Search for: "wenn"
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20 Jan 2023, 7:00 am
Wenn sie in das eigentliche Produkt integriert wird, dann fällt dieser abgekoppelte Schutzmechanismus weg und ist damit (vermutlich) nicht komplett nutzlos, aber deutlich entwertet. [read post]
1 Feb 2012, 4:43 am
Es dürfte sich, was hier im Rahmen der Willkürprüfung nicht weiter zu vertiefen ist, geradezu um ein eigentliches Konsumdarlehen gehandelt haben, also ein Darlehen, das dem Aktionär "in seiner Eigenschaft als Privatmann" gewährt (LOUIS BOCHUD, Darlehen an Aktionäre, 1991, S. 121) und diesem langfristig, wenn nicht sogar dauerhaft, zu günstigen Bedingungen und zwecks Bestreitung der Lebenshaltungskosten eingeräumt wurde. [read post]
28 Apr 2009, 11:09 pm
Mit Interesse haben wir hingegen folgende Ãœberlegung Gornys gelesen: “Was passiert, wenn Kulturpolitik anfängt, Wirtschaftspolitik zu betreiben? [read post]
13 Sep 2012, 11:00 pm
Auch das schottische Recht verhilft dem Regressberechtigten mithin zur Deckung, auch wenn dies nicht über eine Regressforderung im engen Sinn geschieht, da der Regressberechtigte lediglich in Stellvertretung des Geschädigten gegen den Dritten vorgehen kann. [read post]
25 Oct 2017, 3:45 am
Aus schweizerischer Sicht ist empfehlenswert, weiterhin auf «Double Opt-in» zu setzen, denn ansonsten drohen in Kürze kostenpflichtige Abmahnungen aus Deutschland und Strafverfahren unter anderem in der Schweiz: Gemäss Lauterkeitsrecht in der Schweiz darf man Massenwerbung nur versenden, wenn man vorher die Einwilligung der Empfängerinnen und Empfänger eingeholt hat (Art. 3 Abs. 1 lit. o UWG). [read post]
7 Jan 2011, 11:55 am
(h/t TweetSmarter) As the story notes, Plixi signed a deal with WENN, which will now start charging publishers for use of celebrity images. [read post]
3 Dec 2008, 7:57 pm
Denn was nützt einem ein erteiltes Patent, wenn es sich im Verletzungsstreit als unwirksam herausstellt. [read post]
15 Feb 2021, 1:35 am
Einschränkungen sind zulässig, wenn … … sie wegen überwiegender öffentlicher Interessen, insbesondere der inneren oder äusseren Sicherheit der Eidgenossenschaft, erforderlich sind; … die Auskunft den Zweck einer Strafuntersuchung oder eines andern Untersuchungsverfahrens in Frage stellt. [read post]
9 Feb 2022, 1:37 am
” [Wenn ich vier Menschen töte, habe ich einen Kündigungsgrund, literally “If I kill four people, I have grounds for termination”]. [read post]
7 May 2023, 10:00 pm
» Und: «Üblicherweise sind wir des Lobes voll, wenn wir das Skriptum Internetrecht besprechen. [read post]
11 May 2015, 1:30 am
» Faktisch besteht demnach kein Rückgaberecht, denn wenn Produkte online bestellt werden, müssen sie zwingend das «Haus» der Confiserie Sprüngli verlassen. [read post]
27 Oct 2012, 1:40 am
Während der Ermittlungen drohten zwei Polizisten ihm im Verhör mit Folter, wenn er den Aufenthaltsort des Kindes nicht mitteilen würde. [read post]
10 May 2020, 5:05 am
Aus heutiger Gesicht entfällt bei Websites mit pornografischen Inhalten die Strafbarkeit, wenn die Besucher nach ihrem Alter gefragt werden. [read post]
21 Feb 2019, 8:55 pm
Mit einer erhöhten Belastung von Arbeitnehmern und Konsumenten aufgrund der Robotisierung würde genau das passieren, was Alt-Nationalrat Schwaab gemäss seinem Postulat befürchtet (mit Hervorhebung): «[…] Auch wenn es äusserst schwierig ist, verlässliche Prognosen über ihre tatsächlichen Auswirkungen – insbesondere auf die Arbeitsplätze – zu erstellen, so ist es doch so gut wie sicher, dass sie die Einkommensstruktur und… [read post]
1 Jul 2019, 11:40 am
Sie haften nicht, wenn sie aufgrund der Netzsperren beispielsweise das Fernmelde- oder Geschäftsgeheimnis oder auch ausservertragliche sowie vertragliche Pflichten verletzen. [read post]
23 Jun 2009, 6:59 am
Daher war "nicht zu beanstanden, wenn das Büro vorsichtshalber nur auf die aktuellen bzw. aktualisierten schriftlichen Vollmachten abgestellt und nur die insoweit durch den Beschwerdeführer vertretenen Gläubiger zugelassen hat. [read post]
20 Oct 2016, 8:15 am
Es wäre erfreulich, wenn andere Internet-Unternehmen in der Schweiz dem Vorbild von Cyon folgen und ebenfalls Transparenz schaffen würden. [read post]
3 Jul 2022, 4:26 am
Die nun in Kraft getretene Abfragepflicht besteht gemäß § 6 Abs. 1 WReG für alle öffentlichen Auftraggeber, wenn sie einen öffentlichen Auftrag mit einem geschätzten Auftragswert von mindestens 30.000 Euro zzgl. [read post]
30 Jan 2008, 4:06 pm
The lights are much brighter thereYou can forget all your troubles, forget all your caresso go DowntownThings will be great when you'reDowntownNo finer place for sureDowntownEverything's waiting for youDowntown, DowntownDon't hang aroundand let your problems surround youthere are movie showsDowntownMaybe you know some little places to go to where they never closeDowntownJust listen to the rhythmof a gentle Bossa NovaYou'll be dancing with 'em toobefore the night is overHappy… [read post]
29 Apr 2012, 7:04 am
Artikel: Shitstorm – und die rechtlichen Ansprüche Artikel: Wenn eine Polizistin der Polizei nichts zutraut Artikel: Der Jurist Friedmann und Frau Weisband Rechtsprechung: Nacktbilder auf Facebook – 6 Monate Gefängnis Rechtsprechung: BGH: Zum Betrug durch falsche Angaben im automatisierten Mahnverfahren Was bleibt uns abschließend zu sagen? [read post]
