Search for: "wenn"
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10 May 2020, 5:05 am
Aus heutiger Gesicht entfällt bei Websites mit pornografischen Inhalten die Strafbarkeit, wenn die Besucher nach ihrem Alter gefragt werden. [read post]
22 Apr 2009, 11:15 am
Die Beklagte verletze dann aber das Recht der Klägerin, ihre Funksendungen weiterzusenden, wenn sie die mit den Satelliten-Antennen empfangenen Sendungen der Klägerin an die “Persönlichen Videorecorder” mehrerer Kunden weiterleite. [read post]
10 Apr 2012, 11:00 pm
Die Konkurrenten verfügen unter gegebenen Voraussetzungen über einen Anspruch auf die Lizenzvergabe (cf. dazu auch die Rechtsprechung des deutschen BGH in KZR 39/06, Orange-Book-Standard).Aus kartellrechtlicher Sicht gewähren die Patentinhaber ihren Konkurrenten dann einen wettbewerbskonformen Zugang zu den geschützten Technologien, wenn sie die Lizenzen zu FRAND-Konditionen vergeben, wozu sie sich gegenüber den Normungsorganisationen unwiderruflich verpflichten… [read post]
27 Apr 2015, 9:10 am
Gerichte müssen bei der Durchsetzung dieser Bestimmung aber die Verhältnismässigkeit wahren und den Grundsatz der Gerichtsöffentlichkeit beachten: In diesem Rahmen fände ich es sinnvoll, wenn Gerichte die Zuschauerinnen und Zuschauer bei Beginn einer Gerichtsverhandlung darauf hinweisen würden, dass Bild- und Tonaufnahmen nicht gestattet sind und im Übrigen die Persönlichkeitsrechte der Parteien gewahrt werden müssen. [read post]
18 May 2022, 11:00 am
Genauso wird darauf hingewiesen, dass bei «troet.cafe» eine Vorratsdatenspeicherung von bis zu 12 Monaten gilt: «IPs und andere Metadaten Wenn Sie sich einloggen, speichern wir die IP-Adresse, von der Sie sich einloggen, sowie den Namen Ihrer Browseranwendung. [read post]
22 Dec 2011, 7:27 am
Doch auch ausserhalb der Wohnung ist dieser Kernbereich absolut geschützt, wenn andere der genannten Gesichtspunkte in der Wertung überwiegen. [read post]
5 Oct 2023, 11:40 pm
» Und: «Dies ist besonders relevant, wenn, wie im vorliegenden Fall, ein Auftragsverarbeiter seine spezialisierten Dienstleistungen einer Vielzahl von verschiedenen Verantwortlichen für die Datenverarbeitung anbietet. [read post]
6 Aug 2012, 5:04 am
Der Kanton NE dürfe den (unbestrittenen) Immobilienertrag aus den Kapitalanlageliegenschaften nicht besteuern, da die Beschwerdeführerin sonst schlechter gestellt wäre, als wenn Sitz und die betreffenden Immobilien im selben Kanton wären.Die NE Behörden wiesen die Begehren ab, das BGer hiess dagegen die Beschwerde im Entscheid gut.Unter Verweis auf seine neuere Praxis entschied das BGer, dass das Schlechterstellungsverbot im Zusammenhang mit ausserkantonalen… [read post]
26 Feb 2012, 4:00 am
News: Geheimdienste lessen mehr E-Mails News: Hamburger „Anti-Raucher“-Gesetz verfassungswidrig BVerfG: Auskunftspflichten über Zugangsdaten teilweise verfassungswidrig Artikel: kino.to – Wer Filme schaut wird in Deutschland verfolgt Artikel: Bei 2,3 Promille verneint man besser nicht den § 21 StGB Artikel: “Esel in eigener Sache” Artikel: Wenn ein Rechtsanwalt zum Telefonhörer greift, dann kostet es Geld Artikel: Aus der Schleuse… [read post]
9 Jun 2023, 11:50 pm
Meine Aufgabe war, die neusten relevanten Entwicklungen im Datenschutzrecht in 10–12 Minuten für Praktiker:innen auf den Punkt zu bringen.Die Aufgabe war anspruchsvoll, auch wenn es nur um den Zeitraum vom 1. [read post]
7 Feb 2008, 9:37 am
Vor BGer war die Rechtsnatur des Konkubinats strittig.Ein Konkubinat kann als einfache Gesellschaft betrachtet werden, wenn beide Partner gemeinsam dazu beitragen, im Rahmen einer häuslichen Gemeinschaft ihre gemeinsame Bedüfnisse zu decken. [read post]
1 Feb 2012, 4:43 am
Es dürfte sich, was hier im Rahmen der Willkürprüfung nicht weiter zu vertiefen ist, geradezu um ein eigentliches Konsumdarlehen gehandelt haben, also ein Darlehen, das dem Aktionär "in seiner Eigenschaft als Privatmann" gewährt (LOUIS BOCHUD, Darlehen an Aktionäre, 1991, S. 121) und diesem langfristig, wenn nicht sogar dauerhaft, zu günstigen Bedingungen und zwecks Bestreitung der Lebenshaltungskosten eingeräumt wurde. [read post]
20 Jan 2023, 7:00 am
Wenn sie in das eigentliche Produkt integriert wird, dann fällt dieser abgekoppelte Schutzmechanismus weg und ist damit (vermutlich) nicht komplett nutzlos, aber deutlich entwertet. [read post]
7 Jan 2011, 11:55 am
(h/t TweetSmarter) As the story notes, Plixi signed a deal with WENN, which will now start charging publishers for use of celebrity images. [read post]
20 Sep 2011, 5:00 am
Wenn bloss zwei objektive Kriterien als erfüllt betrachtet werden können, so ist gemäss Bundesgericht eine Lohndifferenz von 50 Prozent nicht gerechtfertigt, weshalb es die Beschwerde von X. guthiess. [read post]
2 Oct 2017, 8:55 pm
Die Empörung ist unverständlich, wenn man daran denkt, dass Daten immateriell und ubiquitär sind. [read post]
18 Mar 2012, 2:21 am
Bisher kann eine Strafe gemäß § 46b Abs. 1 StGB gemildert werden, wenn ein Täter Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten leistet. [read post]
11 May 2015, 1:30 am
» Faktisch besteht demnach kein Rückgaberecht, denn wenn Produkte online bestellt werden, müssen sie zwingend das «Haus» der Confiserie Sprüngli verlassen. [read post]
23 Jul 2019, 7:05 am
Für das revidierte DSG ist folgende Regelung in Art. 20 Abs. 1 vorgesehen: «Der Verantwortliche erstellt vorgängig eine Datenschutz-Folgenabschätzung, wenn eine Bearbeitung ein hohes Risiko für die Persönlichkeit oder die Grundrechte der betroffenen Person mit sich bringen kann. [read post]
4 May 2011, 7:43 am
Sodann beantragte die Verteidigung, den Sitzungsbericht der Staatsanwältin über den Verlauf der Hauptverhandlung vom 05.09.2006 zu beschlagnahmen, wenn er nicht freiwillig herausgegeben wird und ihn anschließend zu verlesen. [read post]
