Search for: "Lt. Demmings"
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2 Jan 2013, 2:48 am
Ein 24-Jähriger musste sich vor dem Landgericht Leipzig wegen Mordes und Störung der Totenruhe verantworten. [read post]
5A_477/2010: Beibehaltung des früheren Namens nach Erwachsenenadoption (Praxisänderung; amtl. Publ.)
1 Mar 2011, 12:50 pm
Nach ZGB 267 I iVm ZGB 270 I erhält eine adoptierte Person den Familiennamen der Adoptiveltern. [read post]
25 Jan 2012, 2:02 pm
Zu dieser Frage äussert sich das Bundesgericht nun erstmals in dem für die amtliche Sammlung vorgesehenen Urteil 5A_221/2011 vom 31. [read post]
24 Jun 2018, 4:49 am
In einer solchen Situation hält das Brandenburgische Oberlandesgericht eine Haftung der öffentlichen Hand nach den Regeln des Staatshaftungsgesetzes für ausgeschlossen. [read post]
24 Jun 2011, 9:05 am
In dem zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_335/2011 vom 7. [read post]
3 Aug 2011, 7:21 am
Nun hat sich das Bundesgericht in dem ebenfalls für die amtliche Sammlung vorgesehenen Urteil 6B_118/2011 vom 11. [read post]
30 May 2010, 3:18 am
auf dieser Grundlage als verwechselbar mit der Marke "Sky".Die Marke Skylife, die aus dem kaum stilisierten Schriftzug "Skylife" besteht, enthält die ältere Marke "Sky" vollständig, was, wie das BVerwGer in Bestätigung der Lehre festhält, meist zur visuellen Ähnlichkeit der beiden Zeichen führt; besonders, wenn die fremde Marke den Anfang der eigenen Marke bildet. [read post]
18 Jul 2012, 4:04 am
Das jüngere Design war aber dennoch vor dem älteren eingetragen worden. [read post]
15 May 2019, 1:15 am
Allerdings hält es auch fest, dass es Sache der Mitgliedstaaten ist, die konkreten Modalitäten zur Umsetzung einer solchen Zeiterfassung zu regeln. [read post]
24 Apr 2015, 8:58 am
" Sierra Club Responds to Energy Legislation from Michigan Democrats Bills to Increase Michigan's Renewable Energy Standard a Huge Step Forward Democrats' Proposal to Strengthen Michigan's Renewable Energy and Energy Efficiency Standards Is an Important Step Forward, but State Could Go Further with Renewables <> Dem Reps Introduce Pipeline… [read post]
14 May 2015, 8:59 am
" <> Project moves ahead to generate energy from St. [read post]
5 Nov 2008, 9:12 am
Der Beck ´sche Referendarführer ist ein immerhin 240 Seiten starkes Heft, das dem Juristen nach dem 1. [read post]
31 Oct 2011, 3:28 am
Zum zweiten Punkt hält das BGer insb. fest, dass ein Übertragungsbegehren iSv MSchG 53 nicht nur für eingetragene Marken in Frage kommt, sondern auch für Marken im Anmeldestadium; das MSchG 53 keine Rechtsgrundlage ist für die Übertragung von Domainnamen; nur nichtige bzw. nichtig zu erklärende Marken Gegenstand des Übertragungsbegehrens sein können, insbesondere, wenn ein relativer Ausschlussgrund (MSchG 3) vorliegt; nur Marken erfasst sind, auf… [read post]
6 May 2015, 8:57 am
<> Mapping & Visualizing Lake Level Changes for the U.S. [read post]
12 Jul 2010, 7:03 am
In diesem Fall hätte Polanski seine Strafe verbüsst, und dem Auslieferungsersuchen wäre die Grundlage entzogen. [read post]
4 Jan 2019, 4:35 am
» 🔒💰 Bild: Flickr / Kate Ter Haar, «I <3 2 read», CC BY 2.0 (generisch)-Lizenz. [read post]
18 Nov 2011, 1:07 am
Vielmehr soll die bisherige tiefe Regulierungsdichte beibehalten werden, die Positionierung gegenüber der internationalen Konkurrenz erhält jedoch ein grösseres Gewicht. [read post]
24 Aug 2020, 3:45 am
Entschuldigung von Ringier-CEO Marc Walder Für Ringier veröffentlichte Geschäftsführer Marc Walder heute – trotz oder wegen dem Urteil? [read post]
14 Dec 2009, 8:25 am
Die sich im Zusammenhang mit dem vorliegenden Mandat stellenden Rechtsfragen pauschal dem Allgemeinwissen eines Rechtsanwaltes zuordnen zu wollen, geht zu weit. [read post]
11 Oct 2015, 4:07 pm
<img src="http://feeds.feedburner.com/~r/MarijuanaLaw/~4/N46QEkZGtrs" height="1" width="1" alt=""/> [read post]
