Search for: "ODER v. ODER"
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27 Nov 2017, 9:55 pm
So kann ein Paket beispielsweise an eine völlig andere Adresse oder einen My Post 24-Automaten umgeleitet werden. [read post]
10 Nov 2017, 3:35 am
SaddleSprings, Inc. v. [read post]
25 Oct 2017, 11:34 pm
Kluwer UPC News bloggerEuropean states lack awareness of their obligations under the European Convention on Human Rights (ECHR) and the EU Charter of Fundamental Rights and have established associations such as the EPO and the UPC, without anyone accounting for guarantees with regard to democracy, the rule of law and human rights. [read post]
31 Aug 2017, 12:00 am
Mit dem neuen Massnahmengesetz findet ein Paradigmenwechsel statt: Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erhält zahlreiche Kompetenzen, die bislang den Strafverfolgungsbehörden vorbehalten waren oder völlig neu sind. [read post]
30 Aug 2017, 8:37 am
Anna Fischer has published Sezession im Völkerrecht – Faktisches Phänomen oder reale Utopie: Die Geschichte eines Prinzips im Lichte eines unglücklichen Präzedenzfalls (Peter Lang 2017). [read post]
27 Aug 2017, 6:54 am
Zöller, Terrorismus als völkerstrafrechtliches Verbrechen? [read post]
18 Jul 2017, 5:56 am
Die Argumente der Beschwerdeführerin können wie folgt zusammengefasst werden.EinsprechendenstellungDie Übertragung der Einsprechendenstellung sei nach G 2/04 nur im Falle einer Gesamtrechtsnachfolge der Einsprechenden oder bei Übertragung eines einschlägigen Teils des Geschäftsbetriebs der Einsprechenden möglich. [read post]
7 Jun 2017, 7:44 am
Einleitende Überlegungen Rainer Grote, Das »Westfälische System« des Völkerrechts: Faktum oder Mythos? [read post]
19 May 2017, 7:10 am
November 2015 (Punkt 1.6) wurde er angesichts der Umstände des Falls als nicht anwendbar betrachtet.Der Wesentlichkeitstest hat auch Eingang in die Richtlinien für die Prüfung im EPA gefunden (siehe Abschnitt H-V,3.1 in der derzeit geltenden Fassung vom November 2016: "Ersetzen oder Streichen eines Merkmals aus einem Anspruch"), allerdings wurde in der englischen Fassung das "may not" der Entscheidung T 331/87 hier durch ein "does not"… [read post]
17 May 2017, 10:36 am
One doesn't even need to be wealthy to withhold payments in whole or in part (though it obviously makes it easier to deal with litigation costs and risks).In Apple v. [read post]
9 Apr 2017, 11:47 pm
Hierbei wird untersucht, ob multilaterale Interventionen schon dann gewohnheitsrechtliche Akzeptanz erfahren, wenn sie entweder formell oder materiell rechtmäßig sind. [read post]
4 Apr 2017, 11:58 pm
Die Angabe einer Adresse oder deren Fehlen sei kein ausreichendes Kriterium, das bei widersprüchlichen Angaben auf die Identität der Einsprechenden schließen lasse. [read post]
23 Feb 2017, 7:06 am
Ob in Fragen der nachhaltigen Entwicklung und des Klimaschutzes, der Gewährleistung von Sicherheit oder zur Durchsetzung von Menschenrechten: Städte und Gemeinden haben zahlreiche internationale Netzwerke gegründet, kooperieren mit internationalen Organisationen und verschreiben sich der Durchsetzung völkerrechtlicher Normen. [read post]
30 Jan 2017, 5:47 am
Und damit wird eine enorme, von deutschen Unternehmen vielfach völlig unterschätzte Kostenspirale in Gang gesetzt. [read post]
5 Jan 2017, 2:42 am
Here's the abstract: Das völkerrechtliche Menschenrechtskonzept entwickelte sich in den letzten 60 Jahren hauptsächlich durch Abkommen als Ausdruck des positivistischen Zweigs des Völkerrechts. [read post]
28 Dec 2016, 7:12 am
Bei der Anmeldung geben bitte Autor*innen und Teilnehmer*innen an, ob sie die Rolle eines Diskutanten oder einer Diskutantin übernehmen möchten.Einen Teilnahmebeitrag gibt es nicht. [read post]
20 Dec 2016, 5:28 pm
Nach diesem sind militärische Maßnahmen bei einer Bedrohung durch internationale Terrororganisationen oder einem sogenannten Schurkenstaat mit Massenvernichtungswaffen, selbst wenn noch Unsicherheiten hinsichtlich Ort und Zeit des anzunehmenden Angriffs bestehen, vom völkerrechtlichen Selbstverteidigungsrecht gedeckt. [read post]
20 Dec 2016, 5:02 am
Können, müssen oder sollten neue Rechtsinstitute bei der Auslegung völkerrechtlicher Verträge oder des Völkergewohnheitsrechts berücksichtigt werden? [read post]
20 Nov 2016, 9:10 pm
Er soll vorzugsweise einen Bezug zu Frankreich, Deutschland (oder Italien) haben. [read post]
5 Oct 2016, 11:50 am
Nach einer Problematisierung völkerrechtlicher Argumentbegriffe wird in einem ersten Teil mittels Rezeption neuerer argumentationstheoretischer Entwicklungen ein dialogischer und pragmatischer Argumentbegriff eingeführt. [read post]
