in dieses Recht scheint allgemein zu sinken. [read post]
30 May 2013, 8:18 am
Der zweite Teil widmet sich der Rechtsbindung privater Dienstleister an das humanitäre Völkerrecht und an Menschenrechte. [read post]
27 Jan 2008, 8:29 am
Im Verfahren um eine Kindesrückführung nach Frankreich war strittig, ob nach HEntfÃœ 13 II von der Rückführung abgesehen werden konnte, weil sich die Kinder der Rückgabe widersetzen und sie ein Alter und eine Reife erreicht hatten, angesichts deren es angebracht erschien, ihre Meinung zu… [read post]
11 Jun 2008, 2:56 pm
IP-Rechtler 1 hatte schließlich den genialen Einfall, man könne die Laptops mit DVB-T Sticks ausstatten, so dass die Fußballspiele bequem vom Arbeitsplatz aus verfolgt werden könnten. [read post]
7 Dec 2011, 8:39 am
Die in ExpaV 2 I und II lit. b genannten Kosten können als Berufskosten im Sinne von DBG 26 eingestuft werden. [read post]
17 Aug 2008, 3:05 pm
Nach dem erwähnten Pflichtenheft muss die Milch zur Produktion des echten Gruyère AOC nämlich grundsätzlich "zweimal im Tag an die Käserei geliefert werden, und zwar sofort nach dem Melken... [read post]
24 Oct 2020, 5:00 am
In einem ausführlichen Gastbeitrag bei Cyon erkläre ich, was das Urteil aus schweizerischer Sicht bedeutet und welche Alternativen es zum Privacy Shield gibt. [read post]
18 Dec 2018, 1:09 am
Die Argumente der Patentinhaberin können wie folgt zusammengefasst werden:- Der Einspruch sei nicht zulässig, weil der Substantiierungspflicht nach Regel 76 (2) c) EPÜ nicht nachgekommen worden sei. [read post]
29 Apr 2010, 7:22 am
Ganz zu schweigen davon, dass es möglich wäre, zu Ländern wie die USA oder Kanada aufzuschließen. [read post]
3 Sep 2012, 8:50 am
Es wäre nicht das erste Mal, das Datenschutzbeauftragte allein aufgrund von Presserummel tätig werden. [read post]
30 Jul 2018, 4:15 am
Die EPVO wäre – wie die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) – direkt anwendbar und müsste nicht erst von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden. [read post]
31 May 2012, 12:57 am
Eine härtere Bestrafung nach dem Strafrecht wäre theoretisch möglich gewesen. [read post]
12 Dec 2007, 5:22 am
Dass dabei notwendigerweise neue Materialien verwendet werden, verletzte das Bereicherungsverbot nicht. [read post]
27 Jul 2015, 1:00 am
[…]» Immerhin: Ein Steuerabzug für ein Zeitungsabonnement wäre gemäss Bundesgericht denkbar, wenn die Zeitungslektüre zu den Kerntätigkeiten der jeweiligen Berufstätigkeit gehören würde. [read post]
18 Mar 2023, 5:48 am
Automatisierte Massenüberwachung: GPT-4 sollte nicht zur Durchführung von Massenüberwachung oder zum Eindringen in die Privatsphäre von Einzelpersonen eingesetzt werden. [read post]
