Search for: "R. Tritt"
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24 Oct 2010, 3:00 am
Abtretung Die Zedentin tritt hiermit einen Betrag von USD 200’000. [read post]
30 Jul 2010, 8:22 am
Vier-Parteien-Verhältnis bei Kreditkartenzahlungen Das BVerwGer tritt auf eine Beschwerde der Jelmoli Bonus Card AG gegen einen Entscheid der Weko in Sachen Kreditkarten-DMIF II (vorsorgliche Massnahmen) (DMIF steht für "Domestic Multilateral Interchange Fee") nicht ein. [read post]
18 Mar 2010, 6:56 am
Schließlich tritt bei Filesharing-Abmahnungen der Schadensersatzanspruch regelmäßig hinter den geforderten Abmahnkosten zurück. [read post]
7 Feb 2010, 7:04 am
Einerseits tritt nach der Rechtsprechung und herrschenden Ansicht zu OR 130 I die Fälligkeit unabhängig von der Kenntnis des Gläubigers von Forderung und Fälligkeit ein. [read post]
17 Dec 2009, 5:46 pm
März 2007 über die Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeiten und Investitionen (Unternehmenssteuerreformgesetz II) eingeführten Neuerungen für die Besteuerung der selbständigen Erwerbstätigkeit (zu Aufschubtatbeständen [Art. 18a DBG], Ersatzbeschaffungen [Art. 30 DBG] und Liquidationsgewinnen [Art. 37b DBG]).Das Kreisschreiben Nr. 26 tritt zusammen mit den Artikeln 18a, 30 Abs. 1 und 37b… [read post]
30 Nov 2009, 7:29 am
Die Änderung der Verordnung über die Eigenmittel und Risikoverteilung für Banken und Effektenhändler (Eigenmittelverordnung, ERV) vom 11. [read post]
5 Aug 2009, 1:22 am
"* Art. 70 Abs. 3 aStGB lautete:Ist vor Ablauf der Verjährungsfrist ein erstinstanzliches Urteil ergangen,so tritt die Verjährung nicht mehr ein. [read post]
3 May 2009, 4:39 pm
Sunday Stealing: The Twenty Firsts Meme First Job: Housecleaner First Real Job: Editorial Assistant First Favorite Politician: Clinton First Car: Dodge Spirit First Record/CD: Reba McEntire’s “Is There Life Out There” First Sport Played: Soccer First Concert: Travis Tritt First Foreign Country Visited: Germany First Favorite TV Show: MacGyver First Favorite Actor: Richard Dean Anderson First Favorite Actress: Kylie Minogue (yes, she used to [...] [read post]
25 Nov 2008, 9:14 am
Dafür spricht streng genommen auch die Systematik. [read post]
21 Nov 2008, 5:39 am
Sie braucht sich nicht auf einen bestimmten Betrag zu beziehen.Die Wirkung der Unterbrechungshandlung tritt (im Gegensatz zum Verjährungsverzicht) unabhängig vom Willen des Gläubigers und des Schuldners ein. [read post]
16 Jun 2008, 5:17 am
Um die Staatsanwaltschaften zu entlasten tritt die Mehrheit der Länder für die Einräumung eines zivilrechtlichen Auskunftsanspruchs gegen den Provider ein. [read post]
28 May 2008, 5:04 pm
Es bietet sich der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) für die Aufgabe der völkerrechtlichen Ahndung internationaler Terrorakte an. [read post]
22 Mar 2008, 9:32 am
In einem Streit um die Frage, ob eine Industriebaute in Kriens LU hinreichend erschlossen war, tritt das BGer auf die Beschwerde ein, greift allerdings nicht ins Ermessen der Vorinstanz ein. [read post]
22 Mar 2008, 6:00 am
Auch ein besonderes persönliches oder berufliches Interesse an einem bestimmten Thema verschafft für sich allein ebenfalls noch keine legitimationsbegründende enge Beziehung zum Inhalt eines Beitrags. [read post]
6 Feb 2008, 10:13 pm
Das Instrument der Kreditsperre, das seit ca. zehn Jahren auf befristeten Rechtsgrundlagen beruhte, wurde ins Finanzhaushaltgesetz aufgenommen. [read post]
6 Feb 2008, 11:09 am
Tritt es vorzeitig zurück, tut es dies, weil es politischem oder persönlichem Druck ausweichen will; rechtlich könnte es aber bis zum Ende der Amtsdauer im Amt bleiben. [read post]
6 Feb 2008, 10:28 am
Es werden zwei Umfragen, eine betreffend die Marke Rot für Koffer für Bohrhämmer für Profis sowie eine für die Marke "roter Koffer 3D", in der Schweiz bei den relevanten Verkehrskreisen durchgeführt. 3. [read post]
16 Jan 2008, 7:00 am
Der Bundesrat hat Ãâ [read post]
4 Jan 2008, 6:17 am
Durch den Auflösungsentscheid der Aufsichtsbehörde tritt die Gemeinschaft ins Stadium der Liquidation, womit kein Platz für eine förmliche Kündigung mehr bleibt. [read post]
4 Jan 2008, 5:36 am
Das BGer tritt auf die dagegen gerichtete Beschwerde nicht ein.Nach VGG 34 ist das Bundesverwaltungsgericht für Beschwerden gegen Beschlüsse der Kantonsregierungen nach bestimmten Artikeln des KVG zuständig. [read post]
